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14.02.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Maximilian Renger: Die Frage, ob das Umkleiden eigentlich mit zur Arbeitszeit gehört, ist für …
06.03.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , F achanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2009 – 2 AZR 953/07 –, juris . Darlehen eines Mitarbeiters an Stammgast: Im entsprechenden Fall ging es …
15.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , F achanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Kollegen drängen Arbeitgeber zur Kündigung Von einer Druckkündigung spricht man dann, wenn die Initiative zur Entlassung des Arbeitnehmers nicht vom …
15.06.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. „Wie verhalte ich mich, wenn mein Arbeitgeber mich kündigt?“ „Unter welchen Umständen bekomme ich eine Abfindung?“ Diese Fragen beschäftigen Arbeitnehmer, …
09.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG München, Beschluss vom 05.05.2023 - 31 W 259/23 ZPO §§ 42 , 406 Hintergrund des Falls In einem laufenden Verfahren vor einer Baukammer wurde ein öffentlich bestellter Sachverständiger von der zuständigen IHK benannt. Seine Aufgabe …
11.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Frankfurt, Urteil vom 11.05.2020 - 29 U 56/19; BGH, Beschluss vom 18.01.2023 - VII ZR 119/20 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB §§ 280, 281, 363, 633, 634 Ziff. 4 22.06.2023 1. Liegt ein Planungsmangel vor, der sich noch …
18.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Wir sind Ihre kompetente Anlaufstelle für alle Belange im Wohnungseigentumsrecht. Unser engagiertes Team von erfahrenen Anwälten steht Ihnen zur Seite, um Ihnen in rechtlichen Fragen verständliche Unterstützung zu bieten. Aktuelles Urteil: …
19.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Die bedingungslose Akzeptanz der erbrachten Arbeit bedeutet nicht automatisch, dass die erbrachte Arbeit ohne vorherige Anfrage akzeptiert wurde. Besonders bei öffentlichen Auftraggebern müssen hohe Standards erfüllt sein, damit eine …
22.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der Bundesgerichtshof hat am 07. Februar 2018 in einem Beschluss mit dem Aktenzeichen VII ZR 253/15 festgestellt, dass dem Auftraggeber kein Anspruch auf eine Vorauszahlung für Reparaturkosten zusteht, wenn er sich stattdessen mit dem …
25.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Hier geht es um eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg, die besagt, dass Architekten beim Bau neuer Badezimmer in Fachwerkhäusern auch für die Bodenabdichtung verantwortlich sind. Wenn sie die notwendigen Details nicht den …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Gemäß § 304 Abs. 1 ZPO (Zivilprozessordnung) erfolgt eine Entscheidung im Rahmen eines Grundurteils darüber, ob überhaupt ein Anspruch auf Zahlung besteht. Die Festlegung der Höhe des Anspruchs erfolgt erst im darauffolgenden …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Keine Zulassung der Revision bei einem Bebauungsplan-Änderungsverfahren, das nicht direkt das Eigentumsrecht des Antragstellers beeinträchtigt, es sei denn, es liegt eine mögliche Verletzung des Abwägungsgebots vor. Am 13. November 2012 hat …
07.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der vorliegende Text behandelt die rechtliche Problematik im Zusammenhang mit einem Bauträgervertrag und der Abnahmeklausel. "In Bezug auf eine unwirksame Abnahmeklausel im Bauträgervertrag, die die Erwerber unangemessen benachteiligt und …
14.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In rechtlich formgebundenen Verträgen führen Angaben, die in einem Maklerexposé gemacht werden, automatisch zu einer verbindlichen Beschaffenheitsvereinbarung. Dabei spielt es keine Rolle, ob die erwartete Beschaffenheit im eigentlichen …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Auch bei Bauruinen kann das Verbot der Zweckentfremdung in Kraft treten, entschied das Verwaltungsgericht Berlin am 18. September 2023. Demnach kann ein Gebäude, das ursprünglich für Wohnzwecke errichtet wurde, nicht allein durch bewussten …
29.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Im Falle eines Bauvertrags kann der Auftragnehmer vom Auftraggeber die Bereitstellung einer Bauhandwerkersicherheit verlangen, selbst wenn der Auftraggeber Verbraucher ist, sofern kein Verbraucherbauvertrag vorliegt. Der Anspruch auf …
25.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG München, Beschluss vom 17.05.2021 - 28 U 744/21 Bau; BGH, Beschluss vom 10.11.2021 - VII ZR 565/21 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) In diesem Urteil geht es um die konkludente Abnahme einer Heizungsanlage. Das Gericht …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Das Urteil enthält Informationen zu einem rechtlichen Fall, bei dem eine Mieterin in Berlin ihr Vorkaufsrecht für ihre Wohnung ausübt und anschließend einen höheren Kaufpreis zahlen soll als der Erstkäufer. Die Mieterin klagt auf teilweise …
14.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Kernpunkte: Schnittverbot: Vom 1. März bis zum 30. September ist das Schneiden von Hecken und anderen Gehölzen untersagt, um Vögel während der Brutzeit zu schützen. Ausnahmen: Leichte Form- und Pflegeschnitte sind erlaubt, sofern keine …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Rechtsprechung: Haftung bei Planungsfehlern in den Leistungsphasen 1-5 Frage: Kann eine Leistung trotz Verstoßes gegen DIN-Normen mangelfrei sein? Die Qualität einer Bauleistung hängt nicht allein von DIN-Normen ab. Diese Normen sind …
29.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Anspruch auf Verzögerungsentschädigung: Was Sie wissen müssen Fallbeispiel: Ein Unternehmen wird von einem öffentlichen Auftraggeber beauftragt, Baumfäll- und Rodungsarbeiten durchzuführen. Allerdings verweigert ein Grundstücksbesitzer dem …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Wenn ein Bauherr mit einem Nachbarwiderspruch konfrontiert wird, stellt sich oft die Frage nach möglichen Schadenersatzansprüchen gegen den widersprechenden Nachbarn. Zwar hat ein solcher Widerspruch keine aufschiebende Wirkung, was …
16.11.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In dem vorliegenden Fall geht es um einen Rechtsstreit, der sich aus Mängeln in der Ausführungsplanung eines Kunstrasensportplatzes ergibt. Der Generalunternehmer (GU) hatte ein Fachunternehmen (NU) mit der Herstellung des Sportplatzes …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der Fall betrifft die Haftung eines Architekten für die unzureichende Berücksichtigung von Oberflächenwasser in der Gebäudeplanung. Gemäß der Entscheidung des OLG München (nach OLG München , - Urteil vom 07.04.2020 – 28 U 3243/19 Bau; BGH, …