504 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns hat eine Abmahnung der Kanzlei NOTOS erreicht, welche für ihre Mandantin, die Samsung Electronics GmbH , markenrechtliche Rechtsverletzungen geltend macht. Die Abmahnung wurde uns von unserem Mandanten zur Bearbeitung vorgelegt. Es geht …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH aus Düsseldorf vor. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, dass der Abgemahnte bei dem Vertrieb von Kinderspielzeug einen altersbezogenen Warnhinweis verwendet haben soll, obwohl dies in dem …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die insbesondere in München und Berlin ansässige Kanzlei Fortmann Tegethoff spricht regelmäßig Abmahnungen aus Markenrecht für die Schmidt Spiele GmbH aus Berlin aus. Erst kürzlich haben wir zum wiederholten Male einen Abgemahnten in einem …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit Jahren sind uns Abmahnungen der Time Gate GmbH, welche diese durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aussprechen lassen, bekannt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Markenrecht. Dem Abgemahnten wird eine Verletzung …
23.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches Abmahnschreiben der Schütz Rechtsanwälte im Auftrag des 1. FC Union Berlin e.V. zur Bearbeitung vorgelegt. Das Abmahnschreiben datiert vom 10.05.2023. Unserer Mandantschaft wird im Rahmen des …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei meldet regelmäßig für zahlreiche Neumandanten und Stammmandanten Marken beim DPMA als auch beim EUIPO an. Gerade bei Neumandanten hören wir häufig die Frage, warum es denn eigentlich notwendig sei, einen Rechtswalt, oder gar …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit mehreren Jahren verteidigen wir Abgemahnte gegen Abmahnungen der Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München, welche diese im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH ausspricht. Erst vor Kurzem haben wir wieder einen Adressaten in einer …
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Verband der Deutschen Lederindustrie e.V., kurz VDL, spricht Abmahnungen aufgrund vermeintlicher Wettbewerbsverletzungen aus. Auch kürzlich lag uns eine solche Abmahnung des Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. zur Verteidigung des …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren vertreten wir Mandanten gegen markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG. Die Volkswagen AG beauftragt üblicherweise die Kanzlei Lubberger Lehment mit der Abmahnung. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Marken der Volkswagen AG …
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01.03.2023
von Rechtsanwältin Lenka Zizka LL.M.
Die Corona-Pandemie neigt sich bei verbliebener „moderater“ Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts dem – zumindest spürbaren – Ende zu. Eindämmungsmaßnahmen sind bis auf bestimmte Bereiche weitestgehend weggefallen, Lockdowns sind passé. …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wie bereits in der Vergangenheit häufiger berichtet, liegt uns nunmehr erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Firma CrossFit aus den USA vor. Die durch die Kanzlei Bird & Bird ausgesprochene markenrechtliche Abmahnung datiert vom …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Über Abmahnungen des in Aachen ansässigen Rechtsanwalts van Maele hatten wir bereits mehrfach berichtet. Insbesondere mahnt er für die BR Housing Company Bvba aus der Marke „Ocean Breeze“ ab. Nunmehr vertritt er die MV Marketing und …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir wurdener erneut mandatiert mit der Verteidigung gegen eine vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ausgesprochene Abmahnung. Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Verstöße gegen die Verordnung (EU) 528/2012 über die Bereitstellung auf …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Erneut wurde uns eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Schroeder, und zwar vom 28.11.2022, im Auftrag der MissionDirect eCommerce GmbH vorgelegt. In dem Schreiben heißt es, dass die MissionDirect eCommerce GmbH als Händlerin unter anderem auf …
Glioblastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin (Bevacizumab) erstmals im Klageverfahren bestätigt
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03.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Bislang haben wir eine Vielzahl von einstweiligen Anordnungen vor den Sozialgerichten in NRW, dem SG Osnabrück und dem SG Itzehoe erwirken können. Beschwerden der Krankenkassen haben die Landessozialgerichte in NRW, Niedersachsen-Bremen und …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer häufiger sind Ärzte von negativen Bewertungen im Internet betroffen. Denn Plattformen wie Google und Jameda bieten die Möglichkeit, Leistungen von Medizinern online zu bewerten. Nicht selten machen Personen hiervon Gebrauch und …
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23.11.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns erreichte erneut ein Schreiben von RA Marcel van Maele in Bezug auf den angeblich markenverletzenden Vertrieb eines Parfums „Divina“. Wenn Sie auch ein Schreiben von RA Marcel van Maele erhalten haben, können Sie sich gerne für eine …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell liegt uns abermals eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP für die CrossFit, Inc. aus Washington DC zur Vertretung des Abgemahnten vor. Solche Abmahnungen sind uns bereits hinlänglich bekannt. Gegenstand der Abmahnung ist …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V., kurz Wettbewerbszentrale, spricht regelmäßig wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Solche Abmahnungen liegen uns häufig vor. Auch aktuell liegt uns eine Abmahnung …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Osnabrück hat unter dem 16.8.2022 - S 18 KR 161/22 ER - eine einstweilige Anordnung erlassen, nach der die GKV verpflichtet ist, den Antragsteller mit zwölf Gaben Temsirolimus nach Verordnung der behandelnden Ärzte zu …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig beraten und vertreten wir Mandanten, die plötzlich feststellen müssen, dass verschiedene ASIN und/oder Angebote bei Amazon gesperrt wurden. Gleichzeit erhalten diese Mandanten eine Infringement-Meldung von Amazon (Notice: Policy …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die sozialen Medien dienen bereits seit langen nicht mehr nur dem privaten Vergnügen. Eine Vielzahl von Unternehmen, unabhängig ob Onlinehändler oder lokaler Händler, Wiederverkäufer oder auch Hersteller präsentieren ihre Waren oder …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vermehrt mahnt die Kanzlei Zierhut mit Sitz in München für die FRIDA KAHLO CORPORATION aus Panama vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Abermals erreichte uns eine solche Abmahnung zur Vertretung des Abgemahnten. Gegenstand der …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München mahnt bereits seit geraumer Zeit für die Schmidt Spiele GmbH vermeintliche Markenverletzungen ab. Auch kürzlich haben wir einen Abgemahnten in einer solchen Angelegenheit vertreten. Die Schmidt …