1.559 Ergebnisse für Rücktritt
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
… den Rücktritt vom Kaufvertrag und forderten dazu auf, den Kaufpreis zu erstatten und im Gegenzug das Sofa zurückzunehmen. Die Seats & Sofas GmbH kam der Aufforderung zur Erstattung des Kaufpreises selbstverständlich nicht nach, sodass …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… Sprachkenntnisse des Arbeitnehmers Die Schaffung oder Ausnutzung einer psychischen Drucksituation, die eine freie und überlegte Entscheidung des Arbeitnehmers erheblich erschwert oder gar unmöglich macht Rücktritt vom Aufhebungsvertrag Womöglich …
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29.03.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
… im zumutbaren Rahmen halten. Gleichzeitig sollte dem Reiseveranstalter eine angemessene Frist gesetzt werden und andernfalls der Rücktritt und Schadensersatz angedroht werden. Wenn Sie ein ähnliches Problem haben, helfen wir Ihnen gerne …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Manuel Kovacic
… zum Widerspruch/Rücktritt aufgeklärt wurde. Dies war bei sehr vielen Versicherern nicht der Fall. Abschluss zwischen 2008 und 2010 Nach der Gesetzesänderung im Jahr 2008 wurde nicht mehr nach der Art des Vertragsabschlusses unterschieden …
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25.03.2022
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
… nach Fristablauf gegenüber Setas & Sofas (vollkommen zurecht) den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte sein Geld zurück. Seats & Sofas reagierte nicht. In der Folge wurde durch Herrn Rechtsanwalt Christoph Schüll Klage gegen die Setas …
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22.03.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
… dem Reiseveranstalter die Möglichkeit, in besonderen Ausnahmesituationen eine Reise abzusagen. Er ist dann aber verpflichtet, den – juristisch gesprochen – Rücktritt unverzüglich nach Kenntnis vom Rücktrittsgrund zu erklären. In der Praxis …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… sich aktuell das Bundesarbeitsgericht zu befassen. Ist eine Lösung vom geschlossenen Aufhebungsvertrag möglich? In seltenen Fällen, insbesondere wenn eine zugesagte Abfindung nicht gezahlt wird, kommt ein Rücktritt von einem geschlossenen …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… kann. Da die Unfalleigenschaft an sich nicht nachgebessert werden kann, kann oft direkt der Rücktritt erklärt werden. Ob die Voraussetzungen für einen Rücktritt vom Kaufvertrag vorliegen, kann rechtssicher nur ein Fachanwalt für Verkehrsrecht …
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21.03.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… die Anfechtung und vorsorglich den Widerspruch/Rücktritt. Gleichzeitig forderte er die Versicherung zur Rückerstattung der geleisteten Beiträge abzüglich der bis dahin erfolgten Auszahlungen auf. Die Versicherung erstattete dem Kläger …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Bedenkzeit bzw. kein Rücktritt- oder Widerrufsrecht geboten wurde. Unfair wäre die Verhandlung erst, „wenn eine psychische Drucksituation geschaffen oder ausgenutzt wird, die eine freie und überlegte Entscheidung des Vertragspartners erheblich …
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13.03.2022
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Eine Fortsetzung zu vorausgegangenen Urteilen und Rechtstipps. Die Frage, wie es zu beurteilen ist, wenn der Reisende den Rücktritt zu einem Zeitpunkt erklärte, als unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände für das Zielgebiet …
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12.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… für einen per Gesetz kostenlosen Rücktritt nicht vor, so kann der Reiseveranstalter grundsätlich eine angemessene Entschädigung verlangen. Die meisten Reiseveranstalter haben in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sogenannte …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… ohne die erforderliche Reparatur vorzunehmen, oder sogar die Nachbesserung verweigert, so können Sie mit unser Hilfe vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei erfolgreichem Rücktritt vom Kaufvertrag, erhalten …
07.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… zum Rücktritt zugestanden. Die Leitung sei dem Fotografen unmöglich geworden. Da eine Hochzeit ein einmaliges Ereignis sei, habe die Leistung auch nicht nachgeholt werden können bzw. sei die Terminierung eines neuen Hochzeitstermin mit so großen …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
… Und wenn es doch nicht funktioniert? Relevanz findet dieser Wille bei einem Rücktritt eines Verlobten vom Verlöbnis. Tritt ein Verlobter von einem wirksam entstandenen Verlöbnis zurück, so ist er gegenüber den Eltern des ehemaligen Verlobten und dem ehemaligen …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
… Bekanntwerden geltend gemacht werden. Daneben ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber dem Verkäufer möglich (Rücktritt, Minderung, Neulieferung). Voraussetzung dürfte sein, dass das Fahrzeug als Neufahrzeug erworben wurde …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… Diese umfassen unter anderem die Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung eines neuen E-Autos sowie den Rücktritt vom Kaufvertrag oder die Kaufpreisminderung. Übrigens werden Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte von der Garantie …
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28.02.2022
… ab 3500 km Essen und Trinken, jew. zwei Telefonate, E-Mails oder Faxe ab 5 Stunden alle Flüge Rücktritt vom Beförderungsvertrag und Rückerstattung des Flugpreises Flug auf den nächsten Tag verschoben alle Flüge Übernachtung im Hotel …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… aufgrund eines ausgeübten Rücktritts oder Widerrufsrechts. Zweck dieser Regelung soll es nach der Gesetzesbegründung sein, Verbrauchern die Durchsetzung dieser Ansprüche zu erleichtern, indem sie ihre Ansprüche auf sogenannte „Legal-Tech …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… des Vertragsschlusses. Eine rechtlich zu missbilligende Einschränkung der Entscheidungsfreiheit ist noch nicht gegeben, nur weil der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer weder eine Bedenkzeit noch ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht einräumt, noch …
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24.02.2022
von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
… Rechte zu. Rücktritts- und Kündigungsrecht Hat der Versicherungsnehmer (VN) vorsätzlich oder grob fahrlässig seine Anzeigepflicht verletzt, darf die Versicherung vom Vertrag zurücktreten (§ 19 Abs. 2, Abs. 3 VVG). Dies kann der VN …
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01.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
… im Verhältnis zum Fahrzeug-/Motorenhersteller, lediglich unter Anrechnung km-basierter Nutzungsentschädigung. Daneben ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber dem Verkäufer möglich (Rücktritt, Minderung, Neulieferung …
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21.02.2022
… zur Aufhebung bzw. zum Rücktritt vom Erbvertrag
Ein Erbvertrag kann nicht jederzeit aufgehoben werden. Eine Aufhebung des Vertrags kann laut § 2290 BGB nur durchgeführt werden, wenn die Vertragsparteien dies gemeinsam beschlossen haben …
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21.02.2022
… nicht erloschen: Der Anspruch darf nach der Entstehung außerdem nicht erloschen sein. Sog. rechtsvernichtende Einwendungen erlöschen den Anspruch. Rechtsvernichtende Einwendungen sind beispielsweise: Erfüllung Aufrechnung Rücktritt Unmöglichkeit …