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Am Steuer eingeschlafen - Strafbarkeit nicht nur bei Unfällen unter Alkohol- und Drogeneinfluss
Am Steuer eingeschlafen - Strafbarkeit nicht nur bei Unfällen unter Alkohol- und Drogeneinfluss
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Nichts getrunken und trotzdem Post von der Staatsanwaltschaft? Morgens früh aufgestanden, zur Arbeit gefahren, 12 Stunden unter höchster Konzentration gearbeitet, abends noch Essen gegangen, um gegen Mitternacht über eine Stunde nach Hause …
Ab Kündigung krank machen? Kein Geld trotz AU-Bescheinigung?
Ab Kündigung krank machen? Kein Geld trotz AU-Bescheinigung?
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Ist ein Arbeitnehmer krank, hat er seinem Arbeitgeber spätestens ab der Dauer der Krankheit von drei Tagen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) vorzulegen. Hierdurch beweist der Arbeitnehmer seine Erkrankung im …
Bundesweite Strafverteidigung bei Kinderpornografie – Neue Entwicklungen bei § 184b StGB
Bundesweite Strafverteidigung bei Kinderpornografie – Neue Entwicklungen bei § 184b StGB
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Der Autor hat bereits in zahlreichen Fachbeiträgen auf die rechtlichen und faktischen Besonderheiten bei der Strafverteidigung im Bereich des § 184b StGB bzw. beim Tatvorwurf Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie hingewiesen. Hierzu …
Vom "Klimakleber" bis zum Steuerhinterzieher: was nützt eine Einstellung unter Auflagen?
Vom "Klimakleber" bis zum Steuerhinterzieher: was nützt eine Einstellung unter Auflagen?
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Auf den ersten Blick erscheint eine Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO für den Beschuldigten unbequem und teuer. In der Regel muss er einen teils sehr hohen Betrag an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen, auf Anwaltskosten …
Ist eine Kündigung ohne Grund unwirksam?
Ist eine Kündigung ohne Grund unwirksam?
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Warum bei betriebsbedingten Kündigungen oft abres Geld bei Verhandlungen über die Abfindung verschenkt wird In vielen Kündigungen werden keine Gründe für die Kündigung genannt. Ob eine solche Kündigung trotzdem ist und diese Arbeitnehmer …
Krypto-Betrug: Keine Auszahlung des investierten Kapitals bei Dynasty of Cryptos
Krypto-Betrug: Keine Auszahlung des investierten Kapitals bei Dynasty of Cryptos
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Die Welt der Kryptowährungen bietet faszinierende Möglichkeiten. Doch wie einer unserer Mandanten unlängst erfahren musste, lauern hier auch Gefahren in Form von Betrug und betrügerischen Plattformen ( https://ra-araujo-kurth.de ). Dieser …
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
Fragwürdige Coachings - Was hat es damit rechtlich auf sich?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit gewinnen fragwürdige Online-Coachings immer mehr an Bedeutung. Die von den Mentoren als Online-Finanzakademien bezeichneten Trainings versprechen den Teilnehmern im Rahmen von Coaching- und Mentoring-Programmen, …
Vorsicht bei der Kostenregelung in gerichtlichen Vergleichen im Arbeitsrecht
Vorsicht bei der Kostenregelung in gerichtlichen Vergleichen im Arbeitsrecht
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
In arbeitsrechtlichen (Kündigungsschutz-)Verfahren ist die Beendigung durch gerichtlichen Vergleich eher üblich als selten. Denn für alle Beteiligten - den Parteien, den Anwälten und auch für das Gericht - ist eine Verfahrensbeendigung …
Kündigung nach Saufgelage
Kündigung nach Saufgelage
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Zwei Angestellten einer Weinkellerei ist eben dieser Wein zum Verhängnis geworden. Es endete in einem Trinkgelage. Und das wiederum in der fristlosen Kündigung beider Mitarbeiter. Fall Zwei Mitarbeiter einer Weinkellerei entschieden sich im …
Union Busting - Behinderung der Betriebsratstätigkeit
Union Busting - Behinderung der Betriebsratstätigkeit
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Werden Sie an Ihrer Arbeit als Betriebsräte vom Arbeitgeber gehindert? Oder werden Sie im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern sanktioniert? Union Busting oder Betriebsrats Bashing - das sehen wir in unserer Beratungspraxis leider immer …
LG Koblenz: Allianz Gebäude-Versicherung zahlt 20.000,- Euro aufgrund der Hochwasserkatastrophe im Landkreis Ahrweiler
LG Koblenz: Allianz Gebäude-Versicherung zahlt 20.000,- Euro aufgrund der Hochwasserkatastrophe im Landkreis Ahrweiler
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Allianz Gebäude-Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einer Versicherungsnehmerin einen Vergleichsbetrag in Höhe von 20.000,- Euro gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor nur eine …
Vorwurf: Betriebsrat soll verhindert werden oder Betriebsratswahl wurde manipuliert – ​Gericht: kein Missbrauch gegeben
Vorwurf: Betriebsrat soll verhindert werden oder Betriebsratswahl wurde manipuliert – ​Gericht: kein Missbrauch gegeben
