668 Ergebnisse für Punkte
Suche wird geladen …
|
11.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Der Unterlassungsanspruch als Hauptanspruch Der mit einer Abmahnung verbundene Unterlassungsanspruch ist der wichtigste Punkt, den es zu klären gilt. Das hat sowohl rechtliche als auch finanzielle Gründe. Der Unterlassungsanspruch kann beispielsweise …
|
12.01.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… Punkt 4 des Notargesetzes der Föderation von Bosnien und Herzegowina) entsprechend den Verfahrensvorschriften in den Art. 74 bis 89 desselben Gesetzes vorgeschrieben wurden. Diese Urkunden des Notars, die er im Rahmen seines öffentlichen …
|
08.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Im Darlehensvertrag heißt es unter dem Punkt „Auszahlung“: „Hat der Kreditnehmer den Kredit empfangen, gilt der Widerruf als nicht erfolgt, wenn er den Kredit nicht binnen zwei Wochen entweder nach Erklärung des Widerrufs …
|
21.12.2016
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
… hingewiesen hat. Nunmehr hat sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 24.11.2016 mit einem ähnlichen, in wesentlichen Punkten aber unterschiedlichen Sachverhalt befasst: In dem zur Entscheidung stehenden Fall hatte …
|
18.11.2016
von Rechtsanwalt Willy Marquardt
… mit einem Bußgeld rechnen, sondern auch mit einem Punkt in Flensburg. Darüber hinaus können die Behörden das Fahrzeug aus dem Verkehr ziehen und stilllegen. Man sollte daher nicht schludern, sondern einen Blick auf sein Fahrzeugheck werfen …
|
16.11.2016
von Rechtsanwalt Anselm Withöft
… keinesfalls unabänderbare Regelungen, die der Interessent akzeptieren muss. Vor allem die Punkte „Laufzeit“, „Miethöhe“ und „mietfreie Zeit zu Beginn“ sollten unbedingt verhandelt werden. Hier lassen sich schnell einige Tausend Euro sparen. Fragen …
Gebrauchtwagenhandel unter neuen Vorzeichen: Beweislastumkehr zugunsten Verbrauchern nach BGH-Urteil
|
15.11.2016
von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
… nämlich den gesamten Sektor des Verbraucherkaufrechts. Der BGH hatte in Reaktion auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 04.06.2016 (AZ: C-497/13) in wesentlichen Punkten seine bisherige Rechtsprechung zugunsten der Verbraucher …
|
22.09.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
… der Auffassung der Vorinstanz, welche einen Anspruch in Höhe von 5.100,00 EUR zusprach, schmälerte das OLG München die Vertragsstrafe auf 1.500,00 EUR. Das OLG München berücksichtigte bei seiner Entscheidung mehrere Punkte, die für die Bemessung …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… eine detaillierte Erläuterung über den Plan zur Know-how-Übertragung. Punkte, die unbedingt abgeklärt werden sollten, sind: Gebietsschutz, das Scheitern ehemaliger Franchisenehmer, Erfahrungen auf dem deutschen Markt, Investitionsvolumen …
|
24.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… die McDonald’s durch den Abverkauf der Kaffeebecher erzielt, stellt die zugesprochene Summe der Höhe nach nicht einmal den Erlös des Unternehmens dar, das es pro Tag für den Kaffeeverkauf erwirtschaftet. Die vorgenannten Punkte stellen die Relationen daher wieder her.
