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Kein Opfer bleibt allein: Erfahren Sie mehr über die wertvolle Hilfe im Strafverfahren für Betroffene
Kein Opfer bleibt allein: Erfahren Sie mehr über die wertvolle Hilfe im Strafverfahren für Betroffene
| 21.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Die Berücksichtigung der Interessen der Verletzten und die Sicherung ihrer Rechtsposition sind wesentliche Aspekte, die in der Strafprozessordnung eine wichtige Rolle spielen. Es ist nicht mehr zeitgemäß, Opfer lediglich als Beweismittel zu …
Müll geklaut – fristlose Kündigung?
Müll geklaut – fristlose Kündigung?
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Das möchte man beim ersten Lesen gar nicht glauben, aber es ist tatsächlich wahr. Gerichte urteilen immer wieder, dass jeder Diebstahl, selbst von Müll, zur fristlosen Kündigung führen kann. Schauen wir uns das genauer an! Sachverhalt Im …
Lila Bäcker vor dem Aus: Insolvenz kein Kündigungsgrund, Abfindung kassieren 💼💰
Lila Bäcker vor dem Aus: Insolvenz kein Kündigungsgrund, Abfindung kassieren 💼💰
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Insolvenz von Lila Bäcker hat die Gemüter bewegt, und viele Mitarbeiter stehen vor unsicheren Zeiten. 🌧️ Anders als oft angenommen, stellt die Insolvenz an sich keinen automatischen Kündigungsgrund dar. Doch was bedeutet das für die …
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
| 20.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz “Ohne Arbeit kein Lohn” nicht uneingeschränkt. Wer mittels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines Arztes eine unverschuldete Krankheit nachweisen kann, bekommt das Arbeitsentgelt im Rahmen der …
Kündigungsschutz des Arbeitnehmers bei Insolvenz des Arbeitgebers
Kündigungsschutz des Arbeitnehmers bei Insolvenz des Arbeitgebers
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Insolvenz des Arbeitgebers hat unmittelbar keinen Einfluss auf den Bestand der im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse. Grundsätzlich steht Arbeitnehmern bei Insolvenz ihres Arbeitgebers der allgemeine Kündigungsschutz nach dem …
Arbeitsunfähig während Kündigungsfrist – kein Lohn?
Arbeitsunfähig während Kündigungsfrist – kein Lohn?
| 19.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Legt ein Arbeitnehmer nach einer Kündigung (ob Kündigung durch den Arbeitgeber oder eine Eigenkündigung ist unerheblich) eine oder mehre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vor, die passgenau die Kündigungsfrist abdecken und nimmt er …
Das gilt für Minijobs – Anspruch auf Urlaub, Sonderzahlungen & Co.
Das gilt für Minijobs – Anspruch auf Urlaub, Sonderzahlungen & Co.
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Geringfügige Beschäftigungen – umgangssprachlich auch Minijobs genannt – sind aus der heutigen Arbeitswelt kaum wegzudenken. Dabei geht jedoch oftmals unter, dass es sich hierbei rechtlich im Vergleich zu Vollzeitbeschäftigten um eine …
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
Unternehmen gründen: Was ist rechtlich zu beachten?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Einführung Die Gründung eines Unternehmens ist ein aufregender Schritt, der jedoch auch mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden ist. Es ist wichtig, diese Herausforderungen zu verstehen und zu wissen, wie man sie bewältigt. …
Arbeitsverträge und Ausbildungsverträge mit Minderjährigen
Arbeitsverträge und Ausbildungsverträge mit Minderjährigen
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Andre Offermanns
Wann sind Willenserklärungen zum Vertragsschluss und zur Kündigung wirksam? Welche besonderen Regeln sind zu beachten? 1. Arbeitnehmer unter 18 Jahren 1.1. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Personen im Alter von 7 - 17 Jahren sind nach den …
Kündigung erhalten? Wie wehre ich mich, wenn mein Arbeitsverhältnis gekündigt wurde?
Kündigung erhalten? Wie wehre ich mich, wenn mein Arbeitsverhältnis gekündigt wurde?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang
Sie sind Arbeitnehmer und haben eine Kündigung erhalten? Sie sollten diese Kündigung unbedingt von einem Anwalt überprüfen lassen. Er wird mit Ihnen die Kündigung auf ihre Rechtsmäßigkeit prüfen. Wichtig hierbei ist, möglichst schnell einen …
Bindungswirkung eines Zwischenzeugnisses
Bindungswirkung eines Zwischenzeugnisses
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Köln, Urteil vom 12.9.2023 - 4 Sa 12/23 Gesetzlich normiert ist der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Soweit dies der Arbeitnehmer verlangt, hat sich das Zeugnis auch auf Leistung und Verhalten zu …
Grundschuld - Freigabe -Verzögerung DSL Bank, Deutsche Bank AG - BaFin greift ein
Grundschuld - Freigabe -Verzögerung DSL Bank, Deutsche Bank AG - BaFin greift ein
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Lange Wartezeiten Zahlreiche Darlehensnehmer der DSL Bank und teils auch der Postbank – beide sind Geschäftsbereiche der Deutschen Bank AG – haben in den letzten Monaten bei einer Veräußerung ihrer Immobilie oder einer anderweitig …
Dienstunfähigkeit – Anforderungen an die Aufforderung zur (amtsärztlichen) Untersuchung
Dienstunfähigkeit – Anforderungen an die Aufforderung zur (amtsärztlichen) Untersuchung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Vor bereits über 10 Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit wesentlich geändert und dabei insbesondere die Anforderungen an die …
Airbus Defence and Space: Betriebsrentner klagen gegen unterbliebene Erhöhung ihrer Betriebsrenten
Airbus Defence and Space: Betriebsrentner klagen gegen unterbliebene Erhöhung ihrer Betriebsrenten
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Im Juli 2023 haben tausende Betriebsrentner/innen der Airbus Defence and Space GmbH die Mitteilung bekommen, dass ihre Betriebsrenten zum 1.7.2023 nicht erhöht werden sollen, nachdem sie auch 2020 keine Erhöhung erhalten haben. In dem …
Energiepreispauschale: eine (rechtsweg-)weisende Entscheidung ​des LAG Nürnberg
Energiepreispauschale: eine (rechtsweg-)weisende Entscheidung ​des LAG Nürnberg
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Moritz Schulte
In einer jüngeren Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Nürnberg, Beschluss vom 17.10.2023, 7 Ta 81/23, wurde eine wichtige Frage zur Zuständigkeit der Gerichte bei der Zahlung der Energiepreispauschale geklärt. Im Fokus stand die …
Abmahnung - Habe ich als Betriebsrat Mitbestimmungsrechte/Möglichkeiten ?
Abmahnung - Habe ich als Betriebsrat Mitbestimmungsrechte/Möglichkeiten ?
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Die Möglichkeiten des Betriebsrats bei der Abmahnung eines einzelnen Arbeitnehmers sind äußerst begrenzt. Das Gesetz sieht hier ausdrücklich keine Mitbestimmungs- oder Informationsrechte vor. Interessant wird es erst, wenn der Abmahnung …
Keine grenzenlose Pflicht zur Rückerstattung von Ausbildungskosten an die Bundeswehr - Expertenbeitrag
Keine grenzenlose Pflicht zur Rückerstattung von Ausbildungskosten an die Bundeswehr - Expertenbeitrag
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat auf Zeit, dessen Dienstzeit mit einem Studium oder einer Fachausbildung verbunden war, muss die Kosten des Studiums oder der Fachausbildung erstatten, wenn er die Entlassung nach § 55 Absatz 4 SG vorsätzlich oder grob fahrlässig …
Höhere Abfindung durch Betriebsratsgründung?
Höhere Abfindung durch Betriebsratsgründung?
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Nach einer Kündigung hat der Arbeitnehmer häufig gute Chancen auf eine Abfindung, wenn er Kündigungsschutz hat und fristgerecht Klage einreicht. …
Neuer Arbeitsvertrag nach Betriebsübergang?
anwalt.de-Ratgeber
Neuer Arbeitsvertrag nach Betriebsübergang?
| 17.01.2024
Ihr Arbeitgeber hat Sie über einen bevorstehenden Betriebsübergang informiert und Sie befürchten, dass der neue Betriebsinhaber Ihren Arbeitsvertrag kündigen oder Sie nur zu schlechteren Bedingungen weiterbeschäftigen wird? Keine Sorge, …
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein
17.01.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein Leitsatz des BAG aus dem Urteil vom 25.07.2023, 9 AZR 43/22: "Der Fremdgeschäftsführer einer GmbH kann Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG sein." Was ist …
Viel zu tun - der Arbeitgeber ordnet seit Wochen Überstunden an - was kann ich tun?
Viel zu tun - der Arbeitgeber ordnet seit Wochen Überstunden an - was kann ich tun?
16.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nur dann berechtigt, Überstunden anzuordnen, wenn dies im Arbeitsvertrag geregelt ist. Ist im Arbeitsvertrag z.B. geregelt, dass nur 40 Stunden pro Woche geschuldet werden, so müssen auch nur 40 Stunden pro …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
16.01.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist …
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Viele Strafjuristen haben Schwierigkeiten damit, die sich aus Schwarzlohn in bestimmter Höhe ergebenden verkürzten Sozialversicherungsbeiträge – den sogenannten Beitragsschaden – zu berechnen. Strafverteidiger, Staatsanwälte und Richter …