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Coronavirus: Die wichtigsten neun Fragen für Arbeitnehmer
Coronavirus: Die wichtigsten neun Fragen für Arbeitnehmer
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Das Coronavirus steht insbesondere mit der Arbeit im Konflikt. Die Antworten auf diese 9 Fragen helfen Arbeitnehmern nun weiter. Kann mir der Arbeitgeber wegen Corona kündigen? Muss ich zur Arbeit gehen, wenn der Kindergarten schließt? Ist …
Einsatz eines Lügendetektors im Strafprozess
Einsatz eines Lügendetektors im Strafprozess
| 06.08.2018 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Ende Oktober 2017 endete ein Prozess am Amtsgericht Bautzen mit einem Freispruch. Dem Angeklagten wurde Kindesmissbrauch vorgeworfen. Er selbst wehrte sich gegen diese Vorwürfe. In diesem Verfahren stand Aussage gegen Aussage. Um den …
Vlog aus dem Strafvollzug – Nutzung von Smartphones
Vlog aus dem Strafvollzug – Nutzung von Smartphones
| 04.10.2018 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Die Kommunikationsmöglichkeiten von Strafgefangenen sind, gerade vor dem Hintergrund der neuen Kommunikationsmedien, immer wieder ein Thema. Der Kontakt nach außen ist stark reglementiert. Der Gebrauch von Handys ist im Strafvollzug …
Akteneinsicht beantragen: so erhalten Sie Einsicht in die Akte
Akteneinsicht beantragen: so erhalten Sie Einsicht in die Akte
| 07.02.2019 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Um in einem Verfahren eine wirksame Verteidigung zu gewährleisten und ggf. frühzeitig reagieren zu können, ist die Einsichtnahme in die Ermittlungsakte zwingend notwendig. Nur so erlangt der Beschuldigte bzw. sein Verteidiger Kenntnis von …
Die Geltendmachung und Durchsetzung eines Vermächtnisses durch einen Rechtsanwalt: ​Der sichere Weg!
Die Geltendmachung und Durchsetzung eines Vermächtnisses durch einen Rechtsanwalt: ​Der sichere Weg!
| 21.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Ein Vermächtnis in einem Testament kann oft zu Konflikten unter den Hinterbliebenen führen, insbesondere wenn Unklarheiten oder Meinungsverschiedenheiten über die Verteilung des Nachlasses bestehen. Diese sensiblen …
Muss einer geplanten Urlaubsreise des anderen Elternteils mit dem Kind zugestimmt werden?
Muss einer geplanten Urlaubsreise des anderen Elternteils mit dem Kind zugestimmt werden?
| 13.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Immer wieder kommt es zwischen getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern eines Kindes darüber zum Streit, ob der eine Elternteil einer geplanten Urlaubsreise mit dem gemeinsamen Kind zustimmen muss oder nicht. 1. Besteht gemeinsame …
Muss ich Erbschaftssteuer zahlen?
Muss ich Erbschaftssteuer zahlen?
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Anfall der Erbschaftsteuer Die Erbschaftssteuer fällt an mit dem Erbfall. 2. Höhe der Erbschaftsteuer Die Höhe der Erbschaftsteuer ist abhängig von der Höhe des Zugewendeten und vom Grad der Verwandtschaft des Bedachten mit dem …
Was folgt nach erfolgreicher Anfechtung der Vaterschaft?
Was folgt nach erfolgreicher Anfechtung der Vaterschaft?
| 22.02.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Verfahren auf Anfechtung der Vaterschaft kann ausschließlich vor Gericht geführt werden, wegen der weitreichenden rechtlichen Folgen, die ein Vaterschaftsanfechtungsverfahren hat. Endet das Vaterschaftsanfechtungsverfahren mit dem …
Wann muss ich mir beim Kindesunterhalt fiktive Einkünfte zurechnen lassen?
Wann muss ich mir beim Kindesunterhalt fiktive Einkünfte zurechnen lassen?
| 06.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Geht es um den Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes, sind die Anforderungen der Rechtsprechung an den zum Unterhalt Verpflichteten besonders hoch. Da das minderjährige Kind nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann, ist der …
Wer kann einen Erbschein beantragen?
Wer kann einen Erbschein beantragen?
| 19.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Antragsberechtigung Nur wer die Erbschaft auch tatsächlich angenommen hat, ist berechtigt, einen Antrag auf Erteilung eines Erbscheins zu stellen. Dabei ist gleichgültig, ob der Erbe gesetzlicher Erbe ist, weil ein Testament fehlt, oder …
Kann bei Verfahrensbetrug der Unterhaltsanspruch verwirkt werden?
Kann bei Verfahrensbetrug der Unterhaltsanspruch verwirkt werden?
| 23.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Gemäß § 1579 BGB kann der Unterhaltsanspruch beschränkt oder versagt werden in Fällen grober Unbilligkeit. 1. Beschluss des OLG Oldenburg vom 22.8.2017 – 3 UF 91/17 Das OLG Oldenburg hat im oben genannten Beschluss darauf hingewiesen, dass …
Was ist das „vereinfachte Verfahren“ über den Unterhalt Minderjähriger?
