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Privatverkauf oder gewerbliche Tätigkeit? Abmahnung gegen Scheinprivate Händler - Unterlassung und Schadenersatz fordern
Privatverkauf oder gewerbliche Tätigkeit? Abmahnung gegen Scheinprivate Händler - Unterlassung und Schadenersatz fordern
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Privatverkauf oder gewerblich? Scheinprivaten Händlern das Handwerk legen. Scheinprivate Händler auf eBay, eBay Kleinanzeigen oder Facebook machen Ihnen als Online-Händler die Preise kaputt? Sie möchten den scheinprivaten Handel möglichst …
Wann sollte man eine Marke anmelden?
Wann sollte man eine Marke anmelden?
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Eine erfolgreiche Marke zeichnet sich durch ihren hohen wirtschaftlichen Wert aus und bedarf daher eines umfassenden Schutzes vor der unrechtmäßigen Nutzung durch Wettbewerber. Durch eine Markenanmeldung auf nationaler (deutsch), …
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Im modernen Wirtschaftssystem ist es gängig, dass Hersteller Ware auf Vorrat produzieren. Egal ob Kfz-Teile oder große Küchengeräte, nicht immer werden die frisch produzierten Geräte und Produkte auch direkt vom Endverbraucher gekauft. Zum …
Abmahnung droht: FFP 2-Masken und persönliche Schutzausrüstung: Welche Prüfpflichten haben Verkäufer?
Abmahnung droht: FFP 2-Masken und persönliche Schutzausrüstung: Welche Prüfpflichten haben Verkäufer?
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
FFP 2-Masken sind, rechtlich gesehen, sogenannte persönliche Schutzausrüstung. Hierfür gilt die PSA-Verordnung (VERORDNUNG (EU) 2016/425 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen und zur …
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
YouTube & Recht: Muss ich eigentlich ein Gewerbe anmelden?
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit YouTube Geld verdienen? Sicher ein Traum vieler, die mit einer Mischung aus Neid und Bewunderung auf die vielen erfolgreichen YouTuber bzw. YouTube Kanäle blicken. Also, schnell den eigenen YouTube Kanal gestaltet und die ersten Videos …
Gute Gründe für eine externe Compliance
Gute Gründe für eine externe Compliance
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Darum braucht jedes Unternehmen einen Compliance-Manager: Image, Schutz vor Haftung und Schadensersatz, Prozessoptimierung, … Compliance, Compliance, Compliance. Als Unternehmer hat man dieses Wort schon so oft gehört, dass es einem …
Gebotene Überlegungen bei der Gründung von Gesellschaften
Gebotene Überlegungen bei der Gründung von Gesellschaften
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Unsere Praxis zeigt, dass Gesellschafter einer Personen- oder Kapitalgesellschaft aufgrund unzureichender vertraglicher Regelungen mit ihrer Unternehmung Schiffbruch erleiden. Auch werden gute Geschäftsideen, Namen und Logos mangels …
Maskenpflicht: Sind Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken sicher und verkehrsfähig?
Maskenpflicht: Sind Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken sicher und verkehrsfähig?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie kann ich feststellen, ob Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken oder medizinische Masken sicher und verkehrsfähig sind ? Wir haben bereits mehrfach über die Probleme gesprochen, Persönliche Schutzausrüstung verkehrsfähig …
Investor für Innovationen finden am Beispiel Höhle der Löwen
Investor für Innovationen finden am Beispiel Höhle der Löwen
02.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Die Höhle der Löwen sorgt zu Beginn der 8. Staffel mal wieder für Aufsehen : Die Nagelfarbe „ gitti von Gründerin Jennifer Baum-Minkus brachte die Löwen ganz schön tierisch in Wallung, trotz der nur veganen Inhaltsstoffe. Alle boten mit und …
Nahrungsergänzungsmittel - Rechtliche Einordnung von Werbeaussagen
Nahrungsergänzungsmittel - Rechtliche Einordnung von Werbeaussagen
| 15.09.2020 von Rechtsanwältin Maike Lasar
Bei Werbeaussagen im Bereich von Lebensmitteln sind stets strenge Regelungen einzuhalten. Bei nährwert- und gesundheitsbezogenen Aussagen sind insbesondere die engen Vorgaben der Health-Claims-Verordnung zu beachten. Die Anforderungen an …
Verletzung der Marke Explorer - Abmahnung von Hans Rix Handelsgesellschaft
Verletzung der Marke Explorer - Abmahnung von Hans Rix Handelsgesellschaft
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von der Hans Rix Handelsgesellschaft und der Kanzlei Brödermann Jahn wegen Verletzung der Marke Explorer erhalten haben. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen und bieten …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von RA Dr. Marc Laukemann, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz Bis 2014 hatte die Rechtsprechung häufig ohne weitere Begründung eine persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH bzw. des …
Betriebsschließungsversicherung: LG Mannheim äußert sich kritisch gegen Versicherer
Betriebsschließungsversicherung: LG Mannheim äußert sich kritisch gegen Versicherer
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Viele Versicherer verweigern derzeit bei Betriebsschließungsversicherungen die Leistung. Unter anderem wird als Begründung angeführt, dass die per Allgemeinverfügung geschlossenen Hotellerie- und Gastronomiebetriebe keinen bedingungsgemäßen …
Logistik: Lagerung als Markenrechtsverletzung?
