309 Ergebnisse für Marke
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt …
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02.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… eines Tesla, Model S 85 Mit der seit dem 12.08.2023 rechtskräftigen Entscheidung, Aktenzeichen 28 O 292/21, wies das Berliner Landgericht (LG) im Ergebnis eine Klage ab, die auf Übergabe sowie Übereignung eines Kfz der Marke Tesla, Modell S 85, Zug …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… Vereinbarungen und rechtlichen Dokumenten. Identifizierung von laufenden oder drohenden Rechtsstreitigkeiten. Überprüfung von geistigem Eigentum, Patente, Marken und Urheberrechten. Sicherstellung, dass das Unternehmen alle erforderlichen …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Vertretung eines Markeninhabers angezeigt. In diesem Zusammenhang wird auf die Marken des Markeninhabers und deren Benutzung in dem Internetauftritt des angeschriebenen Unternehmens verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben …
03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… mit Bestimmungen über Urheberrechte, Marken, geografische Angaben , Geschmacksmuster und Patente . Dieses Kapitel enthält auch einen umfangreichen Abschnitt über die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Hier ein Überblick …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich …
21.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke handelt. Kein Wunder also, dass die CrossFit LLC gegen die unberechtigte Benutzung der Bezeichnung vorgeht. Mir sind in der Vergangenheit wiederholt entsprechende Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt worden. Zu der weiteren mir …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Seit Mai 2017 können Sie als Markeninhaber Ihre Marke auch in einem modifizierten Verfahren bei Amazon anmelden. Dieses Tool wird mittlerweile immer wichtiger und beliebter bei Händlern, die Ihre Produkte auf Amazon verkaufen …
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01.06.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… europajurist-schenk.com Tel.: 089 / 21543877 Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Sabine Schenk Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Wettbewerbs-, Medien-, Patentrecht); Zertifizierte Datenschutzbeauftragte (TÜV); geprüfte IT …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Fall der Vorwurf der Verletzung einer bekannten Marke erhoben wird. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH in der Vergangenheit wiederholt Testkäufe zu Produkten der Marke „SAMSUNG“ durchgeführt hat, um zu überprüfen, ob …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… Vertrieb Beim dualen Vertrieb, also wenn Hersteller sowohl über Händler als auch direkt vertreiben und somit Hersteller und Händler im Wettbewerb betreffend der eigenen Marke des Herstellers agieren, gibt es eine wesentliche Verschärfung …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. In dem mir vorliegenden Fall geht es wie bei einem früheren vergleichbaren Fall um ein Produkt einer bekannten Marke. Der problematische Inhaltsstoff „Butylphenyl …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Rang eines proprietären Besitzstandes steht, welcher der Landeshauptstadt München zuzuordnen ist. Ergänzend wird auf mehrere Oktoberfest-Marken verwiesen: Marke „Oktoberfest“ (Registernummer: 015535008) Marke „Münchner Oktoberfest …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke verletzt, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise ein Patent verletzt oder ein Produkt zu bewerben, das möglicherweise ein Design verletzt. In diesem Zusammenhang wird üblicherweise eine Frist für eine Stellungnahme gesetzt …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Übrigen Verpflichtungen zur Auskunfterteilung und zum Schadenersatz vor. Meine Einschätzung: Angebote über unautorisierte Fanartikel mit den Marken von Fußballvereinen waren in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand markenrechtlicher …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Markenrechtsverletzung schlichtweg unberechtigt war. Wer eine Marke angemeldet, muss bei der Markenanmeldung angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen er Schutz beansprucht. Für welche Waren oder Dienstleistungen eine Marke angemeldet worden …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder wirtschaftlich verbundener Unternehmen eingebunden wird? Ist die Benutzung eines mit einer Marke identischen Zeichens in einer Werbung auf einer Online-Verkaufsplattform grundsätzlich dem Betreiber der Plattform oder wirtschaftlich verbundenen …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mediengruppe GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Die KH Mediengruppe GmbH ist Lizenznehmerin verschiedener Marken und als solche nach eigenen Angaben dazu berechtigt, Markenrechtsverletzungen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung zu verfolgen …
12.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… seit einiger Zeit: https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-juwelier-chronotage.htm Zu dem weiteren hier vorliegenden Schreiben: In dem weiteren hier vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… in Québec nur noch Waren und Dienstleistungen in französischer Sprache anbieten. Die Regeln für die Vorherrschaft der französischen Sprache bei Verpackungen, Etiketten, Werbung und der Verwendung ausländischer Marken werden verschärft …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe: Bei einem Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke ohne die erforderliche Registrierung bei der Stiftung EAR. Bei einem anderen Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um …