Was ist das „vereinfachte Verfahren“ über den Unterhalt Minderjähriger?
| 28.04.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Allgemein Mit dem vereinfachten Verfahren werden die Unterhaltsansprüche minderjähriger Kinder geregelt, die mit dem unterhaltspflichtigen Elternteil nicht in einem Haushalt leben, wobei unerheblich ist, ob es sich um ein eheliches oder …
Wann haben Großeltern (k)ein Umgangsrecht mit ihren Enkelkindern?
Wann haben Großeltern (k)ein Umgangsrecht mit ihren Enkelkindern?
| 18.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Immer wieder geschieht es, dass Großeltern mit ihren Enkelkindern keinen Umgang haben, wenn zum Beispiel deren Eltern getrennt lebend oder geschieden sind oder die Großeltern mit den Eltern der Enkelkinder zerstritten sind. In solchen und …
Was bedeutet der Selbstbehalt bei der Unterhaltsberechnung?
Was bedeutet der Selbstbehalt bei der Unterhaltsberechnung?
| 04.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der Selbstbehalt ist der Betrag, der einem Unterhaltsschuldner im Rahmen der Unterhaltsberechnung verbleiben muss, damit er seine Lebenshaltungskosten bestreiten kann. Die nachfolgenden Beträge beziehen sich auf die derzeit gültigen …
Was bedeutet Gütertrennung?
Was bedeutet Gütertrennung?
| 11.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wann tritt Gütertrennung ein? Gütertrennung tritt dann ein, wenn die Ehegatten den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft ausschließen oder diesen aufheben, sofern sich nicht aus dem Ehevertrag etwas anderes ergibt, § 1414 S. 1 …
Welche Fehler werden häufig bei der Testamentserrichtung gemacht?
Welche Fehler werden häufig bei der Testamentserrichtung gemacht?
| 13.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Errichtet ein Erblasser ein Testament, bringt er damit zum Ausdruck, dass er die gesetzliche Erbfolge eben gerade nicht möchte, sondern mittels seines verfassten Testaments seine eigenen erbrechtlichen Vorstellungen verwirklicht sehen …
Fahrverbot im Strafverfahren
Fahrverbot im Strafverfahren
| 08.04.2019 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Was es bedeutet, was man dagegen tun kann Seit dem 17.08.2017 können Gerichte in Strafsachen ein Fahrverbot als sogenannte Nebenstrafe verhängen. In welchen Fällen wird ein Fahrverbot verhängt? Ein Fahrverbot kommt immer dann in Betracht, …
Existenzgründung - So werden Sie Einzelkaufmann
Existenzgründung - So werden Sie Einzelkaufmann
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Sie wollen Ihr eigener Chef sein und sich selbstständig machen? Eine Existenz zu gründen, bedeutet viel Verantwortung, eröffnet aber auch viele Chancen. Sie können eigenverantwortlich Entscheidungen treffen, Ihre eigenen Ideen verwirklichen …
Umweltplakette auch im ruhenden Verkehr nötig?
Umweltplakette auch im ruhenden Verkehr nötig?
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Seit einiger Zeit wird in immer mehr Städten das Verkehrszeichen 270.1 aufgestellt. Dem Autofahrer ist dieses unter dem Begriff „Umweltplakette“ besser bekannt. Mit dem Schild wird auf die bestehende Umweltzone hingewiesen und dargestellt, …
Section Control – Neues Tempo-Messverfahren
Section Control – Neues Tempo-Messverfahren
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
In Niedersachsen ist nun eine neue Form der Tempoüberwachung im Einsatz: Section Control . Doch was genau Section Control ist und ob diese Form der Verkehrsüberwachung überhaupt zulässig ist, erklären wir im Folgenden: Was ist Section …
Drogenfahrt mit dem E-Scooter: Fahrverbot möglich
Drogenfahrt mit dem E-Scooter: Fahrverbot möglich
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
E-Scooter sind in vielen deutschen Städten zum festen Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs geworden. Doch sorgen sie leider häufig für Negativschlagzeilen, da viele Unfälle damit passieren. Eine der häufigsten Ursachen: Fahren unter …
BGH: Nach Annullierung ist Ersatzbeförderung zum Wunschtermin geschuldet
BGH: Nach Annullierung ist Ersatzbeförderung zum Wunschtermin geschuldet
| 06.07.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Hintergrund – wann gilt die EU-Fluggastrechteverordnung? Vorab sollten Sie sich bewusstmachen, dass nicht jeder Reisende bei Annullierung oder Verspätung des Fluges einen Anspruch aus der EU-Fluggastrechteverordnung hat. Lediglich …
Zur Höhe des Abfindungsanspruches bei der fehlerhaften Gesellschaft
Zur Höhe des Abfindungsanspruches bei der fehlerhaften Gesellschaft
| 28.05.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Beteiligungen an einer atypisch stillen Gesellschaft gab es bislang bei Kündigungen nur den Abfindungsanspruch. Dieser Abfindungsanspruch konnte auch negativ sein. Es bestand insoweit dann auch noch das Risiko von Nachschusspflichten …
EU-Kommission: Systemrelevante Wertpapierfirmen sollen unter EZB-Aufsicht
EU-Kommission: Systemrelevante Wertpapierfirmen sollen unter EZB-Aufsicht
| 21.12.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einer Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 20. Dezember 2017 soll die Aufsicht für systemrelevante Wertpapierfirmen im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus von der Europäischen Zentralbank übernommen werden. In …