|
12.06.2016
von Rechtsanwalt Gerald Freund
… die vom Darlehensnehmer von der Bank zu beanspruchende Nutzungsentschädigung sei in Analogie zu § 503 BGB a. F. mit 2,5 %-Punkten über Basiszinssatz zu bemessen. Insoweit belegt das Gericht mit zutreffenden Argumenten, dass die Verzinsung in der Regel …
|
21.05.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
… 2006 noch bis zum 31.12.2017 zurückfordern, soweit noch keine 10 Jahre nach Zahlung der Gebühr vergangen sind. Außerdem hat das Landgericht Wiesbaden den Klägern noch Nutzungsersatz in Höhe von 5 %-Punkten über Basiszinssatz zugesprochen …
|
02.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… darüber hinaus Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszins an ihre Kundin bezahlen. Die Belehrung lautete auszugsweise: „Der Lauf der Frist für den Widerruf beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem ich/wir die Annahme des vorgenannten Vertrages …
Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag d. BVB Merchandising GmbH
|
26.02.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird gem. §§ 19 MarkenG, 242 BGB eine Auskunftserteilung u.a. über folgende Punkte gefordert: Hersteller, Einkaufspreis, Verkaufspreis, Anzahl der Verkäufe, erzielter Gewinn. Vorsicht! Dieses Auskunftsersuchen dient regelmäßig …
|
09.02.2016
von anwalt.de-Redaktion
… teilweise recht. Nicht punkten konnte der Mann mit seinem Begehren, dass die Stadt und der Verein die Begehung von Straftaten, wie Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Beleidigung, unterbinden müsse. Das sei eine Sache für die Polizei bzw …
|
05.02.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… zur Überprüfung der erhobenen Mängelrügen für eine entsprechende Untersuchung zur Verfügung zu stellen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Frage, an welchem Ort die Nacherfüllung durchzuführen ist. In seiner Grundsatzentscheidung …
|
01.02.2016
von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
… des Zinsfestschreibungszeitraums eingeräumt werden, enthielt die angegriffene Vereinbarung im Punkt „Besonderen Vereinbarungen“ des Darlehensvertrags die nachfolgende Bestimmung: „Zukünftige Sondertilgungsrechte werden im Rahmen vorzeitiger …
|
15.01.2016
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… Punkt!! In dem Wunsch der Löschung wird juristisch insoweit ein Widerruf der zuvor erteilten Einwilligung in die Aufnahme und Speicherung gesehen. Wer meint, sich daran nicht halten zu müssen, muss mit einer kostenpflichtigen anwaltlichen …
|
08.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… Nach der Rechtsprechung ist eine Verdachtsberichterstattung nur unter Beachtung der nachfolgenden Punkte zulässig, wenn sich hinterher die Unwahrheit der Äußerung herausstellt: Es muss sich um eine für die Öffentlichkeit wesentlich berührende …
|
26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… der Zahlung soll ein Dienstleistungsvertrag zur „vollständigen Nutzung“ auf verschiedenen Internetseiten gewesen sein. An den vorliegenden Zahlungsaufforderungen fallen mehrere Punkte auf: die Internetseite, auf der das Angebot in Anspruch …
|
23.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
… Okt.1997, Az.: 5 AZR 726/96) . In der Folge ist der Arbeitnehmer verpflichtet, alles daran zu setzten, wieder gesund zu werden. Dabei ist auf den ärztlichen Rat in erheblichem Maße einzugehen. Gerade in diesem Punkt ergeben sich zwischen …
|
28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… und Zeugen niemals, dass Sie für den Unfall die Verantwortung übernehmen. Äußern Sie sich stattdessen gar nicht zum Unfallhergang, sondern beschränken Sie sich auf die Punkte a bis d. Legt Ihnen Ihr Unfallgegner ein Dokument …
|
21.10.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
… Feststellung u.a.: Es bleibt bei der Vermutung von gezogenen Nutzungen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz durch die Bank und zwar für erbrachte Zins- und Tilgungsleistungen des Darlehensnehmers. Anderslautende Literaturstimmen …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Nico Werdermann
… der Kündigung zweifelhaft Einen anderen Punkt, den Werdermann skeptisch sieht, ist die Einschränkung, dass der Vertrag nur auf der Plattform selbst oder postalisch gekündigt werden kann. Dagegen werden Kündigungen durch E-Mails und Telefaxe …