710 Ergebnisse für Abmahnung

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Warnung vor O.M.A. Verlags Marketing UG Osnabrück
Warnung vor O.M.A. Verlags Marketing UG Osnabrück
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Vertretungsregel gändert und die Satzung im Übrigen neu gefasst. Man firmiert nun als O.M.A. Verlags Marketing GmbH, sonst ändert sich nichts. Abmahnung durch Langheim Riedel Rechtsanwälte Osnabrück Unternehmen wie die O.M.A. Verlags Marketing …
Catherinyyy vor Gericht
Catherinyyy vor Gericht
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Weil es dann keine Werbung ist“, wie sie meint. Das sieht der abmahnende Wettbewerbsverein anders. 2. Und wie sieht es das Landgericht München I? Nach dem zu urteilen, was man so in der Presse liest, fallen vor allem zwei Aussagen …
Filesharing: sekundäre Darlegungslast erfordert wahrheitsgemäßen Vortrag zur Täterschaft Dritter
Filesharing: sekundäre Darlegungslast erfordert wahrheitsgemäßen Vortrag zur Täterschaft Dritter
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… ist und es deshalb möglicherweise zu weiteren Abmahnungen kommen könnte. Stattdessen will der Beklagte insoweit nichts veranlasst haben“ . Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit diesem Urteil die Anforderungen an die Plausibilität des Vortrags im Rahmen der sekundären …
BAG (Urteil vom 17.10.2018 – Az. 5 AZR 553/17) zum Vergütungsanspruch zu Reisezeiten!
BAG (Urteil vom 17.10.2018 – Az. 5 AZR 553/17) zum Vergütungsanspruch zu Reisezeiten!
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… um Freigabe des geplanten Business Trip. Auch auf Management Level kommt es vor, dass tägliche Praxis von einem Tag auf den anderen geändert wird. Riskieren Sie keine Abmahnung, weil sich Reisegewohnheiten eingebürgert haben.
Muss ich die AU-Bescheinigung auch nach Ablauf von 6 Wochen Krankheit noch vorlegen?
Muss ich die AU-Bescheinigung auch nach Ablauf von 6 Wochen Krankheit noch vorlegen?
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… ausgleichen zu können. Im Falle des Unterlassens durch den Mitarbeiter kann folgerichtig eine Ermahnung oder sogar eine Abmahnung drohen. In jedem Fall ist der Mitarbeiter gut beraten, den behandelnden Arzt auch nach Ablauf der 6wöchigen …
Tauschbörsenverfahren: Pauschales Abstreiten der Tatbegehung und Verweis auf Dritte reicht nicht
Tauschbörsenverfahren: Pauschales Abstreiten der Tatbegehung und Verweis auf Dritte reicht nicht
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Urteil hätte die Beklagte vortragen müssen, ob sie „nach Eingang der Abmahnung oder wenigstens im Rahmen des Rechtsstreits“ mit ihren Familienmitgliedern über die Rechtsverletzung gesprochen habe und wie sich „einzelne Personen zu diesem Thema …
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung?
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung?
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Kommunikation) dar, die auch als solche zu kennzeichnen ist. Andernfalls droht eine kostenpflichtige Abmahnung. b) Kompliziertere Fälle Wandeln wir den obigen Beispielsfall etwas ab, und zwar so, dass Lara-Sophie für ihren Instagram-Post über …
Deutsche Bahn / DB streikt – ich komme nicht rechtzeitig zur Arbeit. Droht Abmahnung?
Deutsche Bahn / DB streikt – ich komme nicht rechtzeitig zur Arbeit. Droht Abmahnung?
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Aus aktuellem Anlass erhielt ich bereits am heutigen Morgen Anfragen, ob man mit einer Ermahnung oder sogar einer Abmahnung rechnen muss, weil man am heutigen 10. Dezember 2018 deshalb zu spät zur Arbeit gekommen ist, weil der eigene Zug …
Mehrere Abmahnungen an 1 Tag – wohin geht die Reise?
Mehrere Abmahnungen an 1 Tag – wohin geht die Reise?
| 26.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Regelmäßig treffe ich folgende Konstellation an: Der Mandant sucht mich auf. Er bringt nicht nur eine Abmahnung zum ersten Beratungsgespräch mit, sondern häufig 2, 3 oder sogar noch mehr Abmahnungen . Mitunter weist der Sachverhalt …
Waldorf Frommer: Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung vor dem AG Charlottenburg
Waldorf Frommer: Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung vor dem AG Charlottenburg
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 06.07.2018, Az.: 233 C 146/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Charlottenburg in Anspruch genommene Anschlussinhaber …
Kündigung von Low Performern (Low Performance) / Schlechtleistung / Minderleistung
Kündigung von Low Performern (Low Performance) / Schlechtleistung / Minderleistung
| 20.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… könnte, liegt kein steuerbares Verhalten vor. Nur in diesem Fall wäre der Arbeitgeber nach Ausspruch einer Abmahnung unter Umständen zur verhaltensbedingten Kündigung berechtigt. Schöpft hingegen der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung bzw …
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Charlottenburg
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht …
Weihnachtsfeier im Betrieb – Muss ich teilnehmen/Teilnahmepflicht?
