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Erbbaurecht und Heimfall: Wann keine Entschädigung fällig wird
Erbbaurecht und Heimfall: Wann keine Entschädigung fällig wird
| 23.01.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
Stellt der Heimfall, also die Rückübertragung eines Erbbaurechts, stets eine finanzielle Verpflichtung dar, oder besteht die Möglichkeit, die Vergütung auszuschließen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich intensiv mit dieser Frage …
Wintergarten als Nebenanlage und Befreiung vom Bebauungsplan
Wintergarten als Nebenanlage und Befreiung vom Bebauungsplan
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit dem Thema Befreiungen vom Bebauungsplan müssen sich immer wieder Behörden und anschließend Verwaltungsgerichte beschäftigen. Grundsätzlich muss so gebaut werden, wie es ein Bebauungsplan vorschreibt. Möglich sind allerdings Ausnahmen …
Vertragsstrafe wegen fehlendem Bauantrag
Vertragsstrafe wegen fehlendem Bauantrag
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Auch vertragliche Angelegenheiten aus öffentlich-rechtlichen Verträgen können vor den Verwaltungsgerichten eine Rolle spielen. Hierbei handelt es sich auch um nicht unerhebliche Summen, die im Raum stehen. Das Verwaltungsgericht (VG) …
BFH-Urteil: Keine Steuer auf Verkauf von geerbtem Grundbesitz nach Erwerb von Miterbenanteilen
BFH-Urteil: Keine Steuer auf Verkauf von geerbtem Grundbesitz nach Erwerb von Miterbenanteilen
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einem bemerkenswerten Urteil vom 26. September 2023 (IX R 13/22) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass der entgeltliche Erwerb von Anteilen an einer Erbengemeinschaft nicht zu einer anteiligen Anschaffung der zum …
Grundschuld - Freigabe -Verzögerung DSL Bank, Deutsche Bank AG - BaFin greift ein
Grundschuld - Freigabe -Verzögerung DSL Bank, Deutsche Bank AG - BaFin greift ein
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Lange Wartezeiten Zahlreiche Darlehensnehmer der DSL Bank und teils auch der Postbank – beide sind Geschäftsbereiche der Deutschen Bank AG – haben in den letzten Monaten bei einer Veräußerung ihrer Immobilie oder einer anderweitig …
Die Aufgabe der Vertragsabsicht und Kausalität bei der Maklerprovision: BGH bestätigt strenge Voraussetzungen
Die Aufgabe der Vertragsabsicht und Kausalität bei der Maklerprovision: BGH bestätigt strenge Voraussetzungen
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Frage der Maklerprovision spielt eine entscheidende Rolle bei Immobiliengeschäften. "Für die Annahme einer Unterbrechung des Kausalzusammenhangs zwischen dem Nachweis der Vertragsgelegenheit durch den Makler und dem Abschluss des …
Ermessen der WEG bei Ladeeinrichtungen für E-Autos (LG Stuttgart, Urteil vom 5.7.2023, 10 S 39/21)
Ermessen der WEG bei Ladeeinrichtungen für E-Autos (LG Stuttgart, Urteil vom 5.7.2023, 10 S 39/21)
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Rauh
Der Wohnungseigentümergemeinschaft steht hinsichtlich der Frage, wie der Anspruch auf bauliche Veränderungen zum Laden elektrisch betriebener Fahrzeuge erfüllt wird, ein weites Ermessen zu. Der Eigentümer hat selbst dann keinen Anspruch auf …
⚡️ Balkonkraftwerke in Mietwohnungen – Hohes Konfliktpotenzial aufgrund von Gesetzesänderung?
⚡️ Balkonkraftwerke in Mietwohnungen – Hohes Konfliktpotenzial aufgrund von Gesetzesänderung?
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Ein neues Gesetz zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten („Balkonkraftwerke“) soll zeitnah in Kraft treten. Aufgrund mehrerer Anfragen, die ich bereits innerhalb einer Woche (vornehmlich von Vermieterseite) erhalten habe, …
Element Invest Verwaltungs GmbH - Insolvenz betrifft zahlreiche Anleger
Element Invest Verwaltungs GmbH - Insolvenz betrifft zahlreiche Anleger
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Für die Element Invest Verwaltungs GmbH (vormals Element Invest E.I.V. Verwaltungs GmbH) wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 10. Januar 2024 ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt. Bereits am 30. November 2023 wurde …
Welche Punkte sollte ein Immobilienkaufvertrag über einen Wohnungskauf enthalten? Die wichtigsten Punkte im Überblick.
Welche Punkte sollte ein Immobilienkaufvertrag über einen Wohnungskauf enthalten? Die wichtigsten Punkte im Überblick.
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Wesentlich zu regelnde Inhalte in einem Immobilienkaufvertrag Der Kauf einer Immobilie ist eine bedeutende finanzielle Entscheidung, die sorgfältige Planung und Vorbereitung erfordert. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Prozesses ist der …
Hauskauf: Wann kann ein Teil des Kaufpreises zurückverlangt werden?
Hauskauf: Wann kann ein Teil des Kaufpreises zurückverlangt werden?
