180 Ergebnisse für Polizei
Suche wird geladen …
|
04.12.2019
von Rechtsanwalt Udo Reissner
… Ist es erlaubt, einfach weiterzufahren, wenn die Polizei zum Halten auffordert? Insbesondere während der Zeit der Volksfeste, der Gartenfeste oder an Fasching finden sie vermehrt statt: Verkehrskontrollen der Polizei. Im Rahmen einer derartigen …
|
03.12.2019
von Rechtsanwalt Udo Reissner
… bei einer polizeilichen Kontrolle seinen Führerschein nicht vorweisen kann (aber Inhaber einer Fahrerlaubnis ist), macht sich demnach nicht des Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafbar, sondern riskiert wegen einer Ordnungswidrigkeit ein Bußgeld in Höhe von 10,00 …
|
02.12.2019
von Rechtsanwalt Udo Reissner
Was darf die Polizei bei Verkehrskontrollen? Nahezu jeder Autofahrer hat es schon einmal erlebt: Mit den manchmal mehr, manchmal weniger freundlichen Worten „Personen- und Fahrzeugkontrolle, die Papiere bitte“ wird man angehalten …
|
29.11.2019
von Rechtsanwalt Udo Reissner
… Auch wenn immer wieder verärgerte Verkehrsteilnehmer Verstöße gegen das Rechtsfahrgebot der Polizei melden, scheitert die Verfolgung der Fahrer in der Regel an der Identifizierung, weil für den Verstoß ja nicht der Halter eines Kraftfahrzeugs …
|
26.11.2019
von Rechtsanwalt Udo Reissner
… sind im Strafverfahren regelmäßig wichtige Zeugen für die Justiz. Häufig ist dann die Frage eines Zeugnis- oder Aussagverweigerungsrechts zu klären. Wann Zeugen zukünftig bei der Polizei aussagen müssen, wurde unlängst neu geregelt …
|
11.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… fließend, d. h. aus Opfern können später auch Täter werden und umgekehrt. Auch für die Opfer ist es wichtig frühzeitig – am besten noch vor der ersten Anhörung bei der Polizei – einen im Opferrecht erfahrenen Kollegen zu einem ersten …
Anhörung bei Fahrverbot und Verkehrsordnungswidrigkeiten – Erfahrungen aus Bayern und insb. Augsburg
|
25.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und Umgebung wird häufig die örtliche Polizei ersucht, die Identifizierung vorzunehmen. Die Polizei sucht gelegentlich die Betroffenen in ihrer Wohnung auf. Ein Recht zur Identifizierung oder gar der Öffnung der Wohnung besteht …
|
21.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eine Alkoholabhängigkeit begründen können. Neben einem ärztlichen Gutachten (§ 11 Abs. 2 Satz 3 FeV) kommt ein medizinisches Gutachten in Betracht. Kann man von der Polizei aufgehalten werden, wenn es keine Ausfallerscheinungen gibt? Viele Menschen …
|
15.04.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In den letzten Monaten ist in den Medien zunehmend ein Anstieg der Gewalt gegenüber der Polizei und Rettungskräften zu verzeichnen. Gesetzlich sind solche Übergriffe in § 113 Abs. 1 StGB unter Strafe gestellt: Wer einem Amtsträger …
|
21.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines spezialisierten Verteidigers, am besten noch vor einer Aussage bei der Polizei. Rechtsanwalt Steffgen war auch als Nebenklägervertreter an zahlreichen Prozessen beteiligt. Somit kennt er die Vertretung und Verteidigung auf beiden …
|
20.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Tatbestandshandlung der §§ 29 ff. BtMG ist straflos. Ist es sinnvoll gegenüber der Polizei Angaben zu machen ? Grundsätzlich empfielt Rechtsanwalt Steffgen erst Akteneinsicht durch einen Verteidiger zu nehmen. Soweit sich der Betroffene …
|
18.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und durch die Polizei somit faktisch immer bei Überschreiten der Grenze geahndet wird, setzt der Straftatbestand des § 316 StGB eine konkrete Gefährdung voraus. Dies ist bei äußerlich erkennbaren alkoholtypischen Ausfallerscheinungen, wie z. B …
