309 Ergebnisse für Marke
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… ihrer Marke zu schützen, den Verkauf von gefälschten Produkten zu verhindern, ausreichende Dienstleistungen vor und nach dem Verkauf zu gewährleisten oder sicherzustellen, dass der Abnehmer eine direkte Beziehung zu den Kunden unterhält. Solche …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass eine der bekanntesten Marken des Unternehmens neben seinem Namen „CHANEL“ das legendäre „CC“-Logo ist. Dieses Logo gibt die Initialen der Gründerin des Hauses CHANEL wieder (Coco Chanel). Im Weiteren wird auf Angebote des Abgemahnten aus dem Sortiment …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fälschungen handelt, die nicht von unserer Mandantin stammen. Die Verwendung der Marken unserer Mandantin für offensichtlich gefälschte Batterien (Akkus) für Smartphones verletzt deren Rechte aus Art. 9 Abs. 2 lit. a) und b) UMV …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… in gewisser Weise um Immaterialgüterrechte handelt, aber anders als bei Patenten, Marken und Urheberrechten keine subjektiven Ausschließlichkeits- und Ausschließungsrechte vorliegen können (BT-Drucks. 19/4724, S. 19, 26). Entgegen der Ansicht …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Der Erfolg einer Unternehmung kann wesentlich mit deren Namen und Marke verbunden sein. Bereits im Vorfeld hat sich der Unternehmer daher hinreichend mit der Namensfindung, bestehenden Namensrechten, dem Markenrechtsschutz und der rechtlich …
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12.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… fehlendem Verkaufsprospekt . Die dreizeichen Stiftung wirbt auf ihrer Internetseite aber nach wie vor für das Invest der Baum Arche: Baum Arche - eine Marke der dreizeichen Stiftung Die Gruppe ist seit mehr als 15 Jahren im Forstbereich aktiv …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… dies nun auch die Parteien im bekannten Streit um die Marke „Spezi“ zwischen den Brauereien Paulaner und Riegele 1974 tun sollen. 1974 hatten die Unternehmen eine Vereinbarung getroffen, wonach Paulaner die Bezeichnung „Spezi“ unter bestimmten Umständen …
Anlagebetrug! Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank: BaFin warnt vor mono-im.de bzw. Mono
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21.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… Es liegt somit ein Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank AB vor. Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank AB Mono behauptet auf der Webseite mono-im.de , „Europas führende Zinsplattform“ und eine eingetragene Marke …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Sie verkaufen als gewerblicher Händler über Amazon Markenprodukte und haben ggf. sogar eine eigene Marke, unter der Sie Ihre Produkte verkaufen. Dabei stellen Sie fest, dass Verkäufer mit Sitz in China sich an Ihre Angebote anhängen …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Sekiguchi Co. Ltd gegen Markenverletzungen: Die Sekiguchi Co. LTD ist ein Spielwarenunternehmen und fertigt unter anderem die Monchhichi-Modelle. Im Zusammenhang mit dem Produkt Mochhichi verfügt das Unternehmen über verschiedene Marken …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… des Rechteinhabers, nämlich einen Namen und eine E-Mail-Adresse, die betroffene ASIN, das in Bezug genommene Schutzrecht (z. B. die Nummer einer Marke oder eines Designs) und eine Beschwerdenummer. Folge ist, dass die ASIN bei Amazon gesperrt …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Gewürzland GmbH Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke „El Diablo“ ist (Registernummer 018596826). Die Marke ist in der Klasse 30 für Gewürzmischungen und Gewürze eingetragen. Im Weiteren …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Millionen Mark (=5 Millionen Euro). Dabei ist sie selber Mutter von zwei Kindern und Geschäftsführerin einer GmbH mit einem monatlichen Bruttogehalt von 6.500 Mark (= 3.323 Euro). Der BGH sah hierbei einen auffälligen Verstoß gegen …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Outlaw“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Fabian Harfouf
… Sind Sie auch betroffen? Zu ExtraEnergie gehören u.a. die Marken „ExtraEnergie“, HitEnergie“ „ExtraGrün“, „PrioEnergie“und „Energieversorgung Deutschland (EVD)“. Zwar handelt es sich bei dem Beschluss des Landgerichts Düsseldorf nur um …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Intersnack Deutschland SE Inhaberin der deutschen Marke 1003236 „Chitos“ ist. Zu dieser Marke wird ausgeführt, dass die Marke …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in aller Regel unter Benutzung der Marken. Gerade wenn die kompatiblen Produkte deutlich günstiger sind als die Original-Markenprodukte, nehmen die Markeninhaber entsprechende Angebote ins Visier. Erfolgt die Benutzung der Marke …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit Geräteart und Marke registrieren lassen. Gem. § 6 Abs. 2 Elektrogesetz dürfen Hersteller Elektro- und Elektronikgeräte ohne Registrierung nicht verkaufen und anbieten in Deutschland. Dies gilt auch für eine fehlerhafte Registrierung …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… an die Behörde, diesen Messergebnissen mit einer offiziellen Untersuchung auf den Grund zu gehen. Im Mittelpunkt dieser Ermittlungen soll Stellantis stehen, welcher als Konzern die Rechte an der Marke Fiat hält. Verbraucher sollten sich schon …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Vorteil einer Gewerbeanmeldung besteht darin, dass sowohl die Marke als auch der Firmenname der OHG geschützt sind. Banken, Lieferanten und Wirtschaftsverbände vereinfachen die Geschäftsabwicklung, weil sie häufig verlangen …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… das beschriebene Produkt ausliefert. An dieser Stelle kommt die eingetragene Marke ins Spiel: Wenn in der ASIN hinsichtlich des Produktes eine Marke genannt wird, muss im Falle einer Bestellung auch das Markenprodukt ausgeliefert werden …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Rechtsanwälten mbB erstrittenem, noch nicht rechtskräftigem Urteil des LG Berlin vom 11.04.2022 das Unternehmen ElektraWorks Ltd. aus Gibraltar, das jedenfalls im Zeitraum 2017 - 2020 unter der Marke "bwin.com" ein Online-Casino betrieb …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die SKODA AUTO a.s. bereits in der Vergangenheit gegen Verletzungen verschiedener Marken vorgegangen ist. Über einen der entsprechenden Fälle, der hier in der Kanzlei zur Prüfung …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… Falle als eingetragene Marken) verhindert, dass der Markt ein Konkurrenzprodukt als Alternative zum Original wahrnimmt. Problematisch ist vorliegend, dass Wayks offenbar nicht über eingetragene Marken verfügt. d) Wer – wie vorliegend offenbar …