6.198 Ergebnisse für Mangel
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19.03.2017
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Blutanalysen. Immer wieder die gleiche Frage: Falsches Lüftungsverhalten oder bauliche Mängel? Gewährleistungsrechte können natürlich nur dann gegen den Vermieter geltend gemacht werden, wenn er für die Mängel auch verantwortlich …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… oder einer Gerichtsverhandlung rechnen. Hier wäre dann das primäre Verteidigungsziel, sofern ein Freispruch mangels erdrückender Beweislage nicht in Betracht kommt, dass die Sanktion 90 Tagessätze Geldstrafe oder drei Monate Freiheitsstrafe …
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18.03.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… des Zugewinnausgleichs – vorhandenes Vermögen beiseiteschaffen, würde der Ausgleichsberechtigte mangels Endvermögen beim früheren Ehegatten leer ausgehen. Allerdings erfolgt eine Hinzurechnung von Vermögen nur in bestimmten Fällen. So muss es der reichere …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
… werden dürfen. Bis zu einer Anpassung der gesetzlichen Regelungen in Baden-Württemberg und Bayern bleiben freiheitsentziehende Maßnahmen zulässig: In Baden-Württemberg ist hierfür § 25 PsychKG BW maßgeblich. Mangels gesetzlicher Regelung …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… kann nicht argumentiert werden, sie seien fehlerhaft, so der Bundesgerichtshof: „Die Bestandskraft schließt den Einwand nicht ordnungsmäßiger Verwaltung auch für einen Schadensersatzanspruch aus." 4. Eine Fachanwalts-Empfehlung Kommt es durch Mängel …
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17.08.2017
von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
… mangels einer von ihm erbrachten Sicherheitsleistung Beschwerde eingelegt. Das Vollstreckungsgericht war der Auffassung, dass im Vollstreckungstermin der Nachweis der Sicherheitsleistung gemäß § 69 Abs. 4 ZVG nicht erbracht worden sei …
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05.12.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… das Ermittlungsverfahren bereits seit Jahren mangels hinreichende Tatverdacht gegen sie nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt hat. Das bedeutet, der Polizeibeamte kann aufgrund Ihres Verhaltens bei einer Verkehrskontrolle oder bei anderen Ermittlungsmaßnahmen …
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13.06.2007
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer bei der Übernahme seines neuen Wohnhauses auf die förmliche Bauabnahme verzichtet oder Mängel stillschweigend in Kauf nimmt, der vergibt leichtfertig seine Rechte, warnt die Arbeitsgemeinschaft Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… an seinem Geschlechtsteil, stand daraufhin auf und ging. Der jungen Frau gelang es, unauffällig ein Foto mit ihrem Handy von dem Mann zu machen und meldete es anschließend der Polizei. Diese konnte mangels weiterer Hinweise zur Person den Täter bislang …
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15.06.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… stellt einen Mangel der Mietsache dar. Wie bei jedem Mangel muss der Mieter zunächst dem Vermieter die Möglichkeit geben, den Mangel zu beseitigen und erst dann, wenn der Vermieter nicht reagiert und damit in Verzug gerät, darf der Mieter …
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08.04.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… kann dann nicht einfach so eine Arbeitsanweisung erteilen. Muss der Arbeitgeber die Anordnung begründen? Wenn der Arbeitgeber zum Beispiel mangels einer Vereinbarung im Arbeitsvertrag die Arbeitsanweisung erteilt …
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Unter derselben Adresse in Simmern gibt es auch ein Unternehmen mit der Bezeichnung massa haus GmbH, welche ebenfalls die Herstellung und den Vertrieb von Fertighäusern anbietet.) Betroffene Bauherren, die ihr Bauvorhaben mangels …
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09.07.2020
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Das führte auf der Hinreise sogar zu einer Verspätung von über vier Stunden. Als die Eheleute wieder zu Hause ankamen, wollten sie den Reisepreis mindern. Reisepreisminderung wegen Mangel Nach Ansicht des Amtsgerichts (AG) Rostock stelle …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die Rasse, die Gesundheit etc. verstanden werden. Wenn Ihr Hund also seitdem Sie ihn vom Züchter oder Verkäufer abgeholt haben, krank ist, liegt ein Mangel im Sinne des § 434 Abs. 1 BGB vor. Ebenfalls ist ein Hund als mangelhaft zu qualifizieren …
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19.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Für viele Autofahrer lohnt sich ein Neuwagenkauf nicht – zu schnell verliert der Pkw an Wert. Aber auch ein Gebrauchtwagenerwerb sollte gut überlegt sein. Schließlich könnte man sprichwörtlich die Katze im Sack kaufen: Etwaige Mängel …
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29.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… zu dem Ergebnis kommen, dass nicht vorsätzlich gehandelt wurde, die Sachlage gegebenenfalls schon aufgeklärt ist und mögliche Vermögensschäden längst durch parteiliche Einigung ausgeglichen wurden. Mangels hinreichenden Tatverdachts werden …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… großzügigen Angeboten: Den Kunden werden mit dem weiteren Zellmodul zumeist ihre umfassenden Gewährleistungsrechte wegen Mängel ihrer Batteriespeicher günstig "abgekauft" - und das, obwohl diese Rechte in § 437 des Bürgerlichen Gesetzbuches für …
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06.06.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… kann dieser erhebliche Probleme bekommen. Denn üblicherweise wird beim Verkauf des Autos entweder bereits bei der Angebotsbeschreibung und/oder im Kaufvertrag der Kilometerstand angeben. Erweist sich dieser als falsch, liegt regelmäßig ein Mangel …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… wenn eine Erkrankung oder ein Mangel nach Anlage 4 oder 5 vorliegt, wodurch die Eignung oder die bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen wird.“ In der Anlage 4 heißt es: „Eignung nein“ u.a. bei 9.1.: „Einnahme …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… solche Klauseln verhandeln. Übergabeprotokoll In dem Übergabeprotokoll bei Beginn des Mietverhältnisses sollten sämtliche wesentlichen Mängel aufgenommen worden sein. Nicht verkehrt ist es, wenn bereits bei Einzug ein Zeuge die vorhandenen …
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14.07.2022
… aus? Die dürfen Mieter natürlich hören, solange sie die zulässige Zimmerlautstärke nicht überschreiten, welche in der Regel am Tag bei maximal 50 Dezibel und nachts bei maximal 35 Dezibel liegt. Lautere Musik stellt in der Regel einen Mangel …
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17.10.2018
von Rechtsanwältin Dorothee Thomas
… ist für den Vermieter ein Pflichttermin. Sollte er nicht zum vereinbarten Termin erscheinen, hat das für ihn weitreichende Konsequenzen. Der Vermieter kann die Kaution dann nicht mehr zurückbehalten, auch wenn er im Nachhinein Mängel …
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04.09.2008
von Rechtsanwalt Georg Calsow
Gleichgültig ob Hund, Katze, Pferd oder ein anderes Tier gekauft wird, treten rechtliche Probleme immer dann auf, wenn sich beim Tier gesundheitliche Mängel (z.B. eine Allergie) zeigen, das Tier im Juristendeutsch also mangelhaft …
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23.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… geben. An dieser Messstelle sind die Mängel des verwendeten Lasermessgerätes vom Typ PoliscanSpeed sind der größte Trumpf der Verteidigung. Es misst hier Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße und bei beiden ist die Fehlerquote …