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24.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das berühmte „Selfie“ eines Schopfmakakens hat mittlerweile fast jeder einmal im Internet gesehen. Der Affe hatte die Kamera des Fotografen David Slater entdeckt und durch Drücken des Auslösers zahlreiche Bilder gemacht, u. a. das …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 26.01.2018., Az. 66 C 125/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Klägerin hatte die beklagte Anschlussinhaberin nach Feststellung des …
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24.07.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof vom 22.03.2018, Az. I ZR 265/16 Mit Urteil vom 22.03.2018 hat der Bundesgerichtshof eine weitere bislang umstrittene Frage in sog. Tauschbörsenverfahren geklärt ( Az. I ZR 265/16 – Riptide). Gegenstand des Verfahrens war …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Koblenz vom 08.05.2018, Az. 142 C 2363/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in diesem Fall beklagte Anschlussinhaber wurde im Vorfeld wegen der illegalen …
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14.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Erfurt vom 15.01.2019, Az.: 4 C 678/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Erfurt hat erneut einen beklagten Anschlussinhaber wegen des …
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21.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 28.06.2018, Az. 14 S 39/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In diesem Verfahren hatte der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung mit dem Hinweis auf …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bundesrat hat in seiner Empfehlung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs (vgl. Drucksache 232/1/19 vom 17.06.2019) empfohlen, den von der Bundesregierung neu geplanten § 13 Abs. 4 UWG wie folgt zu fassen: „(4) …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Regensburg vom 23.05.2019, Az. 3 C 654/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Regensburg hat einen Anschlussinhaber wegen des illegalen Angebots …
Illegales Filesharing: LG Berlin zum Umfang der sekundären Darlegungslast in Familienkonstellationen
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 12.04.2019, Az. 15 S 23/18 Das Landgericht Berlin hat sich in einem Verfahren wegen des illegalen Tauschbörsenangebots eines urheberrechtlich geschützten Films erneut mit den Anforderungen an die sekundäre …
Waldorf Frommer: LG Bielefeld weist Berufung eines Anschlussinhabers in Tauschbörsenverfahren zurück
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22.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Bielefeld, Beschluss vom 30.08.2019, Az. 20 S 90/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Bielefeld (Urt. v. 09.11.2019, Az. 42 C 227/17) hatte den …
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06.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die nicht erfolgte Löschung personenbezogener Daten von Mieterinnen und Mietern kommt die Deutsche Wohnen SE nun teuer zu stehen. Wegen hiermit verbundener Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde gegen das Unternehmen …
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28.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Überraschung aus Luxemburg – in seinem heute veröffentlichten Schlussantrag (Az.: C-567/18) geht der Generalanwalt Sánchez-Bordona davon aus, dass Amazon mit seinem „ Versand durch Amazon“ - Programm eine aktive Rolle bei der Verbreitung …
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04.02.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 31.07.2019, Az.70 C 4/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte der Beklagte seine eigene Täterschaft pauschal abgestritten. Er habe …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat mit Beschluss vom 12.05.2020 Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich veröffentlicht. Darin erläutert die DSK die …
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14.01.2018
von Rechtsanwalt Jochen Grünhagen
Im Arbeitsleben kann es zu Konflikten kommen. Eine Folge eines solchen Konfliktes kann sein, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Abmahnung ausspricht. In diesem Rechtstipp geht es darum, was eine Abmahnung im Rechtssinne ist, und wie …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Wer als Verbraucher von einem kolumbianischen Unternehmen Ware im Internet kauft ( Fernabsatzvertrag ), beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Fernseher, kann ähnlich wie in Deutschland auch in Kolumbien innerhalb einer bestimmten …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Von Gesetzes wegen besteht weder eine allgemeine Impfpflicht bezüglich des Sars-CoV-2-Virus noch eine besondere Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Pflegekräfte sind deshalb grundsätzlich in ihrer Entscheidung frei, ob sie sich impfen …
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05.04.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Quarantänepflichten können in der gegenwärtigen Lage jeden zu jeder Zeit treffen. Wie sind sie rechtlich einzuordnen und wie kann man sich gegen falsche Entscheidungen rechtlich wehren? Rechtsgrundlage Die Anordnung einer Quarantäne erfolgt …
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29.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Die gesetzliche Einführung der staatlich garantierten Einspeisevergütungen hat seit 2010 einen neuen Wachstumsmarkt für erneuerbare Energien in der Türkei eröffnet. Die Erhöhung der Volumenhöchstgrenzen für lizenzfreie …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Das türkische Wirtschaftsministerium hat mit der Mitteilung Nr. 2016/29 vom 01.07.2016 ein Antidumping-Verfahren gegen die Solarmodulimporte aus China eingeleitet. Somit ist eine weitere Verunsicherung in der türkischen Solarbranche …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
13.09.2018. Nach jahrelanger wirtschaftlicher Stabilitätsperiode in der Türkei begann die türkische Lira vor allem seit dem Jahr 2017 schnell an Wert zu verlieren. Der Kursverfall gegenüber den Fremdwährungen bzw. die Abwertung von Geld …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
1. Wechselpflicht in türkische Währung für bestehende Verträge Das Präsidentendekret vom 13.09.2018 und die Durchführungsverordnung des türkischen Schatz- und Finanzministeriums vom 06.10.2018 haben vorgeschrieben, auch die bestehenden …
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20.10.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Unternehmen müssen sich auf strengere Anforderungen bei der Kreditvergabe und -überwachung durch Banken und sonstige Institute einstellen. Die künftig geltenden strengeren Standards ergeben sich aus den „EBA Guidelines on loan origination …