518 Ergebnisse für Privatrecht

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Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: Bundesarbeitsgericht zur persönlichen Abhängigkeit
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: Bundesarbeitsgericht zur persönlichen Abhängigkeit
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… juris. Bundesarbeitsgericht: Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet …
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit in Rheinland-Pfalz
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit in Rheinland-Pfalz
| 02.09.2016 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… anerkannt wurden. Problematisch ist dabei die Frage der Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit. Folgende Vordienstzeiten können anerkannt werden: Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im Dienst …
Beförderung trotz Beurlaubung in Postnachfolgeunternehmen – schon erprobt?
Beförderung trotz Beurlaubung in Postnachfolgeunternehmen – schon erprobt?
| 25.08.2016 von Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.
… von ihnen im Sinne des § 4 Absatz 2 PostPersRG beurlaubt und oft in einem privatrechtlichen Anstellungsverhältnis bei einem Tochterunternehmen tätig sind. Die berufliche Tätigkeit der Beamten – auch der in einem privatrechtlichen
Gemeindewindparks & Co. – Kommunale Erneuerbare Energie in Schleswig-Holstein nun möglich
Gemeindewindparks & Co. – Kommunale Erneuerbare Energie in Schleswig-Holstein nun möglich
| 26.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… und umfassend neu gefasst. Weitere Änderungen finden sich im Hinblick auf Beteiligungen an Genossenschaften und andere privatrechtliche Vereinigungen, Eigenbetriebe, das Beteiligungsmanagement etc.
Zuvorbeschäftigung beim Arbeitgeber – sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags wirksam?
Zuvorbeschäftigung beim Arbeitgeber – sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrags wirksam?
| 30.06.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… seien jedoch nicht in einem sog. privatrechtlichen Arbeitsverhältnis tätig sondern vielmehr in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, was durch einen Verwaltungsakt und nicht durch einen Arbeitsvertrag begründet würde …
Online-Scheidung versus Scheidung vor Ort – Vorteile und Nachteile
Online-Scheidung versus Scheidung vor Ort – Vorteile und Nachteile
| 30.06.2016 von Rechtsanwalt Fabian Harfouf
… haben, entweder durch eine notarielle Vereinbarung (Scheidungsfolgenvereinbarung) oder auch privatrechtlich untereinander, dann können Sie sich eigentlich den Weg in eine Kanzlei sparen. Häufig wird erwähnt, dass sehr viel bei einer Online …
Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit – welche Handhabe haben Arbeitgeber?
Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit – welche Handhabe haben Arbeitgeber?
| 21.06.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… mit der Observation des Arbeitnehmers zu beauftragen ist dem Arbeitgeber nur dann gestattet, wenn hierdurch nicht in die Privatrechte des Arbeitnehmers eingegriffen wird. Eine rein praktische Möglichkeit ist daher das direkte Gespräch …
Neues im Arbeitsrecht: Zeitarbeit – Werkverträge – Mutterschutz
Neues im Arbeitsrecht: Zeitarbeit – Werkverträge – Mutterschutz
| 09.06.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… als Arbeitnehmer, „wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Dauer und Ort …
Sozialrecht contra Erbecht: Auch bei einem hohem Nachlass ist das Behindertentestament zulässig
Sozialrecht contra Erbecht: Auch bei einem hohem Nachlass ist das Behindertentestament zulässig
| 06.06.2016 von Rechtsanwältin Iris Scholz
… im Rahmen der Nachlassregelungen durch ein Behindertentestament immer eine Benachteiligung des Trägers der Sozialhilfe durch die Ausnutzung der privatrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten stattfinden. „Solle die Gestaltungsmöglichkeit …
VG Köln: Übermittlung personenbezogener Daten eines Fußballfans ist rechtswidrig
VG Köln: Übermittlung personenbezogener Daten eines Fußballfans ist rechtswidrig
| 06.05.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Fußballanhängern des 1. FC Köln und des damaligen Gastvereins eingeleitet worden sei. Der 1. FC Köln hatte daraufhin ein privatrechtliches bundesweites Stadionverbot ausgesprochen. Diese wurde jedoch nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens …
Maximal 3x IVF - offene Fragen bei Leistungsbeschränkungen der GKV für künstliche Befruchtung
Maximal 3x IVF - offene Fragen bei Leistungsbeschränkungen der GKV für künstliche Befruchtung
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
… Folgefragen bei Samenspende, wie z. B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weitere Information dazu auf unseren Webseiten www.kinderwunsch-anwalt.de www.ramodl.de
BGH: VBL-Startgutschriften der rentenfern Versicherten erneut auf dem Prüfstand
BGH: VBL-Startgutschriften der rentenfern Versicherten erneut auf dem Prüfstand
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… erneut auf dem Prüfstand. Die beklagte Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) hat die Aufgabe, Angestellten und Arbeitern der an ihr beteiligten Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes im Wege privatrechtlicher Versicherung …
Kommunales Vertragsrecht - Pachtvertrag ü. Errichtung v. Windkraft-, Photovoltaik- u. Biogasanlagen
Kommunales Vertragsrecht - Pachtvertrag ü. Errichtung v. Windkraft-, Photovoltaik- u. Biogasanlagen
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… in Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von Anlagen zur Nutzbarmachung der erneuerbaren Energien sind komplex. Auch wenn das zugrundliegende Hauptvertragsverhältnis in der Regel ein privatrechtlicher Pachtvertrag zwischen …
IVF bei lesbischer Frau - sind Kosten der Kinderwunschbehandlung steuerlich absetzbar, § 33 EStG?
