6.198 Ergebnisse für Mangel
Suche wird geladen …
|
18.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… Kasuistik (Einzelfallrechtsprechung) entwickelt, aus der (mangels genauerer gesetzlicher Ausgestaltung der Regeln zum Auswahlverfahren bei Vergabe öffentlicher Ämter/Stellen) zahlreiche Vorgaben zum Verfahren, zur Dokumentation desselben …
|
19.01.2023
… oder das Carport. Einige Vorhaben sind jedoch genehmigungsfrei – hierzu zählt oftmals auch die Errichtung eines Carports. Mangels einer bundeseinheitlichen Regelung diesbezüglich ist die Landesbauordnung (LBO) des jeweiligen Bundeslandes relevant, um …
|
13.11.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einen Anspruch auf eine mangelfreie Wohnung. Treten Mängel auf, die den Gebrauch der Mietsache beeinträchtigen, ist der Vermieter verpflichtet, den Mangel zu beseitigen - unabhängig davon, ob er daran Schuld hat oder nicht. Anderes gilt nur …
|
07.08.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… beachtlichen Gründe bestehen müssen, etwa ein Notfall, Mangel oder eine besondere Zwangslage. (Urteil v. 23.08.1990, Az.: 1 BvR 440/90) Allerdings findet das Kündigungsrecht des Vermieters auch rechtliche Grenzen. Unzulässig ist zum Beispiel …
|
20.05.2022
… Ist der Mangel in Ihren Augen nicht sehr groß und beeinträchtigt die Gebrauchstauglichkeit zum Beispiel wenig oder gar nicht, können Sie den Kaufpreis mindern und erhalten damit einen Teil des Kaufpreises zurück. Wenn durch den mangelhaften Gegenstand …
|
09.05.2019
von Rechtsanwältin Linda Röttig
… der Führerschein wird eingezogen und unbrauchbar gemacht. Die Entziehung der Fahrerlaubnis kann aus verschiedenen Gründen angeordnet werden: körperliche Mängel (zum Beispiel Alter oder Krankheit), geistige Mängel, charakterliche Mängel (zum Beispiel …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Marco De Luise
… Landesbauordnungen der Länder vorgeschriebenen Einfriedungspflichten zumindest für die Zäune, die ausschließlich auf dem eigenen Grundstück stehen. In Hamburg kann mangels entsprechender landesgesetzlicher Regelung jeder Eigentümer selber entscheiden, ob …
|
12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… in Bezug auf Kundenfreundlichkeit und Transparenz Mängel aufweisen. Ein betrügerischer Broker hingegen agiert bewusst und täuscht seine Kunden, um unrechtmäßig Gelder zu erlangen. Wenn Sie jedoch mit einem unseriösen Broker zu tun haben …
|
18.11.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… durch externe Kontrollgremien (Medizinischer Dienst der Krankenkassen - MDK, Heimaufsichten, Gesundheitsämter etc.) unterworfen. Festgestellte Mängel in der Pflege-, Behandlungs- und Betreuungsqualität können zu Verfügungen der zuständigen …
|
18.06.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… gleich. Wenn also z. B. ein Kunde gegenüber dem Kaufmann behauptet, die vom Kaufmann gelieferte Ware sei fehlerhaft, so würde der Kaufmann den Mangel letztlich anerkennen, falls er dieser Aussage nicht nachweislich und zeitnah widerspricht …
|
17.10.2017
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
… als ein langwieriges Klageverfahren. Hierbei werden die Streitigkeiten über das Bestehen von Mängeln bzw. die Frage, ob es sich überhaupt um Mängel oder Verschleiß handelt sozusagen „vorgezogen“ und eilig als erstes geklärt. Wir beraten Sie gerne.
