430 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Online einen „Daumen hoch“ gegeben und plötzlich Beschuldigter eines Strafverfahrens? Die Straftaten in den sozialen Medien nehmen zu und immer mehr Ermittlungsverfahren wegen Verbrechen und Vergehen im Internet werden eingeleitet. Seit …
|
07.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, zuständig für Rechtsstreitigkeiten über Dienstverhältnisse, hat in einem Urteil entschieden, dass ein an Demenz erkrankter Pflegeheimbewohner bei erkannter oder erkennbarer Selbstschädigungsgefahr …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Mit Entscheidung vom 23.08.2023 hat der Bundesgerichtshof in der Sache 10 AZR 108/21 die Revision eines Klägers zurückgewiesen, der weitere Nachtarbeitszuschläge für die während der Nachtschichten geleisteten Arbeitsstunden verlangt hatte. …
|
30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Anpassung der Betriebsrenten der Commerzbank AG - "freiwillige" +2,00% genügen nicht - voller Ausgleich des VPI geschuldet Die Commerzbank AG hatte die Betriebsrenten zum Anpassungsstichtag 2022 nicht entsprechend der Entwicklung des …
|
25.10.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Personalgespräch Wenn der Arbeitgeber Sie zu einem Personalgespräch einlädt, dann sollte Sie sich idealerweise darauf vorbereiten. Es kann nämlich ein Trennungsgespräch sein. Um die Situation besser einschätzen zu können, sollten Sie sich …
|
22.10.2023
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Ihre Sicherheit ist unser Anliegen. Sind Sie sich bewusst, dass Ihre deutsche Patientenverfügung in Spanien vielleicht unwirksam ist und von Ärzten nicht beachtet zu werden braucht? Und was ist mit Ihrer Vorsorgevollmacht? In einer …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Die Schwerbehindertenvertretung muss bei der Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters ordnungsgemäß angehört werden. Dies erhöht die an sich …
|
15.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Schadensersatz ist eine rechtliche Maßnahme, bei der eine Person, die einen Schaden verursacht hat, verpflichtet ist, diesen Schaden wiedergutzumachen. Dies gilt auch für Schäden, die unbeabsichtigt verursacht wurden. In solchen Fällen ist …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Tobias Blüming
Hier muss ich zunächst mit einem weit verbreiteten Mythos im Erbrecht aufräumen. Denn egal wie lange Du mit Deinem Partner zusammen bist und egal, was ihr alles füreinander getan habt, erbrechtlich bist Du außen vor und hast ohne Testament …
|
29.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
KG Urt. v. 11.5.2023 – (4) 121 Ss 124/22 (164/22) „Die für jedermann zugängliche Veröffentlichung eines sogenannten „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“ auf der Plattform Facebook ist zur Störung des öffentlichen Friedens jedenfalls …
22.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Künstliche Intelligenz (KI) wird immer wichtiger, und durchdringt immer mehr alle Lebensbereiche. Auch im Wertpapierhandel wird Künstliche Intelligenz immer wichtiger. Dabei müssen Emittenten oder Anbieter von KI-gesteuerten …
|
16.09.2023
von Rechtsanwalt & Notar Tobias Scheidacker
Im Interview beim Businesstalk am Kudamm spricht Claudia Bechstein mit Tobias Scheidacker, Rechtsanwalt und Notar in Berlin, über das Erben und Vererben von Immobilien. Herr Scheidacker, in Deutschland werden jedes Jahr Vermögen in Höhe von …
|
23.08.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Der Aufhebungsvertrag ist sozusagen der kleine Bruder der Kündigung und ist ein milderes Mittel um eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu erzielen. Der Arbeitgeber kann dem Arbeitnehmer entgegenkommen und die jahrelange Zusammenarbeit …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der letzte Wille wird als Testament bezeichnet. Nicht immer akzeptieren Erben und vor allem Nicht-Bedachte das Testament und fechten es an. Es gibt einige Gründe , warum das in der Praxis möglich sein kann oder das Testament unwirksam ist. …
|
20.07.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 20.06.2023. Mehr als 127.000 Euro hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte bei Online-Glücksspielen verloren. Das Landgericht Stendal hat die Betreiberin des Online-Casinos mit Urteil vom 14. Juni 2023 zur vollständigen Rückzahlung …
|
19.07.2023
von Rechtsanwältin Heidi Schairer
+++Einbürgerung+++ Ich möchte noch mal zum Einreichen von Untätigkeitsklagen aufrufen! In Berlin sind ca. 20.000 - 30.000 Einbürgerungsverfahren offen! In anderen Bundesländern herrschen teilweise ähnliche Zustände. Bisher gab es in Berlin …
|
06.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
In der heutigen digitalen Welt sind Plattformen wie Jameda jedem ein Begriff. Insbesondere für Personen, die im Gesundheitswesen tätig sind, können negative Patientenmeinungen auf Jameda den Ruf gefährden. Patienten können nach …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Suche nach einem geeigneten Schulplatz für das eigene Kind kann in Berlin mitunter eine Herausforderung sein. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahl und begrenzten Kapazitäten stehen viele Eltern vor dem Problem, keinen Platz an ihrer …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Das Testament ist der letzte Wille des Verstorbenen und beinhaltet, wer welche Teile des Vermögens erben soll. In den meisten Fällen handelt es sich um ein rechtsgültiges Testament. Es gibt allerdings auch einige Gründe , aus denen ein …
|
22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine Falschberatung der Bank kann für Kreditnehmer oder Anleger schwerwiegende Folgen haben. Es gibt jedoch rechtliche Vorgaben, an die sich Kreditinstitute und Berater halten müssen. Werden diese verletzt, und erleidet der Kunde dadurch …
|
15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
In einem Fall aus dem vergangenen Jahr konnte die Kanzlei AdvoAdvice eine einstweilige Verfügung gegen die American Express Europe vor dem Landgericht Hamburg erstreiten. Hintergrund des Rechtsstreit war ein Schufa-Negativeintrag, welchen …
|
04.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Mobbing ist ein Prozess, bei dem ein Arbeitnehmer systematisch von einer oder mehreren Personen, Kollegen oder Vorgesetzten ausgegrenzt und erniedrigt wird. Doch nicht jede Auseinandersetzung oder Ungerechtigkeit gegen Mitarbeiter kann als …
|
17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Bundesregierung kündigt eine weitere Verrechtlichung des Internets an: Geplant ist ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Das Internet ist inzwischen zweite Realität - Hass im Internet schlimmer als in der realen Welt Opfer von Hass im …
|
28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Per Urteil vom 09.03.2023 hat das Landgericht Köln der Klage eines von ilex Rechtsanwälte vertretenen Bankkunden stattgegeben, der gegen seine Bank einen Anspruch aufgrund von nichtautorisierten Zahlungsanweisungen geltend gemacht hatte, …