309 Ergebnisse für Marke
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… Stoffelefant einer – im Bild gut erkennbaren – bekannten Marke zu sehen ist. Anders als ein Kinderwagen, den Cathy Hummels in einem anderen Post ohne Werbekennzeichnung zeigte und der ihr vom Hersteller kostenlos zur Verfügung gestellt wurde …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Informationstechnik e.V. ist und als Lizenznehmerin des VDE Verbandes beauftragt ist, die Einhaltung der dem VDE Verband zustehenden Markenrechte an den Prüfzeichen des Verbandes zu sichern. In diesem Zusammenhang wird auf die deutsche Marke …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie aber auch die registrierten Marken abgefragt werden. Taucht ein Internethändler, sei es, dass dieser bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Shop verkauft, dort nicht auf, liegt ein Verstoß gegen das Verpackungsgesetz vor. Neben einem Vertriebsverbot kommt …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gebracht wurde, bedeutet dies nicht, dass das Produkt selbst bei Weiterveräußerung sodann über eine Online-Plattform vertrieben werden darf. Dies kann unter Umständen den guten Ruf der Marke gefährden. Eine Erschöpfung des Markenrechts tritt …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „TROPICA“ und kennzeichne sämtliche ihrer Produkte mit dieser Marke. Durch einen Testkauf habe die Abmahnerin festgestellt, dass die von dem Abgemahnten unter dem Angebot der Abmahnerin angebotenen Samen …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Hilfiger Licensing B.V. der Tommy Hilfiger Europe B.V. vertraglich das Recht zur Nutzung verschiedener Marken eingeräumt hat. Als Lizenznehmer sei die Tommy Hilfiger B.V. zur Geltendmachung der Ansprüche aus der Marke des Lizenzgebers …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Zu der vorliegenden Abmahnung der Boardriders IP und Hogan Lovells Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marke „Element“. Diese genießt Schutz u. a. für Bekleidung und die Klassen 18, 25. Die Marke …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.
… Ihres Fahrzeuges. Darüber hinaus steigt durch den höheren CO2-Ausstoß der Spritverbrauch Ihres Diesels, wodurch höhere Kosten bei der Betankung des Wagens entstehen. Etwa 11 Millionen Kraftfahrzeuge alleine der Marken VW, Škoda, Seat, Audi …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken (CTM 10496735 und CTM 10496685) und ein europäisches Patent (EP 2 136 891 B1) verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Quelle aus Asien) anbietet, darf er sich nicht an eine Marken-ASIN anhängen. Auch Informationen in der „von“-Bezeichnung unterhalb der Artikelbeschreibung können herkunftsverweisend sein. Auch dadurch ist es möglich, dass ein Anbieter …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht an. Wenn chinesische Verkäufer sich an Ihre Marken-ASINs anhängen Viele Amazon-Händler haben eine eigene Marke oder verkaufen Markenprodukte exklusiv. Andere Anbieter dürfen sich nur dann an die ASIN anhängen, wenn sie in der Lage sind, im Falle …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird die Finanzierung der Elektroaltgeräteentsorgung gewährleistet. § 6 Elektrogesetz regelt, dass, bevor ein Hersteller Elektro- oder Elektronikgeräte in den Verkehr bringt, diese mit Geräteart und -marke registriert werden müssen. Zuständig …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… als zwingend gesetzlich vorgeschrieben, nicht mit einer Marke und Geräteart bei der Stiftung EAR als zuständiger Behörde ordnungsgemäß registriert. Dass das angesprochene Produkt als markenlos angeboten wird, sei nach den amtlichen Verlautbarungen …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… hatte es schon ähnliche Razzien unter anderem bei Marken des VW-Konzerns und bei BMW gegeben. Opel Abgasskandal Die deutsche Traditionsmarke Opel soll Medienberichten zufolge tausende Autos mit einer möglicherweise unzulässigen Software …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die BVB Merchandising GmbH, eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, Inhaberin der Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09 …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… mit Neuwagen oder Ersatzteilen, sondern auch mit dem Markenrecht führen: Denn mit dem Wegfall des bisherigen Vertrages kann das Recht entfallen, die Marken von BMW in gleicher Art wie bisher zu nutzen. Es gibt bereits diverse Urteile …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Markenrechtsverletzung (Marke „SAM“) zur Prüfung vorgelegt. Da ich in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marken mit dem „TÜV“-Kennzeichen beauftragt und bevollmächtigt haben. Sodann wird auf die Benutzung eines Zeichens mit dem „TÜV“-Kennzeichen durch den Abgemahnten und die Rechte an der Unionsmarke „TÜV“ (Nr. 013292081) sowie an der deutschen …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Anfang 2016 ist es gesetzlich Pflicht: Das Kennzeichnen von Marken in einem gewerblichen Post auf öffentlichen Plattformen. Laut des UWG muss jeder, der gewerblich Inhalte auf Instagram, Facebook und Co. postet, die abgebildeten …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der deutschen Marke zur Registernummer 302016029694 ist (Marke „pharao24“). Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Marke …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
700.000 Dieselfahrzeuge der Marke Mercedes Benz sind manipuliert. Dies hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) festgestellt und einen Rückruf angeordnet. Insgesamt sollen 24 Dieselmodelle der Marke Mercedes mit unzulässigen …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Tommy Hilfiger-Gruppe weltweit modische Oberbekleidung und Accessoires im gehobenen Segment unter der weltweit bekannten Marke „Tommy Hilfiger“ vertreibe …
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21.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt Neumann für die Gunnar Holm-Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „profitec“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass der Abgemahnte in die Marken- und Lizenzrechte der Brauerei Fohrenburg an der Kennzeichnung „Einhorn“ eingreife. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs …