308 Ergebnisse für Marke
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
… aus als erlaubt. Besonders pikant: Weder Italienische Behörden noch die EU oder das KBA haben den Verkauf gestoppt, obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist. Hunderttausende Käufer von Diesel-Fahrzeugen der Marken Fiat, Jeep, Alfa Romeo …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… festgestellt worden, dass über diese Webseite unter anderem Rucksäcke im deutschen Geschäftsverkehr angeboten werden und dass dabei in der Artikelbeschreibung die Marke „KODRA“ verwendet werde. Das abmahnende Unternehmen sei hierüber weder …
19.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die-kanzlei-zierhut-erhalten_185942.html Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung der Rowone UG: In der mir weiteren mir vorliegenden Abmahnung der Rowone UG geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Marke „MVP“ (Register-Nummer …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Handlungen würden die Rechte an der Marke „Meerzeit“ verletzt werden, werfen die entsprechenden Ausführungen zumindest in dem mir konkret vorliegenden Fall verschiedene Fragen auf. Der mir vorliegenden Berechtigungsanfrage …
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06.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ist eine Produktplatzierung „jede Form der Werbung, die darin besteht, gegen Entgelt oder eine ähnliche Gegenleistung ein Produkt, eine Dienstleistung oder die entsprechenden Marke einzubeziehen oder darauf Bezug zu nehmen, so dass diese innerhalb einer Sendung …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… mit Absätzen, auf deren Sohle rote Farbe aufgebracht ist. Insoweit wird in dem Schreiben der Vorwurf einer Verletzung der Marke „rote Sohle“ für Absatzschuhe erhoben (Unionsmarke EU 008 845 539). Des Weiteren wird der Vorwurf …
22.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass es sich bei der Abmahnerin um die weltweit tätige und bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältern sowie anderer Haushaltsgegenstände aus Kunststoff der Marke „TUPPERWARE“ handelt …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-frida-kahlo-corporation-ueber-die-kanzlei-zierhut-erhalten_179335.html Zu der Abmahnung der Rowone UG: In der mir vorgelegten Abmahnung der Rowone UG geht es um den Vorwurf der Verletzung der Marke …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der Unionsmarke „Lieblingsmensch“ (EUTM 017388752) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für die Waren „Sonnenbrillen“, „Anhänger (Schmuck); Armbänder; Halsketten; Schlüsselanhänger“ und für die Waren „Geldbeutel …
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19.02.2021
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Kryptowährungen wie Bitcoin haben in der letzten Zeit einen wahren Höhenflug erlebt. Erstmals in seiner Geschichte hat der Bitcoin am 16.02.2021 die Marke von 50.000 US-Dollar erreicht. Seit Weihnachten hat sich der Bitcoin-Kurs mehr …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Rix Handelsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverstöße: Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH geht bereits seit geraumer Zeit gegen Verletzungen ihrer Explorer-Marken vor. Ich habe daher in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene …
16.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Die Schmidt Spiele GmbH ist in der Vergangenheit wiederholt gegen Verletzungen ihrer Marken vorgegangen (Marken „Mensch ärgere Dich nicht“ und „Kniffel“). Ich habe daher bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hänig
… der gleichnamigen Partnervermittlungsseiten genutzt. Für einen Unterlassungsanspruch aus dem MarkenG müsste zunächst einmal überhaupt Markenschutz bestehen. Der Slogan müsste also eine Marke sein. Der Markenschutz entsteht gemäß § 4 MarkenG …
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06.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… aus den Niederlanden ist ein weltweit tätiges Lebensmittelunternehmen, vornehmlich für Milcherzeugnisse. Bekannte Marken sind Friesche Vlag, Chocomel, Valess, Fristi, Dutch lady, Appelsientje, Milner, Campina, Landliebe, Optiwell und Mona. In Deutschland …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… von Entscheidungen, die zugunsten von Käufern ausgefallen sind, die Fahrzeuge der Marke „Audi“ mit 3.0 Liter Dieselmotoren der Schadstoffklassen EURO 5 und EURO 6 erworben haben. Wobei es sich bei den Motoren um Eigenentwicklungen des Audi-Konzerns …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
13.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Der Fast Fashion Brands GmbH gehören nach eigenen Angaben verschiedene Marken (u.a. „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „RISA“, Icebound“, „Isha“ und „Izia“). Abmahnungen des Unternehmens wegen der Verletzung von Markenrechten sind mir …
07.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung einer Marke. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll wieder eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Im Hinblick auf die weiteren …
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… in diesem Einkaufscenter bündelte. Dieser Verein publizierte in der verkaufsträchtigen Adventszeit und Vorweihnachtszeit eine Werbeanzeige u. a. für eine Kaffeemaschine eines bekannten Herstellers und für einen Brillantring der Marke Christ …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… die ehemals zu Fiat gehörende Marke Iveco aufgegangen ist, die nach wie vor auf Diesel-Motoren aus dem FCA-Konzern zurückgreift. Die ermittelnden Staatsanwaltschaft Frankfurt hat nun öffentlich gemacht, dass ihr mittlerweile rund 300 Anzeigen …
23.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird zunächst auf die Rechte an der Marke Reefplug (Registernummer 302020216793) verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: In dem Abmahnschreiben wird ausgeführt …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Armbanduhren über das Internet befasst sei und damit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu der Abmahnerin stehe. Sodann wird in der Abmahnung unter Verweis auf Uhren einer konkret benannten Marke darauf hingewiesen …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Marken sind immer nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Wie kann eine Markenrechtsverletzung aussehen? Markenrechtsverletzungen setzen seine sogenannte Verwechslungsgefahr voraus. Bei der Frage danach, ob im Einzelfall …