IVF bei lesbischer Frau - sind Kosten der Kinderwunschbehandlung steuerlich absetzbar, § 33 EStG?
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
… Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weitere Informationen auf unseren Webseiten: www.kinderwunsch-anwalt.de www.ramodl.de
Verzugszinsen für Pflegedienst
Verzugszinsen für Pflegedienst
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… sich auf der privatrechtlichen Ebene bewegt. Deshalb muß sich der Sozialhilfeträger, wenn es um die Erfüllung der Zahlungspflichten aus dem Pflegevertrag geht, an die Vorschriften des BGB halten und im Falle des Verzuges Zinsen zahlen. Kontaktieren …
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
… Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z. B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weitere Information dazu auf unseren Webseiten www.kinderwunsch-anwalt.de www.ramodl.de
Die Stiftung - Eine interessante Alternative!
Die Stiftung - Eine interessante Alternative!
| 28.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… das Beste, was ich jemals gemacht habe“) bei, u. a. durch Networking (Kontakte zu anderen Stiftern, Vorständen, etc. ) oder „social position“ (Jurys, Preisverleihungen etc.). Die rechtsfähige Stiftung des Privatrechts ist eine juristische …
Risiken und Besonderheiten beim Immobilienerwerb nach spanischem Recht. Worauf sollte man achten?
Risiken und Besonderheiten beim Immobilienerwerb nach spanischem Recht. Worauf sollte man achten?
| 27.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Wenn nicht, liegen entsprechende Vollmachten vor? Bestehen Verfügungsbeschränkungen z.B. durch privatrechtliche Verträge und/ oder behördliche Maßnahmen? Dazu gehören Vorkaufsrechte der öffentlichen Hand und/ oder eines Mieters oder das Embargo …
Kostenfalle für gemischt versicherte Kinderwunschpaare - ein Urteil des LSG Berlin - Brandenburg
Kostenfalle für gemischt versicherte Kinderwunschpaare - ein Urteil des LSG Berlin - Brandenburg
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
… der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z. B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weitere Information dazu auf unseren Webseiten www.kinderwunsch-anwalt.de www.ramodl.de
Abgasskandal (VW-Audi-Seat-Skoda): Vorgehen der Autokäufer
Abgasskandal (VW-Audi-Seat-Skoda): Vorgehen der Autokäufer
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Hauke Maack
… Entwicklungen. Zum Eintrag in die Käuferliste: http://www.Maack.de/privatrecht/auto-verkehr.html Maack Recht & Steuern hat sich auf die Gebiete Kapitalanlagerecht, Bankrecht, Wirtschaftsrecht, Steuerrecht, Arbeitsrecht und Gewerblichen …
Ist eine mündliche Zusage für einen neuen Arbeitsvertrag bindend?
Ist eine mündliche Zusage für einen neuen Arbeitsvertrag bindend?
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
… durch einen privatrechtlichen Vertrag zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Angesichts des Grundsatzes der Vertragsfreiheit ist der Abschluss eines Arbeitsvertrages prinzipiell …
FAQ - D&O-Versicherung
FAQ - D&O-Versicherung
| 03.11.2015 von SH Rechtsanwälte
… einer Pflichtverletzung aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen (teilw. nur privatrechtlichen Inhalts) für einen Vermögensschaden auf Schadensersatz in Anspruch genommen wird. Insbesondere sind also auch Schadensersatzansprüche wegen Verletzung …
Polkörperdiagnostik (PKD) bei Gendefekt zum Ausschluss seiner Vererbung  ist Versicherungsfall (LG Köln)
Polkörperdiagnostik (PKD) bei Gendefekt zum Ausschluss seiner Vererbung ist Versicherungsfall (LG Köln)
| 29.10.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
… Folgefragen bei Samenspende wie z.B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes Internationales Familien- und Privatrecht nach Vornahme einer künstlichen Befruchtung im Ausland Weiter Informationen auf unseren Webseiten: www.kinderwunsch-anwalt.de und www.ramodl.de
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… gerade in diesen Fälle engagieren sich heute auch zunehmend Investoren. Bürgschaftsverpflichtung bei GmbH Sämtliche Gesellschafter eines MVZ in der Rechtsform der GmbH oder einer anderen juristischen Person des Privatrechts haben nach § 95 …