309 Ergebnisse für Marke
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17.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH bereits seit einiger Zeit gegen Verletzungen der Marke „SAMSUNG“ vorgeht. In der Vergangenheit hatten sich wiederholt Online-Händler an mich gewandt …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… es nunmehr um widersprüchliche Angaben zur Marke eines angebotenen Messers. In dem streitgegenständlichen Angebot auf dem Online-Markplatz Amazon waren an unterschiedlichen Stellen verschiedene Angaben zur Marke des angebotenen Messers …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… der eigenen Marke agieren, gibt es eine weitreichende Änderung in Bezug auf den Informationsaustausch zwischen den Parteien. Gruppenweise freigestellt ist nur noch der Informationsaustausch, welcher direkt die Umsetzung der vertikalen …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertriebspartner der Doubleeagle Industry (China) Limited in Bezug auf Klemmbaustein-Produkte der Marke „CaDA“ ist, und zwar für die Gebiete Deutschland, Österreich und Schweiz. Unter Verweis auf den Internetauftritt des abgemahnten …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schutzrecht. Dies bedeutet: Anders als z.B. bei einer Markenanmeldung, bei der durch das Amt immer eine Prüfung erfolgt, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, werden bei der Anmeldung eines Designs nur Formalien geprüft. Sind die erfüllt …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden können u. a. der Name des Herstellers oder des Bevollmächtigten wie aber auch die angemeldeten Marken oder die WEEE-Registrierungsnummer. Auch wenn Händler die Ware von einem deutschen Großhändler beziehen, können sie sich häufig …
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12.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Ltd. aus Gibraltar, das jedenfalls im Zeitraum 2017 - 2020 unter der Marke "bwin.com" ein Online-Casino betrieb/betreibt, erstreiten, in dem das Unternehmen zum überwiegenden Schadensersatz an den dortigen Spieler in Höhe von 211.330,24 …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass das abmahnende Unternehmen eine Tochtergesellschaft der japanischen Firma Globeride Inc. ist, die unter anderem in Deutschland und Österreich die ausschließliche Vertreiberin von Produkten der Marke …
13.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das Verändern und Anpassen von Produkten nach individuellen Wünschen (sog. Customizing) ist beliebt und liegt im Trend. Wer für die Verzierung von Produkten bekannte Figuren oder Marken benutzt, riskiert jedoch eine teure Abmahnung. Fans …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die folgenden HARLEY-DAVIDSON-Marken verwiesen: Unionsmarke Nr. 1536309 (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und/oder Tonerkartuschen der Marke HP einzustellen, für die der Abgemahnte die selektiven Vertriebskriterien von HP nicht erfüllt. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll auch in dem weiteren hier vorliegenden Fall …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
… des Insolvenzverfahrens Mit Beschluss vom 18.03.2022 wurde das Insolvenzverfahren vor dem Amtsgericht Duisburg eröffnet. Zum Insolvenzverwalter über das Vermögen der Ramrath Vermögensberatung & -verwaltung wurde Rechtsanwalt Mark Steh (hammes …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin unter der Marke „TAMARIS“ insbesondere Schuhe und Bekleidung produziert und vertreibt. In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an mehreren …
08.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mamay Customs“, Unionsmarke Nr. 018246275, „Werkbund Hookah“, Unionsmarke Nr. 018243528 und „Moon“, Unionsmarke Nr. 018410568 Zu diesen Marken wird ausgeführt, dass der Markenschutz jeweils insbesondere die Nizza-Klasse 34 umfasse, unter …
04.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „EMBRACE“ (Registernummer: 302014016272). Diese deutsche Marke ist in der Warenklasse 25 unter anderem eingetragen für Bekleidungsstücke und Schuhe (Halbschuhe …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung geht es um den Vorwurf des unerlaubten Handels mit HP-Zubehör. Konkret wird dazu aufgefordert, den Verkauf von Tintenpatronen und/oder Tonerkartuschen der Marke HP einzustellen, für die der Abgemahnte die selektiven …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener eingetragener Marken ist. In diesem Zusammenhang wird auf die folgenden Marken hingewiesen: „XTM“, EU-Marke Nr. 12003521; „AFG“, EU-Marke Nr. 12003695 …
25.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
01.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „Bodum“. Die Marke „Bodum“ ist zugunsten der Pi-Design AG, Schweiz, einer Schwestergesellschaft der Bodum AG, geschützt, im Gebiet der Europäischen Gemeinschaft unter anderem für elektrische …
18.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der deutschen Marke „Da Vinci“ hingewiesen, die unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 eingetragen ist, und zwar für Raucherzubehör; Wasserpfeifen …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
… von Kunden durch schnelles Handeln um Ihre eigene Marke zu stärken, da weniger ähnliche Marken entstehen um Trittbrettfahrer schneller zu bemerken und um sie daran zu hindern, an Ihrem Marketingaufwand zu partizipieren da dann ein Widerspruch gegen …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zum Vorgehen der Volkswagen AG gegen Markenrechtsverletzungen: Die Volkswagen AG verfügt über zahlreiche Marken und geht gegen Verletzungen dieser Marken auch vor. Entsprechende Abmahnungen sind mir in der Vergangenheit wiederholt vorgelegt …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre. Schneller als gedacht: Die Patentverletzung Anders als bei Verletzung einer Marke oder eines Designs kommt es bei der Frage der Verletzung des Patents darauf an, ob im Herstellungsprozess oder bei dem Produkt selbst …