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Südkurier titelt am 28.08.2023 wie folgt: „Fall vor Arbeitsgericht ist abgesagt: Wird jetzt ein Betriebsrat gegründet? Zwei gekündigte Mitarbeiter konnten sich mit einem Villinger Unternehmen einigen. Was jetzt mit einer geplanten …
Vergütung von Betriebsräten: Arbeitsrechtlich ist etwas geboten, was gleichzeitig strafrechtlich im Risiko stehen kann
Vergütung von Betriebsräten: Arbeitsrechtlich ist etwas geboten, was gleichzeitig strafrechtlich im Risiko stehen kann
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Extrem schwieriges Thema für die Arbeitgeber in Deutschland: Wie umgehen mit den Gehältern der Betriebsräte? - seit dem der Bundesgerichtshof mit Datum vom 10. Januar 2023, Az. 6 StR 133/22, bestätigt hat, dass der Tatbestand der Untreue …
Kündigung von Betriebsräten kann zu einer strafrechtlichen "Haftungsfalle" für den Arbeitgeber führen
Kündigung von Betriebsräten kann zu einer strafrechtlichen "Haftungsfalle" für den Arbeitgeber führen
| 13.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Arbeitgeber, die zu der Überzeugung kommen, dass ein Sachverhalt vorliegt, der eine fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds rechtfertigt, stehen in Deutschland grundsätzlich vor einer strafrechtlichen „Haftungsfalle“. Beispiel: …
Krankheitsbedingte Kündigung von Betriebsrat: "Sinnentleertes" Arbeitsverhältnis muss vorliegen
Krankheitsbedingte Kündigung von Betriebsrat: "Sinnentleertes" Arbeitsverhältnis muss vorliegen
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Krankheitsbedingt ein Mitglied des Betriebsrats zu kündigen, setzt ein - sinnentleertes Arbeitsverhältnis - voraus. Folglich ist eine krankheitsbedingte Kündigung gegen ein Mitglied des Betriebsrats nur in extremen Ausnahmefällen möglich. …
Schwimmen im Rhein
Schwimmen im Rhein
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Bei der Firmenfeier schon mal ordentlich über die Stränge geschlagen? Ja davon kann der Arbeitnehmer im heutigen Fall auch ein Lied singen. Betriebsfeiern sind dazu da gemeinsam mit den Kollegen zu feiern. Und abseits der Arbeit in lockerer …
Welche Schufa-Einträge können Sie löschen lassen? Ein kurzer Praxisleitfaden
Welche Schufa-Einträge können Sie löschen lassen? Ein kurzer Praxisleitfaden
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Im Wirtschaftsleben spielt die eigene Bonität eine entscheidende Rolle. Sei es bei der Wohnungssuche, beim Abschluss von Mobilfunkverträgen oder bei der Kreditaufnahme: Eine „saubere Schufa-Akte“ kann Türen öffnen. Doch was, wenn …
"Studienplatzklage"
"Studienplatzklage"
| 28.07.2023 von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
„Studienplatzklage“ bei örtlichen NCs an Fachhochschulen und Universitäten. Neben den „harten“ NC-Fächern, die seit Jahren nur zentral an Studienbewerber mit sehr guten Abiturnoten vergeben werden, haben auch zahlreiche Universitäten und …
Wandeldarlehen / Convertible Loan - Finanzierung von Start-ups
Wandeldarlehen / Convertible Loan - Finanzierung von Start-ups
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Anschub- und Brückenfinanzierung Wandeldarlehen ( convertible loan ) sind eine beliebte und häufig passende Finanzierungsform für Start-ups in der Early Stage bzw. Seed-Phase . Sowohl für die Gründer als auch die Investoren (m/w/d) …
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt - Woran erkenne ich die Qualität?
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt - Woran erkenne ich die Qualität?
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Es gibt einige Merkmale, anhand derer Sie einen guten Rechtsanwalt erkennen können: Erfahrung: Ein guter Rechtsanwalt verfügt über umfangreiche Erfahrung in seinem Fachgebiet. Er sollte in der Lage sein, Ihre Rechtsfragen schnell und …
Landgericht Augsburg: Nürnberger Betriebsschließungs-Versicherung zahlt 60.000,00 Euro an Restaurantinhaber
Landgericht Augsburg: Nürnberger Betriebsschließungs-Versicherung zahlt 60.000,00 Euro an Restaurantinhaber
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Nürnberger Versicherung hat in einem vor dem Landgericht Augsburg geschlossenen Vergleich einem Versicherungsnehmer einen Betrag i.H.v. 60.000 Euro für die coronabedingte Betriebsschließung dessen Restaurants bezahlt. Unsere …
Phising-Fälle bei Kunden der Volksbank, Postbank, DKB-Bank:
Phising-Fälle bei Kunden der Volksbank, Postbank, DKB-Bank:
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
1. Volksbank Darmstadt-Südhessen eG verliert Rechtsstreit in Phishing-Fall: Unsere Mandantin/die Klägerin machte Ansprüche wegen der missbräuchlichen Verwendung von Zahlungsinstrumenten, resultierend aus dem Diebstahl Ihrer EC-Karte und der …
Ausländersicherheit in Schiedsgerichtssachen - BGH Beschluss vom 12.01.2023 – I ZB 33/22
Ausländersicherheit in Schiedsgerichtssachen - BGH Beschluss vom 12.01.2023 – I ZB 33/22
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In seinem Beschluss vom 12.01.2023 (AZ I ZB 33/22) liefert der Bundesgerichtshof einen weiteren Mosaikstein zu der Frage, inwieweit die sogenannte "Ausländersicherheit" gem. § 110 ZPO auch in Schiedsgerichtssachen vor den deutschen …
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
Bundesgerichtshof folgt der Ansicht von Pfando und verneint Rückkaufhandel!
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …