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Air Berlin PLC: Gläubigerversammlung vom 25.01.2018
Air Berlin PLC: Gläubigerversammlung vom 25.01.2018
| 27.01.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Insolvenzverfahren der beiden Gesellschaften Air Berlin PLC und Air Berlin PLC & Co. Luftfahrtverkehrs KG, Berlin, gleichen sich im Kerne. Die Air Berlin PLC ist die Muttergesellschaft der Air Berlin Gruppe (Konzern) und eine reine …
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Air Berlin PLC  & Co. Luftfahrtverkehrs KG
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Air Berlin PLC & Co. Luftfahrtverkehrs KG
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Gläubigerversammlung fand am 24.01.2018 statt. Die Abwicklung des Insolvenzverfahrens erfolgt jetzt im Rahmen der Regelinsolvenz (vorher Eigenverwaltung). Die Anmeldefrist für die Forderungen läuft am 01.02.2018 ab. Der Prüfungstermin …
Fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Finanzinstrumenten
Fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Finanzinstrumenten
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Entscheidung des BFH vom 31. Januar 2017 – IX R 17/16 – Einkünfteerzielungsabsicht bei langjährigem Leerstand einer Wohnung – mahnt an eine ausreichende Aufklärung von Anlegern über die fehlende Gewinnerzielungsabsicht bei Emittenten …
Air Berlin: Voraussetzungen für die Anfechtung von Rechtshandlungen
Air Berlin: Voraussetzungen für die Anfechtung von Rechtshandlungen
| 10.12.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß § 280 InsO kann der Sachwalter die Haftung für die Insolvenzmasse geltend machen und Rechtshandlungen nach den §§ 129 bis 147 InsO anfechten. Von der Anfechtung ausgenommen sind Bargeschäfte nach § 142 InsO, es sei denn, es greifen …
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Anleihe 2011/2018
Air Berlin: Gläubigerversammlung der Anleihe 2011/2018
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Auf der Gläubigerversammlung nach dem Schuldverschreibungsgesetz 2009 in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Air Berlin PLC wegen der Anleihe 2011/2018 des Amtsgerichts Charlottenburg ( AZ: 36 a IN 4301/17 ) vom 22. November 2017 …
Vertrauensschutz in die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen
Vertrauensschutz in die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen
| 06.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wegen der Sanierungserträge wird in dem Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 27. April 2017, Geschäftszeichen IV C 6 – S 2140/13/10003, unter anderem ausgeführt, dass die Forderungsverzichte in steuerlicher Hinsicht weiterhin …
EU-Prospektverordnung: Gewinnschätzung in Prospekt muss durch Wirtschaftsprüfer testiert werden
EU-Prospektverordnung: Gewinnschätzung in Prospekt muss durch Wirtschaftsprüfer testiert werden
| 18.10.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gewinnschätzungen als vorab veröffentlichte Ergebnisse (Earnings Release) in einem Wertpapierprospekt bedürfen einer Prüfung durch einen Wirtschaftsprüfer. Nach Auffassung der ESMA (ESMA: Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) …
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung der Restschuldbefreiung
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung der Restschuldbefreiung
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ein Schuldner ist nicht verpflichtet, nach Freigabe seiner selbstständigen Tätigkeit dem Insolvenzverwalter Auskunft über erzielte Gewinne zu erteilen. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erklärte der Insolvenzverwalter die Freigabe der …
Future Business KG, Dresden: Berichtigte Jahresabschlüsse von 2009 bis 2012 liegen vor
Future Business KG, Dresden: Berichtigte Jahresabschlüsse von 2009 bis 2012 liegen vor
| 28.08.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Aufgrund der beiden Urteile des Landgerichts Leipzig vom 17. Februar 2017 (1 HK O 509/14 und 1 HK O 1306) , in denen die Nichtigkeit der Jahresabschlüsse der Future Business KG aA, Dresden, festgestellt worden war, wurden die Bilanzen und …
Air Berlin – Nachteilsmeldepflicht des Sachwalters beachtlich
Air Berlin – Nachteilsmeldepflicht des Sachwalters beachtlich
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der BGH geht davon aus, dass eine Einzelermächtigung nur für im Voraus genau festgelegte Masseverbindlichkeiten eingegangen werden kann, BGH-Entscheidung vom 4. Dezember 2014, ZInsO 2015, 261 . Deshalb muss der Gläubiger im Beschluss …
Air Berlin KG: Gläubigerberatung
Air Berlin KG: Gläubigerberatung
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die bestehenden Ansprüche sind in dem Insolvenzverfahren Air Berlin KG beim Sachwalter anzumelden, wenn der Anspruchsinhaber an der Insolvenzquote teilnehmen will. Betroffen sind hiervon Reisende mit Ansprüchen, Arbeitnehmer mit Forderungen …
Walton International Group beantragte die Reorganisationsinsolvenz in Calgary, Kanada
Walton International Group beantragte die Reorganisationsinsolvenz in Calgary, Kanada
| 15.05.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Walton International Group mit Sitz in Calgary, Alberta/Kanada (mit europäischem Hauptsitz in Hamburg), unter dem Vorstandsvorsitzenden Bill D. sowie 43 Tochter- und verbundenen Gesellschaften hat am 28. April 2017 beim Court of Queen’s …
