266 Ergebnisse für Zuständigkeit
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21.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Das Markenrecht und das Designrecht sind zwei wichtige Säulen des gewerblichen Rechtsschutzes, die häufig miteinander verwechselt werden. Obwohl beide darauf abzielen, geistiges Eigentum zu schützen, unterscheiden sie sich …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Katja Moers
Derzeit tummeln sich diverse Anwaltskollegen in sozialen Netzwerken, die Kunden von Coaches versprechen, in Anspruch genommene Leistungen nicht zahlen zu müssen. So sei man zur Zahlung nicht verpflichtet, wenn man unzufrieden sei und …
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28.05.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Gewaltschutzanordnung, ein juristisches Instrument des Gewaltschutzgesetzes, bietet Betroffenen von häuslicher Gewalt, Stalking und anderen Formen von Belästigungen eine wichtige Schutzmaßnahme. Dieser Artikel erklärt, wie Betroffene …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt, die …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Am 23. Februar markierte der Bundestag mit dem Beschluss des Cannabisgesetzes, das den kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie Änderungen weiterer Vorschriften regelt, einen Wendepunkt. Nach der Zustimmung des Bundesrates am 22. März trat …
02.04.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Keine "Entmündigung" Die Entmündigung wurde in den 90iger Jahren abgeschafft, es gibt keine Entmündigung mehr! Dafür gibt es jetzt allerdings die Möglichkeit der rechtlichen Betreuung. Antrag auf Einrichtung einer Betreuung Ein …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Für die Mitgliedschaft auf c-date.de fordert derzeit die Kanzlei Themys & Dyke Betroffene zur Zahlung (vermeintlich) offener Gebühren auf. Wir klären, was es damit auf sich hat und wie Sie sich jetzt richtig verhalten. Zum Hintergrund …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Scorecheck Kft. bietet Dienstleistungen wie ein Abo zum Dienstleistungsportal mit Bonitätscheck, der Verbesserung der Bonität und die Vermittlung einer MasterCard Gold auf bonicheck.me an. Hierdurch soll eine Verbesserung der Bonität …
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02.03.2024
von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Haben auch Sie ein Mahnschreiben oder gar einen Mahnbescheid der Fin Express GmbH , ggf. versendet durch das Inkasso-Unternehmen Euro-Invest-Inkasso GmbH , aufgrund eines angeblich abgeschlossenen Vertrages zur Finanzsanierung oder eines …
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01.03.2024
von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Haben auch Sie ein Mahnschreiben oder gar einen Mahnbescheid der Kurafin UG , ggf. versendet durch das Inkasso-Unternehmen Euro-Invest-Inkasso GmbH , aufgrund eines angeblich abgeschlossenen Vertrages zur Finanzsanierung oder eines …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die ProLaxx GmbH mit Niederlassung in der Schweiz bietet über Ihre Internetseite www.prolaxx.com Hilfesuchenden die – laut dem Anbieter – „individuelle und unkomplizierte“ Möglichkeit, den Weg aus den Schulden zu finden. Anfrage-Formular …
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24.01.2024
von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Sie haben einen Einbürgerungsantrag gestellt und die Behörde bleibt untätig? Sie erhalten keinerlei Sachstandsmitteilung oder werden schlicht hingehalten? In diesem Fall steht Ihnen die Möglichkeit offen, eine Untätigkeitsklage gegen die …
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21.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Global Marketing Service AG aus der Schweiz betreibt die Internetseite www.rocket-money.ch und vermittelt über ihre Marke „ Rocket-Money “ „attraktive Angebote“ für die Lösung der Liquiditätsprobleme Ihrer Kunden. Man verspricht: „Dazu …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Fernwärme bezeichnet die zentrale Belieferung von Wohn- und Gewerbegebäuden mit Warmwasser und Heizwärme über Liegenschaftsgrenzen hinweg. Diese Versorgung erfolgt durch ein Netzwerk von Rohrleitungen, das die Wärme von Versorgern, …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Haben Sie einen Cold-Call erhalten und nun ist ein (ggf. ungewollter) Stromanbieter-Wechsel erfolgt? Ist der neue Anbieter nunmehr die ExtraEnergie GmbH bzw. eine Angebot unter den Marken ExtraEnergie, Extragrün, HitEnergie, Prioenergie ? …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Es ist heute keine Seltenheit mehr, dass Menschen im Laufe ihres Lebens in verschiedenen Ländern leben und arbeiten. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass jemand, der ursprünglich die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, in den USA lebt …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Büchel
Am Anfang ist der Narzisst der ideale Partner, nach dem Sie so lange gesucht haben. Er macht Ihnen Komplimente und Geschenke. Er ist erfolgreich im Beruf. Er fliegt mit Ihnen in den Urlaub und trägt Sie auf Händen. Aber all das endet, …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Cold-Call? Stromanbieter-Wechsel nach Anruf: Küstenenergie der HSG Hanseatische Strom- & Gasversorgungsgesellschaft Uns wurden Vertragsunterlagen der HSG Hanseatische Strom- & Gasversorgungsgesellschaft für einen Stromliefervertrag …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Das Landgericht Düsseldorf bestätigt 120.000,00 Euro Geldentschädigung wegen unberechtigter Veröffentlichung von Nacktvideos auf Pornoseiten Wenn Sie in den USA leben und über amerikanische Internetseiten unberechtigt Nacktvideos von Ihnen …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Ob das Abschleppen eines Verbrenner vom Parkplatz für Elektroautos rechtmäßig ist, hat das Oberverwaltungsgerichts Münster beantwortet. Das OVG Münster, das für die Berufung gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in NRW zuständig ist, …
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23.06.2023
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis: Auswirkungen auf die ausländische Fahrerlaubnis bei Verkehrsverstößen in Deutschland Heute befassen wir uns mit dem Thema Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis und die Auswirkungen auf die …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Matthias Büchel
Nichts ist für Sie als Opfer von Straftaten wichtiger als ihre Handlungsfähigkeit wieder zurückzuerlangen. Ansonsten laufen Sie Gefahr, das Erlebnis ihr ganzes Leben lang mitzuschleppen. Die Rechte, die Verletzte heute haben, sind erst in …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Büchel
Das Wort Gaslighting beschreibt eine der grausamsten Formen psychischer Manipulation. Beim Gaslighting wird die Wahrnehmung der Betroffenen durch die Täter so verändert, dass die Betroffenen nicht mehr in der Lage sind, die Realität zu …