37 Ergebnisse für Urheber
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Löschungsmitteilung oder/und Abmahnung Wenn Microsoft-Produkte wie etwa Lizenzschlüssel zu einer bestimmten Software (License Keys), z.B. Windows 11, unrechtmäßig verkauft werden, kann eine Onlinehandelsplattform wie Amazon oder eBay, …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte aus dem September 2022. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall u.a. das Anbieten und der …
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Was ist passiert? Wenn Sie diesen Artikel lesen, haben Sie höchstwahrscheinlich ein Anwaltsschreiben des bekannten Abmahnanwalts aus Berlin im Namen der Sachse Vertriebs GbR erhalten. Der bekannte Rechtsanwalt geht hier einen Sonderweg …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir wurde im April 2021 eine Abmahnung und eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. vorgelegt, jeweils bezogen auf Software der Microsoft Corporation. Beanstandet wird die Verletzung von …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Kanzlei Lubberger Lehment Rechtsanwälte, für die Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Markenrechten durch den Vertrieb von Merchandise-Artikeln (z.B. Bekleidungsstücken). In dem mir …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Rechtsanwaltskanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte, für die Firma Microsoft Corporation Abmahnungen wegen Verletzung von Marken- und Urheberrechten durch den isolierten Vertrieb von sog. Product …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Beschlagnahme von Guthaben In einem mir vorliegenden Fall hat Amazon das Guthaben eines Händlers (hier: über 20.000 EUR) beschlagnahmt, mit der Begrüdung, dass das Amazon-Verkäuferkonto verwendet worden sei, um "irreführende, …
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12.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Ein anhaltendes Problem Nachdem Patrick McHardy im Vorjahr 2019 mehrere Unternehmen urheberrechtlich hat abmahnen lassen, setzt sich diese Historie auch im neuen Jahr 2020 fort. Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Westermann & …
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13.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine aktuelle Abmahnung der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte aus Berlin vor. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte der Blom …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt Rechtsanwalt Stöber für Stephan Schulze, Teltow, ab? Es liegt mir eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Klier & Ott, Berlin, vor, die für Herrn Stephan Teltow einen Wettbewerbsverstoß in Bezug auf die irreführende Angabe von …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist das Problem? Mir wurde von einem Mandanten eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vorgelegt, welche für Herrn Patrick McHardy Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
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14.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was lässt Patrick McHardy abmahnen? Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vor, die für Herrn Patrick McHardy urheberrechtlich tätig wird. Herr McHardy ist den Ausführungen nach „ein in der …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine weitere Abmahnung der H2W Inc., auch bekannt als „Sun Staches“, vor. Diese mahnt als Inhaberin von Geschmacksmuster- und Urheberrechten an verschiedenen Spaßbrillen (z. B. Santa Claus oder Easter Bunny) …
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14.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Benjamin Schuler durch die BD&E Rechtsanwälte aus Düsseldorf vor. Gegenstand der Abmahnung ist ein Produktfoto von Biergläsern, welches in einer privaten eBay-Auktion unbefugt verwendet worden sein …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte der …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sind Sie Onlinehändler und haben in Ihrem Sortiment auch sog. „Spaßbrillen“ (für Kostüme oder als Scherzartikel)? Dann könnten Sie gefährdet für eine Abmahnung der H2W Inc. sein. 1. Was ist passiert? Die H2W Inc., auch bekannt als „Sun …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns erreichen immer mehr Abmahnungen der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte. Adressaten dieser Schreiben sind Händler, die größtenteils unwissentlich Plagiate von sog. Lamzac-Luftliegen verkauft haben. Über diese designrechtlichen …
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04.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der EuGH (Urteil vom 12.10.2016, Az. C-166/15) hat entschieden, dass gebrauchte Software weiterverkauft werden darf und dies untersagende vertragliche Lizenzbestimmungen unwirksam sind, wenn die betreffende Software auf dem …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Rücktrittsgrund: Mängel der Software / Softwaremängel Der Rücktritt des Auftraggebers (Besteller der Software) von einem IT-Projekt bzw. IT-Vertrag setzt eine nicht vertragsgerechte Leistung des Auftragnehmers (z. B. Systemhaus) voraus. …
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01.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. WHISCY-Problem vs. professionelle Planung von IT-Projekten Viele Projekte leiden an dem sog. WHISCY-Problem. Das Akronym leitet sich aus der Frage „Why isn't Sam coding yet?“ ab und spiegelt die häufige Ungelduld der Auftraggeber bei der …
BGH: Zum Verkauf von Softwarelizenzen aus einer Volumenlizenz / Rechtsanwalt für gebrauchte Software
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der BGH (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) hat über die Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs einzelner Software-Lizenzen, die ursprünglich zu einer sog. Volumenlizenz gehörten, entschieden. Er ist rechtmäßig. Zur Begründung gab …
12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Die Abmahnung Uns liegt erneut eine Abmahnung des Herrn Wolfgang Richartz aus Köln vor, welche wiederum durch die Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer aus Trier ausgesprochen wurde. Gegenstand dieser aktuellen Abmahnung sind mehrere …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Wolfgang Richartz aus Köln vor, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier ausgesprochen wurde. Gegenstand dieser aktuellen Abmahnung sind Wettbewerbsverstöße …
13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Marco Höche durch die Rechtsanwälte Estel & Feise aus Berlin vor. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß auf der Handelsplattform eBay aufgrund der Angabe …