6.198 Ergebnisse für Mangel
Suche wird geladen …
|
15.04.2009
von GKS Rechtsanwälte
… auf beim Haus(ver)kauf! Im aktuellen Fall, über den der BGH am 27.03.2009 (Aktenzeichen V ZR 30/08) urteilte, hatte der Kläger vom Hausverkäufer ein im Jahre 1980 gebautes Haus unter „Ausschluss der Gewähr für Fehler und Mängel" gekauft …
|
24.12.2015
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… eine Zuteilungsreife insofern nicht genügen (so jüngst das LG Stuttgart, Urteil vom 12.11.2015 – 12 O 100/15 ). Es mangele, so das LG Stuttgart, schlicht an dem „vollständigen Empfang“ des Darlehens in der Ansparphase, welche der Bausparer …
|
29.01.2016
von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
… Zigaretten am Arbeitsplatz zu verbieten. Vielmehr bestehen derzeit, mangels gefestigter wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Gesundheitsgefährdung, Schwierigkeiten, das Rauchen von E-Zigaretten am Arbeitsplatz zu verbieten.
|
05.04.2018
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… es sollte ein Fax oder ein Einschreiben geschickt werden. Beim Zeitraum für die Fristsetzung kann es aus unserer Sicht bei einem Mangel am Auto bei 10 bis 14 Tagen bleiben, da die meisten Reparaturen diesen Zeitraum durchgeführt werden können …
|
12.12.2022
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… sich mangels erfolgter Kündigung nun in einen kostenpflichtigen Vertrag umgewandelt habe. Meist wird der Angerufene dann insoweit unter Druck gesetzt, dass man die Möglichkeit habe, einen bestimmten Betrag sofort zu zahlen, um es nicht noch …
|
22.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… für künftige Zahlungen Gemäß § 536c BGB ist der Mieter verpflichtet einen Mangel, der sich im Laufe der Mietzeigt aufzeigt, zu melden. § 536b Satz 3 BGB stellt klar, dass die Gewährleistungsrechte des Mieters bei Kenntnis des Mangels …
|
16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… jedenfalls praktisch immer. Warum? Weil dann mangels Ihrer Aussage (niemand sollte so dumm sein, sich zum Hauptbelastungszeugen gegen sich selbst zu machen, oder?) nicht klar ist, ob Sie an dem Cannabis rechtlich Besitz hatten (= strafbar …
|
31.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… von Gewährleistungsansprüchen. Hinweis: Angesichts des erfahrungsgemäß höheren Aufwandes während der Anfangsphase einer WEG (eintretende Mängel am Objekt, Mehraufwand aufgrund zusätzlicher notwendiger Versammlungen oder auch aufgrund der Unerfahrenheit der WEG …
|
20.01.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Ein Definitionsversuch geht dahin, dass unter schädlichen Neigungen Mängel in der Persönlichkeit gesehen werden, aufgrund derer weitere erhebliche Straftaten zu erwarten sind und die daher eine längere Erziehung des Jugendlichen gerade …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Betrug über lange Zeit, und in zahlreichen Fällen) aus, und das tut man gern, kann sich die Strafe auf bis zu 10 Jahre erhöhen. Wenn es nachweislich um geringe Schäden, und einen rein formellen Mangel an Qualifikation auf dem Papier …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
… zu setzen. Hier steht nicht etwa Aussage gegen Aussage mit der Folge einer zwangsläufigen Verfahrenseinstellung mangels hinreichenden Tatverdachts („im Zweifel für den Angeklagten“), sondern in derartigen Fällen entscheidet letztlich …
|
11.12.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… vom Vertrag zulässig Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg gab dem Autofahrer Recht. Schließlich lag ein Mangel nach § 434 I 2 Nr. 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) vor, der zum Rücktritt berechtigt. Schließlich hat der Autohändler den Wagen erst kurz …
|
17.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… aus Mangel an Beweisen hinaus. Einschätzen können dies aber nur erfahrene Verteidiger. Sollten Sie jedoch vorab in irgendeiner Weise aussagen, kann es dazu führen, dass die Ermittler erste Anhaltspunkte finden, um weitere Schritte einzuleiten …
|
18.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… zu erfüllen. Dann droht wieder eine Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung, da der Unterlassungsanspruch mangels Erfüllung noch offen ist. Auch im Hinblick darauf, dass durch die Annahme einer modifizierten Unterlassungserklärung …
|
12.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
… besuchen und gibt es in zumutbarer Entfernung zum Wohnort nur zwei Stadtteilschulen, sollten Sie Ihre Schulwunschangaben von vornherein auf diese beiden Schulen beschränken. Keinesfalls sollte mangels anderweitiger erreichbarer Stadtteilschulen …
|
17.11.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Bedienstete der Ortpolizeibehörde/Gemeinde mit entsprechender Qualifikation durchgeführt werden dürfe. Dies wäre bei dem Zeugen B. jedoch eindeutig nicht der Fall. Somit wäre das Regierungspräsidium Kassel mangels Ermächtigungsgrundlage …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… 535 I S. 2 BGB zur Überlassung und Erhaltung der Mietsache in vertragsgemäßem, d. h. mangelfreiem Zustand verpflichtet. Treten an der Mietsache Mängel auf, so obliegt es dem Vermieter, diese unverzüglich zu beseitigen. Diese Pflicht besteht …
|
27.04.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Ohne Einverständnis des Mieters geht das aber nicht. Und einer Veränderung sollten Mieter mangels einer entsprechenden Pflicht auch nicht einfach zustimmen. Sonst ist der eine oder andere vorgestellte Vorteil wegen einer unwirksamen Klausel plötzlich weg. (GUE)
|
29.03.2021
von Rechtsanwalt Lennart Leibfried
… Ein Gebrauchtwagenverkäufer ist in jedem Fall, also auch ungefragt, von sich aus zur Aufklärung des Käufers verpflichtet, wenn er einen Mangel oder einen früheren Unfall kennt oder nach den Umständen für möglich hält. Wird der Verkäufer …
|
02.01.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… anzeigen Wer im gebuchten Hotel einen Mangel entdeckt, muss ihn unverzüglich dem Reiseveranstalter anzeigen, um ihm die Möglichkeit der Mängelbeseitigung einzuräumen. Ansonsten entfällt der Anspruch auf Reisepreisminderung. Nicht ausreichend …
|
16.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Wer die Arbeit so akzeptiert, muss diese auch bezahlen. Beschädigungen oder Mängel der Arbeit sollte man schriftlich auf dem Protokoll vermerken und sich die Geltendmachung von Ersatzansprüchen vorbehalten. Es genügt der handschriftliche …
|
28.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… seltsam anmuten, da die mit Abstand meisten Schenkungen erfolgen, ohne dass der Vertrag beurkundet wird. Dies liegt allerdings daran, dass nach § 518 Abs. 2 BGB der Mangel der Form geheilt wird, wenn der Schenkungsvertrag erfüllt, also z.B …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… Verschweigen beim Immobilienkauf“, Teil 1 bis 3. In der Regel wird beim Kaufvertrag über eine gebrauchte Immobilie ein Haftungsausschluss aufgenommen, der nur dann nicht greifen soll, wenn der Verkäufer etwa arglistig einen Mangel verschweigt. I …
|
25.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Peters
… Fair Return für PKW von der DEKRA) hinzugezogen werden. Nicht reparierte Unfallschäden oder offensichtliche Mängel / Schäden an dem Fahrzeug sollten Sie vor der Rückgabe unbedingt in Ordnung bringen lassen. Prüfen Sie, ob in Bezug …