6.198 Ergebnisse für Mangel
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23.05.2012
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
… alters- oder laufleistungsbedingter Verschleiß sei". Doch wie ist eine solche Behauptung zu prüfen oder mit ihr umzugehen? 1. Ein Mangel liegt grob gesagt immer dann vor, wenn die Ist-Beschaffenheit des PKW von der Soll-Beschaffenheit …
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04.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… muss das Vorgehen genau überlegt werden. Wenn an der Kündigung nichts dran ist, wenn diese zum Beispiel schon mangels Begründung unwirksam ist, sieht das natürlich anders aus. Frage 8: Wie kann man sich gegen Kündigungen wehren …
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22.10.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
… eine - das normale Maß übersteigende - Gefahr für andere ausgeht oder ob sie – z.B. mangels Impfung - selbst einer solchen Gefahr ausgesetzt sind. Vor dem Hintergrund des Beschäftigten-Datenschutzes ist allerdings davon auszugehen, dass die Einholung …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
… die Bewertung wichtig. Entscheidend ist auch die Frage, ob der verschwiegene Unfall zu einem technischen Mangel führt, der den Unfallwagen nicht seiner Verwendung entsprechend einsetzbar macht. Führte das Unfallereignis zu einem technischen …
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16.11.2005
von anwalt.de-Redaktion
… vorprogrammiert sein. VielenKunden dürfte es mangels entsprechender Sachkunde schwer fallen, die zur Reparatur erforderlichen Ersatzteile im Auftragsformular anzugeben. Aus diesem Grund sollten Sie auf jeden Fall auf einen Kostenvoranschlag …
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04.04.2022
von anwalt.de-Redaktion
… mit der Heizung Probleme auf, so ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter unverzüglich darüber zu informieren und ihn zur Instandsetzung aufzufordern. Wichtig ist, dass der Zeitpunkt genannt werden kann, an dem der Mangel erstmals aufgetreten …
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10.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Autokauf birgt in vielerlei Hinsicht Risiken und Fragen, insbesondere dann, wenn es um relevante Mängel geht, die der Käufer begehrt, rechtlich geltend zu machen. In diesem Fall kann dem Käufer ein Rücktrittsrecht zustehen, sofern …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
… der Zugewinngemeinschaft leben – so wie die weitaus meisten Ehepaare in Deutschland. Mangels entsprechender Regelungen passiert das nicht bei der nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Hier findet in der Regel überhaupt kein Ausgleich statt. Anders …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
… Geimpfte 4%) aus. Bei Masern liegt die Letalität in den entwickelten Ländern derzeit zwischen 0,01 % und 0,1 %. Bei Covid-19 kann die Letalitätsrate in Deutschland mangels umfassender Untersuchungen noch nicht genau bestimmt werden, weil man …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… wird die präventive Ausrichtung deutlich). Da Kinder mangels Strafmündigkeit keine formelle Beschuldigteneigenschaft erlangen können, sind Maßnahmen gegen sie gemäß § 81b StPO generell unzulässig. Welche Maßnahmen sind zulässig? Die wichtigsten Maßnahmen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… für die Klägerin den Widerruf vom Vertrag erklären . Auf die zahlreichen Mängel des Senec-Speichers kam es im gerichtlichen Verfahren damit gar nicht mehr an . Der Klägerin konnte SPL Rechtsanwälte durch Prüfung der vertraglichen Unterlagen …
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22.06.2023
… sondern etwas völlig anderes. Auch das immer wieder gern verwendete „gekauft wie gesehen“ beim privaten Autoverkauf sagt noch lange nichts über nicht sichtbare Mängel aus und ist deshalb kein rechtsgültiger Gewährleistungsausschluss. Denn …
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09.06.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Vorrang. Bleibt ein Fahrzeug betriebsbedingt in einer Halteverbotszone liegen, beispielsweise wegen Motorschaden oder Reifenpanne, wird dies mangels gewollter Fahrtunterbrechung nicht mit Bußgeld bestraft (OLG Frankfurt, Beschluss v. 30.09.1987 …
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Hitze in der Mietwohnung kann ebenso wie eine zu kalte Wohnung einen Mangel darstellen und damit zur Minderung der Miete bis hin zur Kündigung des Mietvertrages berechtigen. Eine gesetzliche Regelung, welche etwa eine Höchsttemperatur …
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07.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… nicht behebbare Mängel aufweist. Ist das Fahrzeug aber mangelfrei und entspricht es der Angebotsbeschreibung, ist der Käufer an den Kaufvertrag mit dem privaten Verkäufer grundsätzlich gebunden. Er darf dann also nicht einfach vom Kauf …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Stefanie Gundel
… das Weihnachtsgeld Mischcharakter, wird also zum einen für die zurückliegende Betriebstreue und zum anderen als zusätzliches Entgelt gezahlt, scheidet eine Stichtagsregelung mangels Wirksamkeit aus. In solchen Fällen hat der Arbeitnehmer …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat. Außerdem hat das Gericht eine weitere wichtige Rechtsfrage geklärt, nämlich, dass dieser Mangel auch kein lediglich vorübergehender Zustand ist, der kurzfristig beseitigt werden kann. Senec Speicher …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
… die Frage, unter welchen Voraussetzungen das gekaufte Fahrzeug – sei es ein Neuwagen oder ein gebrauchtes Fahrzeug – zurückgegeben werden kann. Oft ist es ein versteckter Mangel gerade auch beim Gebrauchtwagenkauf, der den Käufer veranlasst …
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23.02.2022
… Mönchengladbach-Rheydt beschloss in seinem Urteil vom 15.10.1993, Az.: 20 C 363/93, dass Geräusche von Haushaltsmaschinen wie Staubsauger, Waschmaschinen und Spülmaschinen keinen Mangel darstellen, der zu einer Mietminderung berechtigt – wobei …
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14.03.2023
… Dringlichkeit einer notwendigen Entscheidung. Wurde eine Beeinträchtigung bereits länger hingenommen, kann das Gericht die Notwendigkeit einer Eilentscheidung mangels Dringlichkeit jedoch ablehnen. Gerichte treffen im einstweiligen …
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20.04.2022
… auch das nicht weiter, sollte man zunächst ein sog. Lärmprotokoll führen und den Vermieter über den Sachverhalt informieren. Der Lärm stellt nämlich unter Umständen einen Mangel dar, der zur Mietminderung berechtigt. Hierzu muss man den Mangel …
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28.10.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auf die Gewährleistungsansprüche auswirken, da diese einen wirksamen Vertrag voraussetzen. Falsche Kilometerangabe stellt möglichen Mangel dar Für die Gewährleistung ist es daher von Interesse, wann eine falsche Kilometerangabe einen Mangel darstellt. Denn …
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28.02.2022
… vor oder hat sich der Anfangsverdacht gegen den Beschuldigten nicht bewahrheitet, kann das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt werden (§ 170 Abs. 2 StPO). Liegt hingegen ein hinreichender …
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28.06.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… doch die Baugenehmigung erteilt worden ist. Maßgeblich ist allein, dass die Genehmigung bei Vertragsabschluss fehlte. Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn die Immobilie genehmigungsfähig, aber dennoch nicht genehmigt sei. Bis zur Erteilung …