6.198 Ergebnisse für Mangel
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… auf. Viele Pflanzen und auch Mineralwässer enthalten das Mineral, das sie gelöst aus dem Boden aufnehmen. Ein Mangel daran ist also bei einer normalen Ernährung nicht zu befürchten. Kern der Werbestory ist eine angebliche Entgiftung …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Sie ggf. darauf angewiesen, den Unterhalt zwangsweise zu vollstrecken. Vollstreckungsmaßnahmen sind aber nur erfolgversprechend, wenn sie kompetent in Kenntnis des Zwangsvollstreckungsrechts vollzogen werden. Mangels volljuristischer Kenntnisse …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… aber mangels Öffentlichkeit dann nicht gegeben, wenn ein Posting in einer nichtöffentlichen Gruppe, wie etwa unter vier Familienangehörigen. Auch „Spaßbilder“ oder „schwarzer Humor“ können nach § 86a StGB strafbar sein Oftmals ist es so …
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13.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Fehlende baurechtliche Genehmigung ist ein Mangel der verkauften Immobilie In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass gebrauchte Immobilien verkauft werden, die nicht vollständig baurechtlich genehmigt sind. Selten sind dabei Fälle …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… die Montage auch häufig Vertragsbestandteil. Aufgrund der Verzahnung zwischen Material und Montage treten beim Küchenkauf häufig rechtliche Streitigkeiten bezüglich behaupteter Mängel auf. Damit gewinnen Einbauküchen auch in rechtlicher …
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20.03.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… zurück. Mobbing – muss der Vermieter schützend eingreifen? Entsteht nach Vertragsschluss ein Mangel an der Mietsache, kann der Mieter nur Schadenersatzanspruch nach § 536a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) verlangen, wenn der Vermieter den Mangel …
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15.02.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zur Vermeidung für unnötiger Wartezeiten, weil man als Azubi z. B. mangels passender Busverbindung oder Fahrgemeinschaft nicht früher nach Hause kommt. Mehrschichtige Betriebe können aus demselben Grund den Arbeitszeitbeginn zudem von 06:00 …
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21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… Besteht aber – wie in der Regel – kein Vermögen, mit dem die Verfahrenskosten bezahlt werden können, wird es mangels Masse abgelehnt und der Gläubiger, der den Insolvenzantrag gestellt hat, muss die Verfahrenskosten tragen. Es gibt …
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26.11.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… In diesem Beitrag sollen diese kurz dargestellt werden: 1. Mängelbeseitigung Zunächst hat der Mieter gegen den Vermieter gem. § 535 Abs. 1 S. 2 BGB natürlich einen Anspruch darauf, dass dieser den Mangel beseitigt. Wie der Vermieter …
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12.05.2023
… wird grundsätzlich mangels einer rechtlichen Pflicht zum Eingreifen nicht in Betracht kommen. Denkbar ist das psychische Bestärken, etwa durch Begleitung zur Agentur, wenn der Täter sonst wegen Angst und Gewissensbissen keine falschen Aussagen …
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05.07.2022
… wird und die Nutzung der Wohnung noch eingeschränkt ist, können gemäß § 536 BGB Mieter entsprechend der Beeinträchtigung der Wohnungsnutzung die Miete mindern. Dabei muss es sich allerdings um einen erheblichen Mangel der Wohnung handeln …
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11.08.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht jeder Mangel lässt sich in wenigen Minuten beheben. Unter Umständen ist die Mangelbeseitigung sogar so aufwendig, dass der Mieter für ein paar Tage aus der Wohnung ausziehen muss, z. B. weil das Bad komplett saniert werden muss …
Warum verschleppen über 50 % aller Geschäftsführer die Insolvenz und gefährden damit ihre Existenz ?
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Die Staatsanwaltschaft kann das Verfahren mangels hinreichenden Tatverdachts gemäß § 170 Abs. 2 StPO einstellen. Dagegen kann sich der Verletzte mit dem sogenannten Klage-erzwingungsverfahren innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntmachung der Einstellung …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… durch die Schulleitung ausgesprochen, daher wird er auch Direkroratsverweis genannt. Auch der verschärfte Verweis hat keine weiteren Konsequenzen. Auch hier ist keine Anfechtung mangels Verwaltungsakt möglich. Häufig soll ein verschärfter Verweis jedoch …
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29.09.2009
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… verfasste er nicht. Nachdem Tod des Vaters erkannte das Nachlassgericht den Mangel und die fehlende Verwandtschaftliche Beziehung. Da es keine weiteren gesetzlichen Erben des Vaters gab, erbte der Staat. Die Stieftochter, die den Vater …
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09.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… des Vertrags zustehen. Ansatzpunkt hierfür kann das Bestehen eines Mangels der Immobilie sein, für die der Käufer einzustehen hat. Insbesondere beim Verkauf von Bestandsimmobilien, bei der die werkvertragliche Sachmängelgewährleistung bereits verjährt …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Umgehung der richterlichen Anordnung an, weil zur Nachtzeit kein richterlicher Notdienst eingerichtet war; hierin lag ein organisatorischer Mangel, weil Ermittlungsmaßnahmen zur Nachtzeit in diesem LG-Bezirk häufig vorkommen.
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10.03.2017
von Rechtsanwältin Sibylle von Bethusy-Huc
… dieses gekümmert hat, obwohl sie sorgeberechtigt war. Darin liegt eine schwere Verfehlung, ein grober Mangel an elterlicher Verantwortung und menschlicher Rücksichtnahme der Mutter gegenüber ihrem jetzt volljährigen Kind, die ebenfalls …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… zu bezahlen. Ich müsste diese Mandate mangels unbarer Zahlungsmöglichkeit eigentlich ablehnen, was für mich, zumindest bezüglich dieser Mandate, einem faktischen Berufsverbot gleichkommen würde. Warum ist die Abschaffung des Bargeld für jeden …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Peter Schmidt
… Vermieters stehen, sind Mietausfälle denkbar. So können seitens des Mieters eine plötzliche Arbeitslosigkeit, eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit, unberechtigte oder auch berechtigte Mietminderungen wegen Mängel der Mietsache …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Denn wenn das Betrugsopfer beispielsweise auf Österreich stammt, verwenden die betrügerischen Broker bewusst eine österreichische Rufnummer . Das vermittelt "Vertrautheit". Auch die Schweiz wird von den Tätern in die Mangel genommen …
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02.12.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… kommen. Letzteres ist der Fall, wenn Umstände in der Person des Fahrers oder Mängel seiner Fahrweise den Schluss zulassen, dass er nicht mehr fähig war, sein Fahrzeug zu führen. Man spricht dann von relativer Fahruntüchtigkeit. Weil …
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13.12.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Bieber
… mit den Instandsetzungs- und Mietminderungsrechten des Mieters unmittelbar nichts zu tun. Mieterhöhung nach § 558 ff BGB und Mietminderung sind grundsätzlich vollkommen unabhängig voneinander zu beurteilen. Ein Mangel bzw. eine Mietminderung schließt die Pflicht …
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03.01.2024
… Ist die Verschlechterung, wie der Vermieter im Fall der Kratzer im Laminatboden meinte, aber besonders gravierend, muss der Mieter Schadensersatz zahlen. Selbst reparieren muss der Mieter den Mangel nicht. Die Wohnung im benutzbaren Zustand …