76 Ergebnisse für Bildmarke
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… geschützt. Geschützt sind z. B. die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old No. 7 Brand Tennesse Sour Mash Whiskey“, die Wort-/Bildmarke „Jack Daniel’s Old Time No. 7 Brand Quality Tennesse Sour Mash Whiskey“ und die Bildmarke „Filigree …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 377 580 vor. Diese genießt als Bildmarke Schutz für Bekleidungsstücke. Im Rahmen der Marke ist ein beiges Muster abgebildet. Es wird die übliche Unterlassungserklärung und Auskunft bezüglich der Benutzung des Musters gefordert. Burberry …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… im Bereich des Markenrechts. Der rechtliche Hintergrund Die Tommy Hilfiger Europe B.V. sei Inhaberin von Nutzungsrechten der Wortmarken „Tommy“, „Hilfiger“, „Tommy Hilfiger“ sowie der blau-rot-weißen Bildmarke. Diese Marken seien beim …
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14.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Verwendung der Wortmarken „Motörhead“, „Lemmy“ und „Lemmy Kilmister“ sowie einer Wort-Bildmarke, die das Bandlogo der Gruppe Motörhead zeigt. Der Vorwurf Auf der Webseite des Internet-Auktionshauses eBay habe der Abgemahnte als Verkäufer …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut haben die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen aus Düsseldorf für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ein Unternehmen abgemahnt, welches angeblich die geschützte Bildmarke „Rostfrei“ im geschäftlichen Verkehr …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu der Darstellung des „Playboy-Häschenkopfs“, sodass trotzdem Verwechslungsgefahr bestünde. Die Bildmarke sei als bekannte Marke umfassend gegen Rufausbeutung und Aufmerksamkeitsausbeutung geschützt. Die Bezeichnung des Aufklebers …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dass sie eine Bildmarke an dem bekannten Polospieler sowie Wortmarken bzgl. der Bezeichnungen „Polo“, „Ralph Lauren“ und „Polo Ralph Lauren“ hält. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an den Adressaten, er habe durch den Verkauf gefälschter Markenware …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und „Hilfiger“ sowie der Bildmarke des blau-weiß-roten Zeichens läge somit eine Schutzrechtsverletzung i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. a) GMV bzw. § 14 Abs. 2 Ziff. 1 MarkenG durch den Abgemahnten vor. Welche Forderung soll der Abgemahnte erfüllen …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der deutschen- und Gemeinschaftsmarken „TM5“ und „Thermomix“ (beides Wortmarken) sowie einer entspr. Wort-Bildmarke. Schutz genießen die Marken in den Klassen für elektrische Kochgeräte bzw. Küchenmaschinen, aber auch für Kochbücher …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird die unbefugte Nutzung eines ihrer geschützten Zeichen im gewerblichen Verkehr, eine Markenverletzung, vorgeworfen. Konkret geht es hier um die Benutzung der Bildmarke „Rolling Stones Zunge“ sowie der Wortmarke „Rolling Stones“ unter …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf die Bildmarke „Stones-Zunge“ Gutsch & Schlegel weisen im Rahmen der markenrechtlichen Abmahnung darauf hin, dass die Benutzung der „Stones-Zunge“ und/oder des Schriftzuges „Rolling Stones“ die Rechte der Bravado International Group …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken Die Wort-/ Bildmarke Marke DE 02025560 genießt u. a. Schutz für „Fahrzeuge“ Die Wortmarke DE 30201330068459, welche erst im Jahre 2013 beim DPMA registriert wurde, genießt Schutz für …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Linderhaus Stabreit Langen/WZV Edelstahl Rostfrei e.V. informiert ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-verwendung-der-bildmarke-warenzeichen-edelstahl-rostfrei_061494.html ). Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten, die ebenfalls Klagen wegen einer (angeblichen) Verletzung der Wort-/Bildmarke „Shiva Auge“ erhalten hatten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf folgte allerdings unserer Argumentation und wies die Klage …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… derartige Zeichen zu schützen, bietet sich eine Markenanmeldung an. Ein Logo kann dabei insbesondere in 3 Varianten angemeldet werden Anmeldung als Wortmarke Anmeldung als Wort-/Bildmarke Anmeldung als Bildmarke Schutz für ein Logo …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… www.ebay.de), insbesondere eine Verletzung nach Art 9 Abs. 1 lit a), lit b) und lit. c) GMV. Die Firma Monster Energy, die auf dem Gebiet der Energydrinks tätig ist, führt verschiedene Marken, darunter auch Bildmarken, die durch drei …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Bear & Wolf aus Frankfurt a.M. vor, mit welcher eine Verletzung der Marken „Monster Energy“ und unterschiedlicher Wort-Bildmarken behauptet wird, an welchen die Monster Energy Company …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marken „Monster Energy“ (Wortmarke) und verschiedener Wort-/Bildmarken mit dem entsprechenden Logo. Unsere Fachanwälte sind auf die Beratung und Vertretung in Bezug auf markenrechtliche Abmahnungen spezialisiert. Wir haben …
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23.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marke „Tommy Hilfiger“ und der Bildmarke „Tommy Hilfiger“ sowie der deutschen Wortmarke „Tommy“ eingeräumt habe. Ferner wird im Rahmen der Abmahnung behauptet, dass Bekleidungsstücke im Rahmen eines Testkaufs über eBay erworben wurden …
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14.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung wegen Markenverletzung der Kanzlei Preu, Bohlig & Partner vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Bildmarke „Toile Monogram“ der Firma Louis Vuitton. Hintergrund ist eine durch den Zoll …
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12.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die Unterlassungserklärung sollte nicht ohne vorherige fachanwaltliche Prüfung unterschrieben werden. Im vorliegenden Fall ist Herr Kahnert Inhaber einer Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“, welche u.a. Schutz für Bekleidungsstücke genießt …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist Inhaberin der Marke RAY-BAN (DE 700118) sowie der entsprechenden Bildmarke. Gegenstand der Abmahnung sind angeblich markenverletzenden Sonnenbrillen der Marke „Ray-Ban“, welche im Rahmen einer sogenannten Grenzbeschlagnahme beim Import …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Wittmann & Schmitt vorgelegt. Die Abmahnung wird im Namen der abl social federation GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die Wort-/Bildmarke „social hotspot“. Die Rechtsanwälte …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland GmbH ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung der Marken der Firma Tommy Hilfiger (Wortmarke Tommy Hilfiger und Bildmarke ) durch den Vertrieb von Plagiaten Es wird die Abgabe …