|
25.04.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Schadenersatz mangels Beweisen Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz wies sämtliche Ansprüche des Angestellten gemäß den §§ 823 ff. BGB i.V.m. Art. 1 I, 2 I Grundgesetz (GG) zurück. Es fehlte nämlich der Nachweis, dass der Gruppenleiter …
|
23.08.2011
von Rechtsanwalt Achim Böth
… In diesem Zusammenhang wurde auch entschieden, dass die Klausel „Der Mieter führt alle Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Dach und Fach auf seine Kosten aus" mangels Einschränkung bzw. Überschaubarkeit des Kostenrisikos unwirksam …
|
10.02.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Mangel nach Wohnmobilkauf entdeckt Wenn Sie ein Wohnmobil gekauft haben und bereits nach kurzer Zeit feststellen, dass dieses einen Defekt aufweist, ist der Ärger groß. Wie Sie sich nach dem Kauf eines mangelhaften Wohnmobils …
|
16.12.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… geschütztes Guthaben. Von Pfändung bedrohte Schuldner sollen dadurch davor bewahrt werden, dass sie mangels eines ausreichenden Kontoguthabens beispielsweise keine Miete mehr zahlen können und ihnen die Wohnungskündigung droht. Mehr als ein P-Konto …
|
16.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Hildebrandt
… menschliche Mangel in vielen jugendamtlichen Hilfe-„Planungen“: Die Ängste, Hoffnungen, Befürchtungen eines – in der Regel unvorbereitet – aus der Familien gerissenen Kindes werden nicht angeschaut. Dabei ist das das Wichtigste, dass man sich viel Zeit nimmt, das zu verstehen und darauf zu reagieren. Wer das nicht kann, sollte nicht im Jugendamt arbeiten.
|
05.11.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… und lehnt einen Behandlungsfehler fälschlicher Weise ab. Mangels ausreichender Recherche stuft ein Kfz-Sachverständiger den Wert eines Unfallwagens deutlich zu niedrig ein ( vgl. LG Gießen, Urteil vom 04.07.2001, 1 S 357/00 ). Ohne das Haus …
|
24.08.2005
von anwalt.de-Redaktion
Wohnraum hat sich in Deutschland zu einer teueren Angelegenheit entwickelt. Der Vermieter muss seine Immobilie in einem ordentlichen Zustand erhalten. Treten gravierende Mängel auf, die den Gebrauch einschränken, muss er diese beseitigen …
|
16.07.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
… der Streit über den Rücktritt vom Kaufvertrag über eine Einbauküche (Kaufpreis: 82.913,24 € brutto) zu Grunde, die im Jahre 2009 im Haushalt der Klägerin eingebaut wurde. Nach deren Montage zeigten sich erhebliche Mängel, die von dem Ehemann …
|
18.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder Hotelübernachtung gibt es mangels einer gerichtlichen Entscheidung bisher aber nur aus Kulanz, wenn vom Bahnhof kein anderer Weg wegführt. Ein noch dieses Jahr erwartetes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) soll dahingehend Klarheit …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
… zu der Frage, ob und wann eine öffentlich-rechtliche Einschränkung des Gebrauchs einer Mietsache einen Mangel der Mietsache darstellt klar aus: „Zwar können öffentlich-rechtliche Gebrauchsbeschränkungen oder -hindernisse zu einem Mangel …
|
22.06.2023
… den Mieter durch die Rechtsprechung auf derzeit maximal 6 bis 8 Prozent der Jahreskaltmiete begrenzt. Die Pflicht von Mietern zur Mängelanzeige Als Mieter haben Sie nicht nur das Recht, dass Ihr Vermieter aufgetretene Mängel beseitigt …
|
17.10.2007
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
… und die Versicherungsbestätigung (Doppelkarte) in die Hand. Beweisprobleme zeichnen sich ab. Kommt es tatsächlich in den ersten Wochen – vor Übersendung der Police – z.B. zu einem Diebstahl oder selbstverschuldeten Unfall, und wird – nicht selten mangels Nachweises …
|
13.05.2022
… Solange der Mieter die Wohnung nutzt – obwohl er hierzu mangels Vertrag kein Recht mehr hat –, muss er allerdings eine sog. Nutzungsentschädigung zahlen, vgl. § 546a I BGB. Ein anderes Ergebnis würde nämlich dazu führen …