Logistik: Lagerung als Markenrechtsverletzung?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die bloße Lagerung von markenrechtsverletzenden Waren noch keine (eigene) Markenrechtsverletzung darstellt (Gerichtshof der Europäischen Union, Pressemitteilung Nr. 39/20 vom 2. April 2020). …
Mundschutzmasken und Atemschutzmasken – was müssen Hersteller und Anbieter beachten?
Mundschutzmasken und Atemschutzmasken – was müssen Hersteller und Anbieter beachten?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Covid-19-Pandemie/Coronavirus hat den Bedarf an Mundmasken und Atemschutzmasken erheblich gesteigert. Viele Unternehmen möchten nun Mundmasken oder Atemschutzmasken herstellen und/oder anbieten. Die rechtlichen Voraussetzungen sind …
Vergütungsansprüche des Vertragshändlers / Claims for remuneration of the authorized distributor
Vergütungsansprüche des Vertragshändlers / Claims for remuneration of the authorized distributor
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Allgemeine Informationen Ein Vertragshändler schließt eigene Verträge mit Kunden ab und wird im Gegensatz zum Handelsvertreter auf eigene Rechnung und im eigenen Namen tätig. Daher bekommt er auch keine Provision, sondern …
Hyundai mahnt freie Händler wegen Hinweis auf Herstellergarantie ab
Hyundai mahnt freie Händler wegen Hinweis auf Herstellergarantie ab
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Seit Herbst 2019 verschickt die Hyundai Motor Deutschland GmbH reihenweise Abmahnungen an freie Händler, die auf die von Hyundai angebotene 5-Jahre Herstellergarantie hinweisen. Sofern der abgemahnte Händler die darin geforderte …
9 Tipps für Ihre Start-up-Satzung
9 Tipps für Ihre Start-up-Satzung
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Endlich! Die eigene Idee wird umgesetzt. Nach der oft langwierigen und anstrengenden Entwicklungsphase geht es an die Gründung des Start-Ups. Neben all der Euphorie und Spannung gilt es aber, bestimmte Regeln einzuhalten und das für sich …
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der Vertragsgenerator „smartlaw“ generiert online Verträge für Endnutzer, wobei über ein Frage-und-Antwort-System das gewünschte Vertragsdokument erstellt werden kann. Auf eine Klage der Rechtsanwaltskammer Hamburg urteilte das Landgericht …
Onlinehandel: Soll ich als Gewerbetreibender gegen scheinprivate Konkurrenten/Mitbewerber vorgehen?
Onlinehandel: Soll ich als Gewerbetreibender gegen scheinprivate Konkurrenten/Mitbewerber vorgehen?
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Sollte ich als Gewerbetreibender gegen Scheinprivate vorgehen? Warum sich ein Vorgehen gegen scheinprivate Konkurrenten in der Regel lohnt. Regelmäßig werden Gewerbetreibende mit folgendem Problem konfrontiert: scheinprivate Konkurrenten. …
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
| 10.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sich beruflich selbständig machen möchte, ist meistens schon genug damit beschäftigt, die Umsetzung seiner Geschäftsidee in die Praxis zu planen. Es gibt allerdings auch einige rechtliche Dinge, die bei Aufnahme einer selbständigen …
FinTechs: BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten!
FinTechs: BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten!
| 24.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Medien verkünden schon, dass bei FinTechs die Pleitewelle rollen würde. Das mag man für übertrieben halten, Fakt ist aber, dass in den letzten Monaten einige FinTech-Startups, obwohl sie reichlich Investorengelder eingesammelt haben, in …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
| 21.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Unternehmen reicht Standardsoftware „von der Stange“ meistens für die üblichen Büroarbeiten aus. In einigen Bereichen kommt man aber an Spezialsoftware nicht herum, welche dann von einem Softwareanbieter nach den Kundenwünschen …
Schutz der Geschäftsidee: Das muss man beachten!
Schutz der Geschäftsidee: Das muss man beachten!
| 20.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das schönste Geschäftsidee und die tollste Erfindung nutzt nichts, wenn andere das Geschäftsmodell einfach kopieren und das Produkt oder die Dienstleistung nachahmen können. Gründer sollten sich daher schon frühzeitig Gedanken machen, wie …