514 Ergebnisse für Deutsche Marke
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Mark Lupschitz
Die Abgrenzung zwischen Fracht- und Speditionsvertrag bei einer nationalen oder internationalen Frachtgutbeförderung hat für die Haftungsfeststellung eine grundlegende Bedeutung. Im Schadensfall stellt sich immer als erstes die Frage, wer …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… die das LG Berlin im Mai 2018 getroffen hat, als der Streit einer Bloggerin gegen einen Verband vor Gericht ging. Dabei ging es wie bei Vanessa Blumenthal um gepostete Fotos, bei denen sie die dazugehörigen Marken verlinkte. Dies tat …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… Ziel der Klage ist, dass festgestellt wird, dass die Volkswagen AG grundsätzlich den Geschädigten Schadensersatz schuldet. So heißt es unter anderem: „Es wird festgestellt, dass Käufern von Fahrzeugen der Marken/Hersteller Volkswagen …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… werden? Kann sich ein Unternehmen mit einem Haftungsausschluss wirksam schützen? Firmen, die im Bereich Künstliche Intelligenz tätig sind, sollten ferner versuchen, ihre Produkte urheber-, marken- oder patentrechtlich schützen zu lassen …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… der Marken Volkswagen, Audi, Skoda und Seat mit Dieselmotoren des Typs EA189, für die ein Rückruf ausgesprochen wurde. Wir zeigen auf, wie Sie die Verjährung mit einer E-Mail verhindern können. Zwei gute Möglichkeiten der VW-Kunden, um …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Die Schmidt Spiele GmbH ist Inhaberin mehrerer Marken betreffend das bekannte Brettspiel „Mensch ärgere Dich nicht“. Der Gründer des Verlags, Josef Friedrich Schmidt, entwickelte bereits 1907 das auf antiken Vorbildern beruhende Brettspiel …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… der Prämiensparverträge aufweist. Zwar hat der Bundesgerichtshof bislang noch nicht entschieden, welcher Referenzzinssatz bei der Abrechnung von Prämiensparverträgen der Marke "S-Prämiensparen flexibel" anzusetzen ist. "Wir sind jedoch …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Oktober 2018) dürfte es etwa ca. 30.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000- 200.000 Patienten „knacken“. Langfristig werden Schätzungen zufolge zwischen …
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18.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Reichweite effektiv und zielgruppengerecht zu nutzen. Auf diesem Weg kann das Unternehmen die soziale Reputation eines Influencers nutzen und den Bekanntheitsgrad von Produkten oder Marken erhöhen. Im Gegenzug erhält der Influencer Zuwendungen …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… hatte es schon ähnliche Razzien unter anderem bei Marken des VW-Konzerns und bei BMW gegeben. Opel Abgasskandal Die deutsche Traditionsmarke Opel soll Medienberichten zufolge tausende Autos mit einer möglicherweise unzulässigen Software …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… nicht untersagen, selbst wenn diese markenmäßig benutzt wird und die Gefahr einer Verwechslung mit der geschützten Marke besteht. In einer, auch den EuGH beschäftigenden, Angelegenheit ging es um die Frage, ob sich der Markeninhaber gegen die bewusste …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… geht zunächst hervor, dass die Verwendung einer geschützten Marke als Keyword im Rahmen einer Google AdWords-Kampagne für identische Waren bzw. Dienstleistungen eine Markenrechtsverletzung darstellen kann. Denn es ist davon auszugehen …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… mit Neuwagen oder Ersatzteilen, sondern auch mit dem Markenrecht führen: Denn mit dem Wegfall des bisherigen Vertrages kann das Recht entfallen, die Marken von BMW in gleicher Art wie bisher zu nutzen. Es gibt bereits diverse Urteile …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… von dem KI-System Fehler gemacht werden? Kann sich ein Unternehmen mit einem Haftungsausschluss wirksam schützen? Firmen, die im Bereich Künstliche Intelligenz müssen sich auch fragen lassen, ob sie ihre Produkte urheber-, marken …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… sind. Auch bei betroffenen Herstellern steht teilweise noch nicht eindeutig fest, welche Automodelle manipuliert wurden. Von der VW-Manipulation ist vor allem der Dieselmotor-Typ EA 189 betroffen. In Europa wurde dieser Motor ab 2008 verbaut, auch in Marken …
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27.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Scharfenberg vertritt bundesweit Mandanten aufgrund von Abmahnungen. Unsere Spezialgebiete sind das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Wir sehen bei den Abmahnungen genau hin, um so Angriffspunkte zu finden und unsere Mandanten optimal gegen …
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26.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… verteidigt bundesweit Mandanten gegen urheberrechtliche Abmahnungen. Unser Team ist auf den Gebieten des Urheber-, Marken-, und Wettbewerbsrechts tätig und besitzt jahrelange Erfahrung. Wir beraten Sie kompetent und zuverlässig. Gerne sehen wir uns Ihren Fall näher an. Kontaktieren Sie uns einfach unverbindlich per Telefon oder E-Mail.
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Abschalteinrichtungen –, soll das Kraftfahrt-Bundesamt nun insgesamt fünf verbotene Abschalteinrichtungen bei Daimler-Fahrzeugen der Marke Mercedes gefunden haben, so auch bei Modellen der C-Klasse. Gegenwärtig prüft das Kraftfahrt-Bundesamt dabei wohl …
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12.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… diese auch. Hieraus ergäbe sich ein Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Abgemahnten und der HFC Prestige International Germany GmbH. Der Abgemahnte soll das Produkt „Wella Koleston Perfect“ der Marke Wella in Deutschland zum Verkauf anbieten …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Derzeit mahnt das gut bekannte Modeunternehmen Tommy Hilfiger durch das Tochterunternehmen Tommy Hilfiger Europe B.V. aufgrund einer vermeintlich unbefugten Verwendung ihrer eingetragenen Marken ab. In der Abmahnung behauptet Rechtsanwalt …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018. Damit wurde der Klage der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und den Kommunen grundsätzlich gestattet Fahrverbote zu verhängen. Aus der Begründung des Urteils wird überdeutlich, dass die Bundesländer …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… sondern eine Seat/Skoda und habe deshalb keine Rechte im Dieselskandal Wir hören immer wieder von Seat bzw. Skoda-Fahrern, dass Sie im Dieselgate keinerlei Rechte haben. Dies ist definitiv nicht so. Die Marken Seat und Skoda gehören wie Audi …
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23.04.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Containergeschäft soll fortgeführt werden, um Mieteinnahmen zu generieren – Aussonderungsrechte nur schwer durchzusetzen München, 20.04.2018 – Die Insolvenz von drei P&R-Gesellschaften trifft ca. 50.000 Anleger bis ins Mark. Rund 3,5 …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Abgasskandal trifft alle Dieselfahrer Deutsche Dieselbesitzer machen sich Sorgen um Fahrverbote und Wertverluste. Ausgelöst wurden die Probleme durch die 2015 bekannt gewordenen Abgasmanipulationen bei VW (Abgasskandal, Dieselgate …