4.322 Ergebnisse für Modifizierte Unterlassungserklärung
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
… basierend auf einem Streitwert von 100.000 Euro. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten, ist dringend empfohlen, das Abmahnschreiben ernst zu nehmen und über eine modifizierte Unterlassungserklärung nachzudenken, um die Wiederholungsgefahr …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vertragsstrafeforderungen (ggf. zusammen mit einer weiteren Abmahnung) auszusetzen. Die strafbewehrte Bindung geht nämlich über den Text der Unterlassungserklärung hinaus. Weiter wäre die Abgabe in tatsächlicher Hinsicht so vorzubereiten …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Gerichtsverfahren , daher ist eine Reaktion innerhalb der Frist dringend erforderlich. Im ersten Schritt sollte überprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht, und gegebenenfalls kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… schnell sagen können, ob eine Markenrechtsverletzung eindeutig, weniger eindeutig oder ausgeschlossen erscheint. Im Regelfall bietet es sich in diesen Fällen auch an, über die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung …
14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… und erforderlichenfalls nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. TIPP2: Vor Abgabe irgendwelcher Erklärungen sollte geklärt werden, ob und gegebenenfalls in wel-chem Umfang die Quelle, von der Sie das Produkt / das Bildmaterial …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandanten hier ein Plagiatsvorwurf gemacht. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung von unserer Partei verlangt. Hierbei werden Informationen …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sollte überprüft werden, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist weitreichend und sollte in dieser Form, wenn überhaupt, nur in einer modifizierten Form abgegeben werden. Gleichzeitig …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Soweit der Verstoß zutrifft, wird ausdrücklich die Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung in Betracht gezogen werden müssen. Im Regelfall lassen sich die Beträge …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
… unberechtigter Dritte hinreichend etwa durch Verschlüsselung gesichert, scheiden die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche aus. Modifizierte Unterlassungserklärung Zur Vermeidung einer ansonsten drohenden einstweiligen Verfügung …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach Ansicht eines Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutzes berechtigt erscheint – eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese können wir Ihnen als Fachanwaltskanzlei natürlich abfassen. In diesem Fall übernehmen …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Unterlassunserklärungen mit Fallen gespickt – wie festen Vertragsstrafen oder ungünstigen Gerichtsständen. Hier lohnt es sich, genau hinzuschauen und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Wie ich Ihnen bei helfen …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist es, die Unterlassungserklärung ohne fachanwaltliche Prüfung zu unterschreiben. Die Reichweite der Unterlassungserklärung wird regelmäßig falsch eingeschätzt. Der vorschnelle Rat zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung kann schnell zu weiteren Kosten …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Was fordert die MO Streetwear GmbH? Die MO Streetwear GmbH fordert von den abgemahnten Händlern in ihrem Anschreiben zunächst unter Fristsetzung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die als Entwurf dem Abmahnschreiben …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der im Regelfall notwendigen Abgabe einer modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung – soweit der Vorwurf vom Grundsatz her zutrifft – legen wir im Rahmen unserer Vertretung einen besonderen Wert darauf …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von dem Abgemahnten? Folkert Knieper verlangt über die Kanzlei Dr. Lohsin & Partner Unterlassung und Abgabe einer Unterlassungserklärung, welche als Entwurf der Abmahnung beigefügt ist; Lizenzschadenersatz wegen der unerlaubten Nutzung …
09.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Verstoß hier zutrifft, bietet es sich auf jeden Fall an, hier eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung, ggf. nach dem sogenannten neuen Hamburger Brauch abzugeben. Darüber hinaus werden Kosten auf Grundlage …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… andererseits exemplarisch auch dadurch erfolgen, indem man eine modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt und sodann im Anschluss die Kosten zurückweist oder eine vergleichsweise Lösung mit der Gegenseite sucht …
20.12.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… In der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Forderung nach Schadensersatz und Anwaltskosten erhoben. Hier sind einige Schritte, die betroffene Personen in Erwägung ziehen sollten: Ruhe bewahren und Abmahnung prüfen …
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29.11.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Pauschaler Schadensersatzanspruch i.H.v. 850,00€ Was ist zu tun? In jedem Fall ist diese Abmahnung ernst zu nehmen Für die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung wird in der Regel …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ist es wichtig, sich bewusst über die rechtlichen Konsequenzen zu informieren. Man sollte darauf achten, keine urheberrechtlich geschützten Inhalte herunterzuladen oder anzubieten. Zusätzlich empfiehlt es sich, eine modifizierte Unterlassungserklärung …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein derartiges Produkt aus dem Ausland (häufig aus Holland) zu beziehen und in Deutschland anzubieten. Wenn über die Abgabe einer Unterlassungserklärung nachgedacht wird, sollte diese nach unserer Auffassung modifiziert werden. Es muss zudem …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Es sollte überprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht, und gegebenenfalls kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Wir bieten gerne unsere Unterstützung an, um die individuelle Situation zu prüfen. Falls …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… anwaltliche Prüfung, da der Auskunftsanspruch dazu dient, Schadensersatzansprüche vorzubereiten. Es sollte überprüft werden, ob überhaupt eine Verpflichtung besteht, und gegebenenfalls kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Der Auskunftsanspruch dienst du nämlich, um Schadensersatzansprüche gegen Sie vorzubereiten. Es sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht, und gegebenenfalls eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden …