1.571 Ergebnisse für Abmahnung
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15.03.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Viele bekannte Rechteinhaber versuchen bereits seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet, insbesondere in sog. Tauschbörsen, zu verhindern. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen üblicherweise eine spezialisierte …
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15.03.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ob als Arbeitnehmer oder als Arbeitgeber: Kündigungsgründe gibt es viele. Aber muss immer ein Grund im juristischen Sinne vorliegen, wenn man ein Arbeitsverhältnis beenden will – muss also ein Kündigungsgrund vorliegen? Die ordentliche …
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14.03.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen üblicherweise eine spezialisierte …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 19.09.2018, Az. 216 C 236/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Beklagte hatte ihre eigene Täterschaft abgestritten und darauf verwiesen, in …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die O.M.A. Verlags Marketing UG, Domhof 7, 49074 Osnabrück verunsichert derzeit zahlreiche Gewerbetreibende und Freiberufler in ganz Deutschland mit ihren Trickanrufen. Dabei wird ein bestehender Vertrag vorgegaukelt, der zunächst kostenlos …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die bekannte Influencerin Cathy H. stand gestern in München vor Gericht. Zwar nicht als „Angeklagte“, wie man teilweise in der Presse lesen konnte, sondern als „Beklagte“ in einem zivilrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen Prozess. 1. Was war …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 12.04.2018, Az. 218 C 180/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorgenannten Verfahren hatte der beklagte Anschlussinhaber den illegalen …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich geurteilt, das erforderliche Reisezeiten dann in der Regel zu vergüten sind, wenn sie im Rahmen einer Auslandsdienstreise erforderlich waren. Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich geurteilt, dass …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werden wir gefragt, ob man als Arbeitnehmer auch nach Ablauf einer mehr als 6 Wochen dauernden krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit verpflichtet ist, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. die Verlängerungen der …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Noch vor einigen Jahren waren einschlägige Seiten im Internet gefüllt mit täglichen Nachrichtenmeldungen zu den zahlreichen Abmahnungen, die damals von einer Vielzahl von Rechteinhabern, vertreten durch diverse Rechtsanwaltskanzleien …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 14.06.2018, Az. 218 C 45/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorstehenden Verfahren wurde die beklagte Anschlussinhaberin aufgrund des …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung? Bei allen Beteiligten (Influencern, Unternehmen, Werbeagenturen) herrscht eine gewisse Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen Influencer ihre Posts oder Blogbeiträge …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Aus aktuellem Anlass erhielt ich bereits am heutigen Morgen Anfragen, ob man mit einer Ermahnung oder sogar einer Abmahnung rechnen muss, weil man am heutigen 10. Dezember 2018 deshalb zu spät zur Arbeit gekommen ist, weil der eigene Zug …
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26.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig treffe ich folgende Konstellation an: Der Mandant sucht mich auf. Er bringt nicht nur eine Abmahnung zum ersten Beratungsgespräch mit, sondern häufig 2, 3 oder sogar noch mehr Abmahnungen . Mitunter weist der Sachverhalt die …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 06.07.2018, Az.: 233 C 146/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Charlottenburg in Anspruch genommene Anschlussinhaber …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Die …
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20.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Haben Mandanten eine Kündigung erhalten, so wird regelmäßig Kündigungsschutzklage innerhalb der Frist des § 4 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz erhoben. Sodann greife ich häufig zum Telefon und rufe den Arbeitgeber an, um mich dort bei der …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Immer wenn eine Abmahnung aus diesem Bereich …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme oder Spiele) im Internet zu verhindern. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, die mich aufsuchen, ob sie bei einer betrieblichen Weihnachtsfeier teilnehmen müssen oder nicht . Findet die Weihnachtsfeier während der vereinbarten Arbeitszeit statt, erklärt der Arbeitgeber die Veranstaltung …
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig fragen mich Mandanten, ob sie einer Weisung bzw. Versetzung nachkommen müssen oder nicht. Die Arbeitnehmer sind häufig der Auffassung, dass der sogenannte Versetzungsvorbehalt im Arbeitsvertrag, sofern ein solcher denn einseitig vom …
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18.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 18.10.2017 (Az.: 10 AZR 330/161) entschieden: Arbeitnehmer sind gemäß § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht und auch nicht nur vorläufig an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden sind, wenn die Weisung die …
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17.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Darf der Arbeitgeber ein Betriebsratsmitglied abmahnen, wenn es seine Pflichten als Gremiumsmitglied verletzt hat? Davon zu unterscheiden ist die Pflichtverletzung des Betriebsrats als einzelner Arbeitnehmer. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) …