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Gefahrenpotential "Freelancer": Scheinselbstständigkeit erkennen
Gefahrenpotential "Freelancer": Scheinselbstständigkeit erkennen
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Einleitung „Freelancer“ oder Honorarkräfte stellen für Unternehmen vermeintlich eine attraktive Alternative zu „normalen“ Angestellten dar. Der Unternehmer spart sich die Sozialabgaben, die eigene Lohnbuchhaltung wird „schlanker“ und die …
Fallstricke bei der Abmahnung
Fallstricke bei der Abmahnung
18.05.2024 von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Will ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer aufgrund eines Fehlverhaltens kündigen, ist es in aller Regel erforderlich, dass dieses Verhalten zuvor abgemahnt wurde. Dabei steht und fällt die verhaltensbedingte Kündigung mit der Wirksamkeit der …
Urlaubsanspruch: Verfall und Verjährung
Urlaubsanspruch: Verfall und Verjährung
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
BAG : Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers entscheidend Ende 2020 bis Anfang 2023 hat das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) in einer Vielzahl von Grundsatzentscheidungen wiederholt die Anpassung des nationalen Urlaubsrecht an die …
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
| 20.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz “Ohne Arbeit kein Lohn” nicht uneingeschränkt. Wer mittels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines Arztes eine unverschuldete Krankheit nachweisen kann, bekommt das Arbeitsentgelt im Rahmen der …
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Viele Strafjuristen haben Schwierigkeiten damit, die sich aus Schwarzlohn in bestimmter Höhe ergebenden verkürzten Sozialversicherungsbeiträge – den sogenannten Beitragsschaden – zu berechnen. Strafverteidiger, Staatsanwälte und Richter …
Nichtgewähren des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) und § 266a StGB
Nichtgewähren des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) und § 266a StGB
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Seit dem 01.01.2024 gilt der neue gesetzliche Mindestlohn von 12,41 Euro brutto pro Stunde. Damit hat sich der Mindestlohn von 8,50 Euro seit seiner Einführung zum 01.01.2015 um fast 4 Euro pro Stunde erhöht. Diese Erhöhung liegt deutlich …
Tarifliche Inflationsausgleichprämie nach dem TV-L / TVöD
Tarifliche Inflationsausgleichprämie nach dem TV-L / TVöD
| 11.01.2024 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Im vergangenen Jahr wurde unter anderem im Geltungsbereich des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) und des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) die Auszahlung der Inflationsausgleichsprämie beschlossen. …
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis?
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Arbeitnehmer aufgrund von schlechter Witterung zu spät zur Arbeit erscheinen, haben sie während der unproduktiven Zeit in der Regel keinen Anspruch auf Lohn. Das Grundprinzip lautet hier: "Ohne Arbeit kein Lohn". Normalerweise müssen …
Was ist zu tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
Was ist zu tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Eine Abmahnung ist das schriftliche Festhalten einer Rüge seitens des Arbeitgebers gegenüber einem Arbeitnehmer wegen Verletzung von Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis. In der Abmahnung werden der Vorfall genau beschrieben, das Verhalten …
BAG: Profifußballer - Keine Vertragsverlängerung bei pandemiebedingtem Saisonabbruch
BAG: Profifußballer - Keine Vertragsverlängerung bei pandemiebedingtem Saisonabbruch
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Arbeitsverträgen mit Profifußballern sind häufig Klauseln enthalten, die besagen, dass sich ein befristeter Arbeitsvertrag für eine weitere Spielzeit verlängert, wenn der Spieler eine bestimmte Mindestanzahl von Spieleinsätzen erreicht. …
Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderungzur Arbeitsstelle
Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderungzur Arbeitsstelle
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einem Urteil festgestellt, dass Arbeitskollegen, die gemeinsam in einem betriebseigenen Fahrzeug mit einem betriebsangehörigen Fahrer zu einer betrieblichen Baustelle fahren und von dort …
Verjährung von Urlaubsansprüchen
Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt bestimmten gesetzlichen Beschränkungen. Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt jedoch erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den …
BAG: Fristlose Kündigung und Annahmeverzug
BAG: Fristlose Kündigung und Annahmeverzug
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Fall, in dem der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos kündigt, weil er glaubt, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zumutbar ist, aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzprozesses die …
BAG Urteil: Offene Videoüberwachung - Verwertungsverbot
BAG Urteil: Offene Videoüberwachung - Verwertungsverbot
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Kündigungsschutzprozess gibt es grundsätzlich kein Verwertungsverbot für Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzliches vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers belegen sollen. Dies gilt auch dann, wenn …
Die Betriebsveranstaltung
Die Betriebsveranstaltung
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Es gibt zahlreiche Gelegenheiten im Unternehmensalltag, bei denen das Motto "Es ist Zeit zum Feiern!" gilt. Unter bestimmten Bedingungen kann der Arbeitgeber solche Veranstaltungen planen, ohne dass steuerliche Belastungen entstehen. Die …
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Arbeitsrecht stellt die Abmahnung ein disziplinarisches Instrument dar, das in der Regel von Arbeitgebern angewendet wird, um auf ein festgestelltes oder vermutetes Fehlverhalten der Arbeitnehmer zu reagieren. Dieses Mittel dient oft als …
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Arbeitszeiten in der Gastronomie
Arbeitszeiten in der Gastronomie
| 30.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Seit der Einführung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ist das Thema Arbeitszeit für Arbeitgeber von besonderer Bedeutung geworden. Es ist jedoch ebenso wichtig, dass auch die Arbeitnehmer zumindest die Grundlagen des Arbeitszeitgesetzes …
Arbeitszeit in der Gastronomie
Arbeitszeit in der Gastronomie
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und das Mindestlohngesetz (MiLoG) repräsentieren zwei fundamentale Rechtsrahmen im Bereich des Arbeitsrechts , die sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland von immenser …
Welche Folgen kann eine fristlose Kündigung für den Arbeitnehmer haben?
Welche Folgen kann eine fristlose Kündigung für den Arbeitnehmer haben?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein fristloses Arbeitsverhältnisende kann für Beschäftigte erhebliche Auswirkungen haben. Im Gegensatz zur regulären Entlassung geschieht sie aus einem akuten Anlass und tritt direkt und unerwartet in Kraft. Diese Situation kann für …
Der Minijob
Der Minijob
| 18.08.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Als Minijobber gilt, wer monatlich durchschnittlich bis zu 520 € verdient („der Minijob mit Verdienstgrenze“) oder nur für kurze Zeit beschäftigt ist („die kurzfristige Beschäftigung“). Der Minijob mit Verdienstgrenze Der Minijob mit …
Ferienjobs – Arbeitsrechtliche Besonderheiten
Ferienjobs – Arbeitsrechtliche Besonderheiten
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die Sommerferien stehen vor der Tür und viele Schüler/-innen oder auch Studierende möchten ihre freie Zeit dafür nutzen, sich nebenbei etwas Geld zu verdienen. Die Rede ist von Ferienjobs. Aber welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten sind …
Beendigung des Arbeitsverhältnis : Darf der Arbeitgeber den E-Mail Account des Arbeitnehmers einfach löschen
Beendigung des Arbeitsverhältnis : Darf der Arbeitgeber den E-Mail Account des Arbeitnehmers einfach löschen
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Einleitung: In Zeiten, in denen der größte Teil der Kommunikation über Emails erfolgt , stellt sich die Frage, was mit dem E-Mail Account des Arbeitnehmers passiert , wenn dieser aus dem Unternehmen ausscheidet. Der Arbeitgeber hat ein …
Es regnet Geld - Abfindungen
Es regnet Geld - Abfindungen
| 20.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wir hatten neulich über das sog. Insolvenzgeld berichtet, das Arbeitnehmern eine gewisse Sicherheit bietet, wenn der Arbeitgeber pleite wird. Häufig versuchen Arbeitgeber aber, ein Insolvenzverfahren zu vermeiden. Da sie die Einnahmen nicht …