4.317 Ergebnisse für Deutsche Marke
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… angeboten habe, bei denen es sich um Plagiate handelt. Diese Einstiegsbeleuchtungen sollen verschiedene geschützte Marken, wie die vier Ringe, das Audi S-Line-Zeichen, das RS-Zeichen, etc. beinhalten. Ausweislich der Argumentation der AUDI AG …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Marke des bekannten Zeichens der vier ineinander verschlungenen Ringe. Dieses Markenzeichen ist u. a. auch für Fahrzeuge und Fahrzeugteile registriert. Unabhängig von allen anderen Zeichen handelt es sich laut der Gegenseite um ein bekanntes …
03.05.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Vorlieferanten, Anzahl der verkauften Handyhüllen mit den entsprechenden Marken sowie Name und Anschrift sämtlicher gewerblicher Abnehmer. Dies gilt vor dem Hintergrund, als dass die Gegenseite zusätzlich einen entsprechenden …
28.10.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… die Marke des Sie abmahnenden Rechteinhabers zum Zeitpunkt der Abmahnung rechtsbeständig ist, genügt die Einwendung, man habe das Armband mit dieser Bezeichnung schließlich von seinem Zulieferer erhalten, im Regelfall …
23.10.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Mit dem Franchising beginnt für jeden Unternehmer eine recht spannende und ressourcenintensive Zeit. Es gilt nunmehr ua darum, die geeignete Marke zum passenden Konzept zu erfinden, diese schützen zu lassen und die entsprechende …
04.08.2021
von Rechtsanwalt Wilfried Markus
… und anderen Marken) erfolgreich abschließen können. So habe ich etwa das oben zitierte Berufungsurteil des OLG Oldenburg erzielen können, welche das klagabweisende Urteil des LG Osnabrück aufhob und Volkswagen zu Schadensersatz verurteilte.
18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsschutz. Wir haben in über 10 Jahren eine Vielzahl an urheberrechtlichen Verfahren geführt und Verträge gestaltet. 3. Warum wir? Die Gestaltung von Lizenzverträgen, egal ob im Marken-, Patent- oder Urheberrecht, gehört in den Bereich …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann die Idee dagegen geschützt werden. Zum Beispiel ist die Zeichnung einer neuen Cartoon-Figur urheberrechtlich geschützt. Ein neues Logo kann als Marke geschützt werden, entweder nur der Schriftzug oder/und ein Bild. Eine neue Maschine …
13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche marken-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Verfahren geführt. Darüber hinaus raten wir, nichts zu übereilen und bis zu einer kompetenten Beratung diese Vorsichtsmaßnahmen zu befolgen: a. Nehmen Sie selbst keinen direkten Kontakt …
29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ausschließlich im IT-/IP-Recht tätig und habe zahllose gerichtliche Fälle begleitet, darunter auch Fälle bis zum Bundesgerichtshof. Das Fernabsatzrecht, also der Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Internet, und das Wettbewerbs-, Marken …
04.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Grenzbeschlagnahme / Zoll-Beschlagnahme In der hier vorliegenden Abmahnung tritt Frau Rechtsanwältin Michaela Probst für die Samsung Electronics GmbH auf und nimmt auf eine Beschlagnahme von Waren bei einem deutschen Hauptzollamt Bezug …
17.02.2016
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… Büromaterial und Software, unter anderem der Marken Lenovo und Lexmark. In der Abmahnung wird gerügt, dass meine Mandantschaft in ihrem Onlineshop in der Artikelbeschreibung mit einer Garantie werbe aber die Garantiebedingungen im Angebot …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff im Namen der Schmidt Spiele GmbH erhalten, weil Sie Rechte an der Marke "Mensch Ärgere Dich nicht" verletzt haben sollen? Was nun? Spiele unter einer geschützten Bezeichnung …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist auch hier die geschützte Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Unserer Mandantschaft wird im Rahmen dieses Abmahnschreibens vorgeworfen, dass sie ein Gesellschaftsspiel angeboten habe, welches durch unsere Partei im Rahmen eines Onlineangebotes …
29.12.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass die Elara GmbH eine bedeutende Herstellerin und Anbieterin von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Accessoires ist, welche von ihr unter der Marke „Elara“ im Groß- und Einzelhandel, aber auch über Onlineplattformen, beworben, angeboten …
11.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… handelt es sich ausweislich der Abmahnung um eine Herstellerin von Zubereitungen und Zusätzen in der Lebensmittelindustrie. Gegenstand des markenrechtlichen Vorwurfs ist die zu Gunsten der RAPS GmbH & Co. KG eingetragene Marke „MAGIC …
15.12.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Herstellerin von Kinderspielzeug. Das Unternehmen vertreibt dieses unter der Bezeichnung „BABY born“, das beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Marke „BABY born“ unter der Registernummer 002468346 eingetragen …
22.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… der davon eingeschlossenen Fahrzeuge der Marke Opel auf über 400.000 geschätzt. In Deutschland sollen laut offiziellen Angaben knapp 75.000 Fahrzeuge betroffen sein. Dazu gehören Fahrzeuge, die in den Baujahren von 2013 bis 2018 gefertigt …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Ferrero vertreibt eine Vielzahl bekannter Markenprodukte aus dem Süßwarenbereich.In der Abmahnung wird die Verletzung von verschiedenen Marken der Ferrero …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… 2020 Fahrt auf, als die Staatsanwaltschaft Frankfurt Geschäftsräume von Fiat Chrysler in Deutschland, Italien und der Schweiz durchsuchen ließ. Dabei ging es um den Verdacht unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen der Marken …
06.12.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… und der Schweiz durchsuchen ließ. In den Fokus der Ermittler gerieten dabei Dieselfahrzeuge der Marken Fiat, Alfa Romeo, Jeep und Iveco. Da zahlreiche Wohnmobile auf einem Fiat Ducato oder Iveco Daily basieren, hat der Dieselskandal …
15.12.2023
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… von Marken oder Fehlinformationen kann zu rechtlichen Problemen führen. Das Affiliate Netzwerk: Ein wichtiger Vermittler Das Netzwerk spielt eine zentrale Rolle bei der Verbindung von Advertisern und Publishern im Affiliate Marketing. Dennoch …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-frida-kahlo-corporation-ueber-die-kanzlei-zierhut-erhalten_179335.html Zu der Abmahnung der Rowone UG: In der mir vorgelegten Abmahnung der Rowone UG geht es um den Vorwurf der Verletzung der Marke …
29.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an den Marken „THERMOMIX“ und „Cookidoo“ erhoben. Unter Verweis auf das Angebot des Abgemahnten …