1.977 Ergebnisse für Nichtig
Suche wird geladen …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… sicher, dass die Vertragsbedingungen klar und verständlich sind. Ein Verstoß gegen diese Formvorschrift kann zur Nichtigkeit des Vertrags führen. Beweispflicht und Schwierigkeiten bei mündlichen Darlehensverträgen Die Beweispflicht in rechtlichen …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Anweisungen: Klauseln, die gegen die guten Sitten oder das Gesetz verstoßen, sind grundsätzlich nichtig. Dazu gehören beispielsweise Anweisungen, die eine Person zu einer rechtswidrigen Handlung verpflichten. 2. Bedingungen, die die Heirats …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Die Wirksamkeit der Durchführungsverordnung kann auch von nach ihrem Erlass aufgetretenen Umständen beeinflusst werden, wie in diesem Fall die Herabstufung des Flugplatzes Zweibrücken zum Sonderlandeplatz. Die Nichtigkeit einer Rechtsverordnung …
|
20.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des Glücksspielstaatsvertrags 2012 (GlüStV 2012) und in Baden-Württemberg gegen § 2 Abs. 1, Abs. 2 des Landesglücksspielgesetzes (LGlüG). Nichtigkeit der Spielverträge : Aufgrund des Verstoßes gegen den GlüStV 2012 waren die Spielverträge …
|
19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… dass die abgeschlossenen Verträge zwischen Glücksspiel- und Wettanbietern und ihren Kunden nichtig sind. Dies begründet einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB auf die Erstattung der Verluste. Interessant …
|
19.01.2024
von Rechtsanwalt Andre Offermanns
… In diese Niederschrift sind die im Gesetz genannten Mindestinhalte aufzunehmen. Ein Verstoß führt zwar nicht zur Nichtigkeit des Vertrags, kann aber u.a. ein Bußgeld nach sich ziehen. 2.2. Keine Ermächtigung nach § 113 BGB möglich Anders …
|
19.01.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… nichtig. Das bedeutet konkret: Der Anbieter muss die einbehaltenen Spielgewinne zurückzahlen. In dem Urteil heißt es, der Kläger habe nicht gewusst, dass das Spielangebot illegal ist. Die Gestaltung des Internetauftritts des Online-Casinos …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… die Fragen wichtig sein, welche ebenso für Casino-Klagen regelmäßig zu prüfen sind. Dazu zählen etwa, wie sich die mangels Lizenz ergebende Illegalität des Angebots auf eine Nichtigkeit des Spielvertrags nach § 134 BGB auswirkt …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… Nichtigkeit nach § 134 BGB Fehlendes Zertifikat nach Fernunterrichtsschutzgesetz Im heutigen Teil unserer Reihe wollen wir uns mit dem Widerrufsrecht befassen. Das Widerrufsrecht bei Online-Coachings Online-Coaching stellt grundsätzlich …
|
18.01.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… des Geldes aus dem Darlehensvertrag zu. LG befindet Darlehensvertrag für nichtig – Verbraucher spart Geld Das LG prüfte den Darlehensvertrag auf Herz und Nieren und stellte sich zumindest teilweise hinter den Verbraucher. Nach Ansicht …
|
17.01.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… sittenwidrig und somit nichtig ist (Az.: 22 C 30/23). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte die Frau einen Vertrag über ein Online-Coaching bei LUXE Legacy FZCO abgeschlossen. Das Coaching …
|
17.01.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… München: Das Testament ist formungültig und damit nichtig Die Beschwerde des Neffen wurde zurückgewiesen: Obwohl die Tante das Testament in einen Umschlag mit der Aufschrift „Testament“ gut sichtbar in einer Vitrine platziert …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… der Dienstleistungsvertrag nichtig war. Welche Folgen hat das Urteil? Das Urteil aus Hannover reiht sich in eine immer länger werdende Liste von Entscheidungen ein, die gegen Anbieter von Onlinecoachings gefällt worden sind. - So hatte …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… Glücksspielen verstoßen habe. Das Gericht erklärte die abgeschlossenen Wettverträge für nichtig und sprach dem Spieler Anspruch auf volle Rückerstattung zu. Die Bedeutung für Spieler und Anbieter: Klarheit schaffen Das Urteil des OLG Karlsruhe …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt. Das ist im Online-Casino-Skandal beinahe grundsätzlich der Fall, sodass geschädigte Verbraucher weiterhin gute Chancen haben …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Der Gerichtshof (C-520/21) hat entschieden, dass Verbraucher im Falle der Nichtigkeit eines Hypothekendarlehensvertrags aufgrund missbräuchlicher Klauseln einen Ausgleich über die Erstattung der gezahlten Raten hinaus verlangen können …
|
15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… in Deutschland und folglich im Mitgliedsstaat des gewöhnlichen Aufenthaltes der Klagepartei ausübte. Diesem Vertragsstatut unterfällt auch die Rückabwicklung von nichtigen Verträgen. Daraus resultiert eben der Herausgabeanspruch nach § 812 …
|
15.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… Lizenz für Online-Sportwetten in Deutschland. Hintergrund und rechtliche Grundlage Bis zum 1. Juli 2021 waren Online-Sportwetten in Deutschland weitgehend verboten. Verträge, die in dieser Zeit geschlossen wurden, gelten als nichtig …
|
13.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… eine mangelhafte Leistung vor, die nicht den vertraglichen Vereinbarungen entspricht, kann der Kunde gemäß §§ 434, 437 BGB vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. e. Wucher Ein Vertrag kann auch nichtig sein, wenn ein krasses …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… ist der Vertrag nichtig und muss rückabgewickelt werden. Jetzt aktiv werden Als Kanzlei mit Spezialisierung im Vertragsrecht und großer Erfahrung mit zahlreichen Coaching-Fällen beraten wir Sie gern dazu, welche Möglichkeiten …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Drohung oder Täuschung des Erblassers sein, aber auch fehlende Testierfähigkeit etc. Die Anfechtung führt zur Nichtigkeit der letztwilligen Verfügung, was bedeutet, dass das Testament oder der Erbvertrag, als wäre es nie existiert hätte …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… die während dieser Zeit abgeschlossen wurden, als nichtig angesehen werden. Von Rüden Rechtsanwälte hat diesen Aspekt erfolgreich vor Gericht vertreten. Der Fall des Sportwetten-Spielers: Ein exemplarisches Beispiel Der betroffene Spieler …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt
… Dieses Interesse der Tochter überwog nach Ansicht der Richter das Regelungsinteresse der verstorbenen Mutter. Die Bedingung im Testament wurde deshalb als sittenwidrig und nichtig eingestuft. Der von der Tochter eingereichten Klage gegen die Auflage im Testament gaben die Richter deshalb Recht.
|
09.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… eine Befreiung von dem Verbot möglich gewesen wäre, verfügte die Beklagte im fraglichen Zeitraum nicht über eine solche Genehmigung. Daher seien die abgeschlossenen Wettverträge nichtig, und der Kläger habe Anspruch auf die vollständige Rückerstattung …