Weihnachtsfeier im Betrieb – Muss ich teilnehmen/Teilnahmepflicht?
| 10.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… die Veranstaltung sogar als Mitarbeiterversammlung, so besteht eine Teilnahmepflicht für den einzelnen Arbeitnehmer. Unterlässt der Arbeitnehmer die Teilnahme, so muss er tatsächlich auch mit einer Abmahnung rechnen. Selbstständig hat dies mit besinnlicher …
Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag vs. Weisungsbefufnis (§ 106 GewO)
Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag vs. Weisungsbefufnis (§ 106 GewO)
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… vom Arbeitsvertrag gedeckte Maßnahme (rechtswidriger Versetzungsvorbehalt) dennoch rechtmäßig ist. Bitte lassen Sie derartige Konstellationen im Vorfeld fachanwaltlich prüfen. Das Nichtbefolgen einer rechtmäßigen Weisung kann zum Ausspruch einer Abmahnung führen. Das sollte nicht vergessen werden.
Unerwünschte Versetzung – Muss ich der Weisung folgen?
Unerwünschte Versetzung – Muss ich der Weisung folgen?
| 18.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… leisten. Daraus folgt weiter, dass der Arbeitgeber auch keine Abmahnung oder Kündigung aussprechen darf, wenn der Mitarbeiter eine unbillige Weisung nicht befolgt.
Kann ein Betriebsratsmitglied abgemahnt werden? Neue Rechtsprechung des BAG
Kann ein Betriebsratsmitglied abgemahnt werden? Neue Rechtsprechung des BAG
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Darf der Arbeitgeber ein Betriebsratsmitglied abmahnen, wenn es seine Pflichten als Gremiumsmitglied verletzt hat? Davon zu unterscheiden ist die Pflichtverletzung des Betriebsrats als einzelner Arbeitnehmer. Das Bundesarbeitsgericht (BAG …
Tücken bei der Abmahnung: die „Sammelabmahnung“
Tücken bei der Abmahnung: die „Sammelabmahnung“
| 14.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Hinweisfunktion und Warnfunktion bei der Abmahnung Die Abmahnung ist eine meist schriftliche Mitteilung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, in der ersterer letzterem mitteilen will, dass er eine Pflichtverletzung erkannt hat …
3 Abmahnungen = Kündigung?
3 Abmahnungen = Kündigung?
| 02.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Problem : Häufig werde ich in der Praxis damit konfrontiert, dass Mitarbeiter befürchten, mit Erhalt der dritten Abmahnung eine Kündigung zu riskieren. Die Rechtslage : Es gibt keinen gültigen Erfahrungssatz oder ein Urteil deutscher …
AG München verurteilt Anschlussinhaber in P2P-Verfahren: EUR 500,00 Schadenersatz für Serienfolge
AG München verurteilt Anschlussinhaber in P2P-Verfahren: EUR 500,00 Schadenersatz für Serienfolge
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… vermutete vielmehr, dass ein Airbnb-Gast aus den USA für das illegale Filesharing verantwortlich sei. Dieser wurde vom Anschlussinhaber jedoch nicht mit der abgemahnten Rechtsverletzung konfrontiert, da er vor Erhalt der Abmahnung ausgezogen sei …
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Filesharing-Abmahnung vor dem AG Düsseldorf
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Filesharing-Abmahnung vor dem AG Düsseldorf
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 04.09.2018, Az. 13 C 48/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorgenannten Verfahren verteidigte sich der Beklagte mit der Behauptung, …
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
Zur Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… mündliche Verhandlung notwendig sein wird. Für eine Entscheidung ist jedoch erforderlich, dass die Gegenseite vorher die Möglichkeit hatte, auf die Inanspruchnahme zu erwidern, indem sie beispielsweise auf eine vorprozessuale Abmahnung
YUKA Abmahnung: Fast Fashion Brands GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab
YUKA Abmahnung: Fast Fashion Brands GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab
| 30.10.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… markenrechtlicher Ansprüche beauftragt. Hierüber haben wir bereits ausführlich berichtet: Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH Nunmehr liegt uns auch eine Abmahnung wegen der Verletzung der Marke YUKA vor. Zur Marke YUKA Die Marke YUKA wurde am 27 …
Untervermietung von Wohnraum – was ist erlaubt, was muss beachtet werden?
Untervermietung von Wohnraum – was ist erlaubt, was muss beachtet werden?
| 20.10.2018 von Rechtsanwältin Danica Vulin
… und nach erfolgter Abmahnung sowie der Fortsetzung des vertragswidrigen Verhaltens seitens des Mieters sogar außerordentlich kündigen. Die Situation des unberechtigterweise untervermietenden Mieters kann sich zusätzlich noch …
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Düsseldorf
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Düsseldorf
| 17.10.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 09.05.2018, Az. 10 C 210/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die vor dem Amtsgericht Düsseldorf in Anspruch genommene Anschlussinhaberin hatte im …