18.407 Ergebnisse für Abmahnung
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13.05.2022
… Durch den Anspruch auf Auskunft kann man nachvollziehen, wer die Rechtsverletzung begangen hat. Im Regelfall werden diese Ansprüche mithilfe einer Abmahnung geltend gemacht. Häufig kommt zusätzlich zur Abmahnung eine Unterlassungserklärung …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Unterlassungserklärung abmahnen dürfen. Wir gehen ohnehin davon aus, dass Abmahnvereine sehr schnell in die Bresche springen werden. Eine entsprechende Abmahnung, insbesondere eines sogenannten Abmahnvereins, kann weitreichend sein, davon …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus. Entscheidend ist aus Sicht der Rechtsprechung lediglich, dass es objektiv möglich ist, dass das nicht zugelassene Fahrzeugteil in Deutschland verwendet wird. Abmahnung droht Das Anbieten nicht genehmigter Fahrzeugteile ist ein Wettbewerbsverstoß …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Werbung mit Angaben, die nur unter Einschränkungen gelten und Werbung mit unvollständigen Angaben Sie haben eine Abmahnung wegen irreführender Werbung erhalten? Wenn Sie eine Abmahnung wegen irreführender Werbung erhalten haben: Rufen …
06.05.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… zur Arbeitszeiterfassung ausspricht, ist diese verpflichtend. Kommen Mitarbeitende dieser Aufforderung nicht nach, kann der Arbeitgeber eine Abmahnung und sogar die Kündigung aussprechen. Zigarettenpause ist keine Arbeitszeit – lesen …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Aspekte zu berücksichtigen, um später keine bösen Überraschungen in Form von Abmahnungen zu erleben. In diesem zweiteiligen Beitrag möchten wir aus Anlass eines aktuellen Urteils des BGH, Urteil vom 26.10.2023 - I ZR 107/22 - energycollect.de …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… ausfindig machen. Wie kann man vorgehen? Abmahnen : Zunächst empfehlen wir, den Domaininhaber zu kontaktieren und ihn über die Rechtsverletzung zu informieren und um eine Übertragung zu beantragen. Wenn der Domaininhaber nicht reagiert …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Dritte Ihre Marke ohne Genehmigung im Geschäftsverkehr, haben Sie das Recht, juristisch dagegen vorzugehen – etwa mit einer Abmahnung oder einer Unterlassungsklage. Zudem haben Sie Anspruch auf Schadenersatz, wenn Ihnen …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… dann anmelden! Blinde Markenanmeldung? Besser nicht! Viele Startups haben eine coole Markenidee, vergessen aber zu checken, ob schon jemand anders diese Idee hatte. Tja, und dann kommt die böse Überraschung: Abmahnungen, Rechtsstreitigkeiten …
08.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit
… zu Bei weiteren Fragen für Ihr Glücksspielangebot oder zur Bewerbung des Angebots sowie bei rechtlichen Problemen oder aufgrund einer Abmahnung Ihres Onlineshops wegen der Pflichten aus dem Glücksspielrecht können Sie gern Kontakt zu unserer Kanzlei aufnehmen.
30.01.2023
… seines gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes des vorangegangenen Geschäftsjahrs betragen, je nachdem, welcher der Beträge höher ist. Zudem droht die Abmahnung durch Konkurrenten wegen eines Wettbewerbsverstoßes. Einzelne Gerichte sehen insofern …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die leicht vergebenen Modellbezeichnungen können eine Markenverletzung darstellen, die gerne von den Rechteinhabern abgemahnt wird. Markenrechtliche Abmahnungen können teuer werden, da der Streitwert leicht bei 50.000 € und höher liegt …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
… Vorgaben festlegen oder in bestimmten Fällen auch ein Dekorationsverbot aussprechen. An diese Regelungen sollten sich Arbeitnehmer*innen auf jeden Fall halten. Ein Verstoß kann unter Umständen zu einer Abmahnung führen. Auch wenn der Arbeitgeber …
29.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… wir Betroffene außergerichtlich und gerichtlich vertreten und konnten in fast allen Verfahren für unsere Mandanten höchst zufriedenstellende Ergebnisse erzielen. Ein erheblicher Teil betraf Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal , mit der wir in mehreren …
24.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Ergebnisse erzielen. Ein erheblicher Teil betraf Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal , mit der wir in mehreren tausend Fällen zu tun hatten. Zum großen Teil konnte unseren Mandanten die Belastung eines Gerichtsverfahrens erspart werden …
04.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… er zur Kündigung greift. Eine Verdachtskündigung sollte erst in Betracht gezogen werden, wenn andere mildere Mittel -wie etwa eine Abmahnung oder Versetzungen- nicht ausreichen, um das Fehlverhalten zu beheben. 4. Beweislast: der Arbeitgeber …
22.11.2021
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… er die fristlose Kündigung des Vertrags durch den Verbraucher. Außerdem muss er mit kostenaufwändigen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen rechnen. Benötigen Sie Hilfe bei der Umsetzung der Änderungen, sprechen Sie mich gerne unverbindlich an.
07.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. So zumindest der Grundsatz. b) Angabe des Kündigungsgrundes im Kündigungsschreiben aa) Ordentliche Kündigung Die Gründe für ein berechtigtes …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
… des Telefonverhaltens sei unzulässig und nicht von einer Dienstvereinbarung gedeckt gewesen. Auch fehle es an einer Abmahnung. Ebenso sei eine vor Ausspruch der Kündigung notwendige Anhörung der Kläger nicht erfolgt. Das Telefonverhalten sei …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… indem die Markenrechte durch Abmahnungen und Klagen verteidigt werden. Beschreibende Marken werden üblicherweise abgelehnt In diese Kategorie fallen Marken, die beschreibend (aber nicht generisch) für die Waren und/oder Dienstleistungen …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… wünscht. Zivilrechtliche Maßnahmen gegen Produktpiraterie Zivilrechtliche Maßnahmen gegen Markenpiraterie umfassen verschiedene rechtliche Schritte, die Unternehmen ergreifen können: Abmahnung : Bei Kenntnis von gewerbsmäßiger Einfuhr …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… begehrte. Mit Schreiben vom 6. 6. 2000, 7. 6. 2000 und 13. 6. 2000 forderte der Bekl. die Kl. erneut zur Vorlage einer Arbeitsfähigkeitsbescheinigung bzw. zum Erscheinen am Arbeitsplatz auf und erteilte Abmahnungen, auf die schließlich am 23. 6 …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… einen geringfügigen Kernzeitverstoß handele. Auch die unstreitige Ausübung privater Geschäfte während der Arbeitszeit rechtfertige vor dem Hintergrund eines mehr als 16jährigen Arbeitsverhältnisses ohne eine vorherige Abmahnung keine …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… z.B. Abmahnungen oder die Androhung einer Kündigung aus Anlass der Betriebsratstätigkeit oder eine sachlich nicht gebotene Versetzung. Bei einer Störung oder Behinderung der Betriebsratsarbeit durch den Arbeitgeber steht dem Betriebsrat …