251 Ergebnisse für Deutsche Marke
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Unterlassungsaufforderung: In der mir vorliegenden Unterlassungsaufforderung wird zunächst die Vertretung eines Rechteinhabers angezeigt. Im Weiteren wird auf eine Marke des Rechteinhabers verwiesen. Anschließend wird ausgeführt …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zum Vorgehen der Volkswagen AG gegen Markenrechtsverletzungen: Die Volkswagen AG verfügt über zahlreiche Marken und geht gegen Verletzungen dieser Marken auch vor. Entsprechende Abmahnungen sind mir in der Vergangenheit wiederholt vorgelegt …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Eine Rolle spielt hier der Stand der Technik sowie die Bestimmung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe. Ein deutsches Patent wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt. Für europäische Patente ist das Europäische …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… das Produkt selbst noch dessen Verpackungsmaterial mit einer Herstellerangabe versehen war. Des Weiteren wird bemängelt, dass die verkaufte Uhr keine Marke trägt und somit auch nicht entsprechend den Vorgaben des ElektroG bei der Stiftung EAR …
18.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geht es um die folgenden Vorwürfe: zum einen wird die Verletzung der Rechte an der Marke „tado“ (Registernummer 011184991) gerügt, zum anderen wird ein unlauteres Verhalten moniert. Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In dem uns vorliegenden Schreiben wird gerügt, dass der Abgemahnte Hände-Desinfektionsmittel der Marke Sterillium …
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung des TÜV Markenverbund e.V. wegen Verletzung der Marke „TÜV“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung …
29.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an den Marken „THERMOMIX“ und „Cookidoo“ erhoben. Unter Verweis auf das Angebot des Abgemahnten …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Landeshauptstadt München hat den Begriff „Oktoberfest“ über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen als Marke registriert. Wer den Begriff benutzt, riskiert eine markenrechtliche …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bedeuten-192309.html Auskunft: Wenn ein Markeninhaber feststellt, dass seine Marke verletzt wird, dann verlangt er von dem abgemahnten Rechtsverletzer in aller Regel eine Auskunft darüber, in welchem Umfang die Marke verletzt worden …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zur Registernummer 12850673 und deutsche Marke zur Registernummer 302015035251, beide Marken geschützt unter anderem für Gymnastik- und Turngeräte). Zu diesen Marken wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Lizenzen nur an bestimmte …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „SPINNING“ (Registernummer DE 39516677). Gerügt wird die Benutzung des Begriffes „Spinning“ zur Bezeichnung …
23.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der Marke „LaSelva“ verwiesen, die unter anderem für „Tee“ registriert ist. Im Weiteren wird auf die Angebote des Abgemahnten über Teeprodukte …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Markenprodukt verwechselt wird, verstößt gegen unsere Richtlinien….“ In der Regel werden die Kontaktdaten des Rechteinhabers mitgeteilt sowie die Registrierungsnummer der Marke. Was ist hier passiert? Amazon haftet nach der aktuellen …
12.07.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… GmbH als Deutsche Marke für die Nizza-Klasse 25 registriert. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung …
02.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Isha“ und „Izia“). Sodann wird darauf hingewiesen, dass es vorliegend um das Zeichen „Sookie“ geht. In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an der deutschen Marke zur Registernummer 3020160094113 verwiesen, die unter anderem für Bekleidung …
17.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Die Mary Kay Cosmetics GmbH geht gegen Verletzungen der „MARY KAY“-Marken vor. Über einen entsprechenden Fall hatte ich daher hier in der Vergangenheit bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird zunächst wieder auf die bekannte Marke der Abmahnerin verwiesen, die in Verbindung mit der MONSTER ENERGY Getränkereihe und vielen anderen Produkten und Dienstleistungen benutzt wird. Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… angefragt, warum der Empfänger des Schreibens sich als berechtigt ansieht, in einer bestimmten Weise zu handeln, z.B.: eine Marke zu benutzen, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise gegen ein Patent verstößt oder ein Produkt anzubieten …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhaltensweisen beziehen: bestimmte Werbeaussagen die Benutzung einer Marke Um eine gerichtliche Verbotsverfügung/Unterlassungsanordnung einzuhalten, müssen Sie das konkret genannte Verhalten einstellen und dürfen es zunächst auch nicht wiederholen …
11.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass sie Inhaberin der deutschen Marke 39523688 „MAGIC“ ist, die Shops für Waren der Klasse 01 und 30 genießt, insbesondere für „Gewürze sowie Salz und daraus hergestellte Erzeugnisse für Nahrungsmittel“. Ein Registerauszug zu der Markeneintragung …
10.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Merchandise-Produkte der AUDI-Marken, die ohne Wissen und Zustimmung der AUDI AG in den Verkehr gebracht werden, verletzen Markenrechte. Daher sollten Sie vor der Bewerbung/dem Angebot entsprechender Produkte unbedingt überprüfen, ob es sich um …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Der Abgemahnte hatte den Begriff „BABY born“ in einem Angebot über Puppenzubehör benutzt. Unter Verweis auf dieses Angebot wird der Vorwurf …