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Daniel Voß
Wann ist eine Minderung des Kaufpreises möglich? Der Abschluss eines Hauskaufvertrags birgt die Erwartung eines mangelfreien Eigenheims für die Familie. Stellen die Käufer nach dem Kauf versteckte Mängel fest, heißt es vom Verkäufer oft …
Abbruch einer Doppelhaushälfte und Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot
Abbruch einer Doppelhaushälfte und Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Auch ein Vorhaben, das zwar in jeder Hinsicht den aus seiner Umgebung hervorgehenden Rahmen wahrt, kann dennoch gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoßen, wenn es sich in seine Umgebung nicht einfügt, weil es an der gebotenen Rücksicht …
Erfolgreiche Vertretung gegen unberechtigte Verweigerung und Verzögerung der Löschungsbewilligung durch DSL-Bank
Erfolgreiche Vertretung gegen unberechtigte Verweigerung und Verzögerung der Löschungsbewilligung durch DSL-Bank
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
1. Einleitung Als Rechtsanwalt mit Spezialisierung auf Bankrecht und Finanzrecht stehe ich Mandanten beratend zur Seite, die sich mit Herausforderungen im Zusammenhang mit der Löschungsbewilligung für Grundpfandrechte konfrontiert sehen. In …
Enteignung in der Türkei - Infobrief
Enteignung in der Türkei - Infobrief
| 08.01.2024 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Unter Enteignung versteht man den Vorgang, durch den der Staat oder die von ihm beauftragte Verwaltung aus Gründen des öffentlichen Interesses unbewegliches Vermögen von Privatpersonen oder juristischen Personen des Privatrechts ohne deren …
Was ist eine Eigentümergrundschuld und wie entsteht eine Eigentümergrundschuld?
Was ist eine Eigentümergrundschuld und wie entsteht eine Eigentümergrundschuld?
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die besondere Grundschuld: Die Eigentümergrundschuld Die Eigentümergrundschuld ist ein faszinierendes und zugleich komplexes Element des deutschen Immobilienrechts. Sie repräsentiert eine besondere Form der Grundschuld, die nicht nur für …
Hausvertrag unwirksam - FingerHaus GmbH unterliegt beim Landgericht Hildesheim!
Hausvertrag unwirksam - FingerHaus GmbH unterliegt beim Landgericht Hildesheim!
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Beratung zum Hausvertrag fragwürdig Obwohl die Finanzierung des Bauvorhabens noch gar nicht gesichert war, hatte ein Fachberater der FingerHaus GmbH einer jungen Frau aus dem Landkreis Hildesheim am 27.12.2019 unter Hinweis auf eine …
Ein Mangel muss schon vor der Abnahme des Werks bestehen
Ein Mangel muss schon vor der Abnahme des Werks bestehen
| 01.01.2024 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Oldenburg, Beschluss vom 17.07.2023 - 12 U 214/19 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen) BGB §§ 633, 634, 640 In einem Rechtsfall vor dem OLG Oldenburg zwischen einem Auftraggeber (AG) und einem Auftragnehmer (AN) wegen Mängeln an …
Rücktritt vom notariellem Immobilienkaufvertrag
Rücktritt vom notariellem Immobilienkaufvertrag
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Voß
Das wichtigste in Kürze: Ein Rücktritt vom Immobilien-Kaufvertrag ist grundsätzlich möglich, • wenn die Immobilie an einem Sachmangel, wie bspw. Feuchtigkeitsschäden, Schädlingsbefall, elektrische Probleme, undichte Dächer oder verdeckte …
BGH: Neue Berechnung bei Schäden wegen Baumängeln
BGH: Neue Berechnung bei Schäden wegen Baumängeln
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einer neuen Entscheidung hat der VII. Zivilsenat, der unter anderem für das Baurecht zuständig ist, wichtige Grundsätze für die Berechnung eines Schadensersatzanspruchs aufgrund eines Baumangels festgelegt. Der Fall handelte von einem …
BGH: Rückabwicklung eines Kaufvertrages nach zuvor erklärter Minderung ausgeschlossen
BGH: Rückabwicklung eines Kaufvertrages nach zuvor erklärter Minderung ausgeschlossen
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Frage erörtert, ob ein Käufer, nachdem er bereits erfolgreich den Kaufpreis wegen eines Sachmangels gemindert hat, zusätzlich Anspruch auf "großen Schadensersatz" hat, der zur …
Wer muss die Maklerprovision zahlen und wie hoch darf sie sein?
Wer muss die Maklerprovision zahlen und wie hoch darf sie sein?
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Maklergebühr, auch als Courtage oder Maklervergütung bekannt, wird erst fällig, wenn das Geschäft, das der Makler vermittelt hat, zwischen den beiden Parteien tatsächlich abgeschlossen wurde. Im Falle eines Grundstückskaufs wird die …
Gekauft wie gesehen? Verdeckte Mängel beim Immobilienkauf: Ansprüche gegen den Verkäufer
Gekauft wie gesehen? Verdeckte Mängel beim Immobilienkauf: Ansprüche gegen den Verkäufer
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Voß
Versteckte Mängel beim Hauskauf – „Gekauft wie gesehen“? Auch, wenn Sie eine Immobilie gekauft haben und dabei die Gewährleistung ausgeschlossen haben (Umgangssprachlich:„ Gekauft, wie gesehen“) stehen Ihnen Ansprüche gegen die Verkäufer …
Umsatzverlust durch Baustelle
Umsatzverlust durch Baustelle
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die rechtliche Situation bezüglich des Lagevorteils eines Unternehmens ist in Deutschland gesetzlich nicht geschützt. Dies wurde auch durch verschiedene Gerichtsurteile bestätigt, die feststellen, dass Anlieger während Bauphasen gewisse …
Wie schreibe ich einen Anwalt richtig an? So geht es!
Wie schreibe ich einen Anwalt richtig an? So geht es!
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Sie brauchen einen guten Anwalt und schnelle Hilfe von ihm? Wir verraten Ihnen, wie Sie ohne lange Wartezeiten und erfolgreich an einen Termin kommen. Von der korrekten Anrede bis hin zur strukturierten Darstellung Ihres Anliegens – wir …