|
15.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… am Nacken gepackt und gegen die Wand gestoßen zu haben. Er selbst stritt diese Vorwürfe ab, der jetzt 13-Jährige und zwei seiner Mitschüler sagten als Zeugen aus. Trotz seines Alters war der Junge bereits mehrmals polizeilich aufgefallen …
|
13.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wie reagieren die Polizei und die Gerichte, wenn jemand zwei Fahrten mit seinem Auto unter Einfluss von Betäubungsmitteln (illegalen Drogen) begangen hat? Nach der gesetzlichen Bestimmung der §§ 24a, 25 StVG ist für jede Fahrt neben …
|
09.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei der Messung von Geschwindigkeitsverstößen sind Lasermessgeräte inzwischen zu einem sehr gebräuchlichen System der Polizei und der Verwaltungsbehörden geworden. Doch sind die Systeme wirklich so zuverlässig, wie dies häufig …
|
02.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und wer korrekt fährt, wird auch nicht von der Polizei angehalten? Dies ist oft falsch. Der Autor, der mit vorschriftsmäßiger Geschwindigkeit hinter einem Polizeiwagen mit dem Motorrad fuhr, wurde von der Polizei aufgehalten. Als er nach Kontrolle …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… das Opfer eine Strafanzeige bei der Polizei gestellt, wird monatelang oder jahrelang ermittelt. In kaum einem anderen Delikt gibt es so viele Falschanzeigen wie im Sexualstrafrecht. Nur auf jede vierte Anzeige folgt eine Verurteilung …
|
07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Gefahr der Strafverfolgung aus. Falls Sie jemanden bei der Polizei anzeigen wollen, dann muss die Staatsanwaltschaft ggf. erst einmal ein Ermittlungsverfahren gegen Sie in die Wege leiten, falls Sie angeben, eine heimliche Ton- oder Bild- u …
|
04.02.2017
von Rechtsanwalt Udo Reissner
… Jeder erfahrene Strafverteidiger predigt gebetsmühlenartig die Verhaltensregel für Beschuldigte bei drohenden Strafverfahren beim ersten Kontakt mit der Polizei: „Keine Aussage ohne Anwalt!“ Gleichwohl lassen sich Tag für Tag immer wieder …
|
04.02.2017
von Rechtsanwalt Udo Reissner
… Die Rolle der Polizei bei der Verkehrsüberwachung AK VIII: Autonome Schiffe – Vision oder Albtraum? Stand der Entwicklung – rechtliche Rahmenbedingungen So sehr das achte Thema „Autonome Schiffe“ nur Spezialisten betraf, so sehr weist …
|
03.11.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vom 23.02.2015, Az: 11 Cs 15.6) . Ermittlungspflicht der Behörden Die Behörden sind zwar nicht verpflichtet, ohne Hinweise des Fahrzeughalters oder Anhaltspunkte zu ermitteln. Der Halter muss aber grundsätzlich damit rechnen, dass die Polizei …
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
|
23.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Zulassungsbescheinigung Teil II) oder Kennzeichen keine Fälschungen sind. Er empfiehlt, bei Zweifeln die Fahrzeugidentifikationsnummer vor Abwicklung des Kaufs zu überprüfen. Dies ist beispielsweise über die Polizei möglich, welche die Fahrzeug …
|
13.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… am besten noch bevor Angaben beim Disziplinarvorgesetzten oder der Polizei gemacht werden – Kontakt zu einem im Soldatenrecht spezialisierten Anwalt aufzunehmen. Aufgrund der bindenden Feststellungen des Strafverfahrens sind die Möglichkeiten …
|
03.10.2015
von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
Udo Reissner , Fachanwalt für Verkehrsrecht, beurteilt mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für …