Anlegerrecht: Durch Pfändung von 10-jähriger Anfechtungsfrist in die Dreimonatsfrist
Anlegerrecht: Durch Pfändung von 10-jähriger Anfechtungsfrist in die Dreimonatsfrist
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 08.01.2015 – IX 198/13 = BeckRS 2015, 01686, NJW-Spezial 2015, 2015 sind bei einem Schneeballsystem die an den Anleger ausgezahlten Beträge an die Insolvenzmasse abzuführen, wenn Rückzahlungen in Kenntnis des …
BGH zum gemeinsamen Vertreter: Vergütungsanspruch nach § 39 InsO nachrangig
BGH zum gemeinsamen Vertreter: Vergütungsanspruch nach § 39 InsO nachrangig
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Anspruch eines – von den Anleihegläubigern im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Emittenten nach § 19 Abs. 2 SchVG bestellten – gemeinsamen Vertreters auf Vergütung für seine Tätigkeit zählt weder zu den Kosten des …
EU-Insolvenzrichtlinie (E): Sanierungsgewinne sollen nicht besteuert werden
EU-Insolvenzrichtlinie (E): Sanierungsgewinne sollen nicht besteuert werden
| 30.03.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Vorschlag der EU-Kommission für eine vorinsolvenzliche Sanierung vom 22.11.2016 (Richtlinienentwurf über präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- …
Unternehmenssanierung: Nachteilsmeldepflicht des vorläufigen Sachwalters beachtlich
Unternehmenssanierung: Nachteilsmeldepflicht des vorläufigen Sachwalters beachtlich
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Im Eigenverwaltungs- und Schutzschirmverfahren im Rahmen eines Sanierungsvorhabens wird ein vorläufiger Sachwalter vom Gericht bestellt. Stellt der Sachwalter Umstände fest, die erwarten lassen, dass die Fortsetzung der Eigenverwaltung zu …
EN Storage GmbH: Aussonderungsansprüche und Forderungsanmeldungen
EN Storage GmbH: Aussonderungsansprüche und Forderungsanmeldungen
| 07.03.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem eröffneten Insolvenzverfahren der EN Storage GmbH, 71083 Herrenberg, beim Amtsgericht Stuttgart, Aktenzeichen 6 IN 190/17 , sind bei einer fehlerhaften Anmeldung der Ansprüche Rechtsverluste zu besorgen. Die Aussonderungsansprüche …
Bundesgerichtshof: Muss der Insolvenzverwalter die Wirtschaftskraft des Übernehmers prüfen?
Bundesgerichtshof: Muss der Insolvenzverwalter die Wirtschaftskraft des Übernehmers prüfen?
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Frage, ob ein Insolvenzverwalter auch die Wirtschaftskraft des Übernehmers zu prüfen hat, gewinnt in der Rechtspraxis an Bedeutung. Sie ist noch offen. Gemäß der BGH-Entscheidung vom 6. Oktober 2011, IX ZR 105/09 , zur …
Rechtsgrundlose Zahlungen an einen Insolvenzverwalter
Rechtsgrundlose Zahlungen an einen Insolvenzverwalter
| 25.02.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Um rechtsgrundlose Zahlungen an einen Insolvenzverwalter kann es sich bei irrtümlichen Zahlungen handeln, bei Fehlüberweisungen in Bezug auf die Höhe des Betrages, die Identität des Empfängers, den Grund der Zahlung etc. Eine Rückzahlung in …
Nachhaltige Sanierungskontrolle bei Mittelstandsemittenten mit befreiter Konsolidierungspflicht
Nachhaltige Sanierungskontrolle bei Mittelstandsemittenten mit befreiter Konsolidierungspflicht
| 17.02.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
§ 293 HGB regelt die Befreiung von der Konsolidierungspflicht bei Unternehmen bis zu bestimmten Größen, etwa Umsätzen bis zu 48 Mio. Euro pro Jahr. Im Bereich der Mittelstandsanleihen zeigen sich bei diesen Unternehmen Unterschiede in der …
Die derzeitigen Grenzen der Strohmannhaftung
Die derzeitigen Grenzen der Strohmannhaftung
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In der BGH-Entscheidung vom 3. Mai 2016 – II ZR 311/14 – hob der BGH die Verurteilung eines Strohmanngeschäftsführers auf Zahlung von rückständigen Sozialversicherungsbeiträgen auf und verwies die Sache zu weiteren Feststellungen zurück. …
Insolvenzrechtlicher Prognosehorizont kann zwölf Monate überschreiten
Insolvenzrechtlicher Prognosehorizont kann zwölf Monate überschreiten
| 27.12.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Recht auf Sanierung in Eigenverwaltung nach § 270 a InsO ist bei einer nur drohenden Zahlungsunfähigkeit auch aufgrund von in der Ferne liegenden Ereignissen gegeben (Verbindlichkeiten, Emissionstilgungen etc.). In einer …
Unerkannte Forderungsverjährung im Insolvenzverfahren
Unerkannte Forderungsverjährung im Insolvenzverfahren
| 25.10.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Eine unzureichend individualisierte Anmeldung im Insolvenzverfahren kann nur dann zum Forderungsverlust wegen Verjährung führen, wenn sie bestritten oder ihr widersprochen wird, etwa vom Insolvenzverwalter oder von einem Mitgläubiger, und …
KTG Agrar SE: Gläubigerversammlung in Hamburg am 06.10.2016
KTG Agrar SE: Gläubigerversammlung in Hamburg am 06.10.2016
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der KTG Agrar SE beim AG Hamburg, Az. 67 g IN 266/16 , wurde am 06.10.2016 die Gläubigerversammlung durchgeführt (ca. 300 Besucher). In den Saal hätten allerdings 1500 Besucher reingepasst. Zwei …