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Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, können Sie eine abgegebene Unterlassungserklärung kündigen
Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, können Sie eine abgegebene Unterlassungserklärung kündigen
01.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und anschließend eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Dann sollten Sie von Zeit zu Zeit prüfen, ob Sie die abgegebene Erklärung kündigen können. …
Entwurf der Richtlinie über Green Claims: Was gegen Greenwashing geplant ist
Entwurf der Richtlinie über Green Claims: Was gegen Greenwashing geplant ist
04.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Für die Werbung mit Aussagen über Umweltschutz, Klimaverträglichkeit und Nachhaltigkeit soll es zukünftig klare rechtliche Vorgaben geben: Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Begründung ausdrücklicher …
Auch eine Abmahnung von der Fahrer Berlin GmbH über die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Fahrer Berlin GmbH über die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
28.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Fahrer Berlin GmbH über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels erhalten?
Auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels erhalten?
02.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels wegen des Vorwurfs einer Verletzung der Buchpreisbindung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate …
Kosten eines Patentanwaltes sind in einem markenrechtlichen gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
Kosten eines Patentanwaltes sind in einem markenrechtlichen gerichtlichen Verfahren nicht immer zu erstatten
03.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mitunter sind in markenrechtlichen Verfahren in der Abmahnung und in späteren Schriftsätzen im gerichtlichen Verfahren Hinweise auf die Mitwirkung von Patentanwälten. Das Problem dabei: Durch die Mitwirkung von Patentanwälten entstehen …
Auch eine Abmahnung von Martina Schäfer über die Kanzlei MUENSTER LEGAL erhalten?
Auch eine Abmahnung von Martina Schäfer über die Kanzlei MUENSTER LEGAL erhalten?
15.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Martina Schäfer über die Kanzlei MUENSTER LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende …
Erneut: Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden über die Kanzlei DIETRICH LEGAL
Erneut: Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden über die Kanzlei DIETRICH LEGAL
17.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei erneut eine Abmahnung von Herrn Pascal von der Weiden über die Kanzlei DIETRICH LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen des Herrn …
Erneut: Abmahnung von ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte
Erneut: Abmahnung von ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte
18.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der ACLARIS Water …
Erneut: Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder
Erneut: Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder
23.02.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Kanzlei Schroeder gegen private …
Update VSV-Vertragsstrafen (02/2024): VSV reicht weitere Klage ein
Update VSV-Vertragsstrafen (02/2024): VSV reicht weitere Klage ein
27.02.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der VSV (Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.) hatte zuletzt mit Vertragsstrafenforderungen für Diskussionen gesorgt. Nachdem ich die entsprechenden Forderungen in mehreren Fällen zurückgewiesen hatte und in diesem …
Erneut: Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG
Erneut: Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG
04.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Meissner & Meissner wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
Auch eine Abmahnung von der VitaJuwel GmbH erhalten?
Auch eine Abmahnung von der VitaJuwel GmbH erhalten?
14.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der VitaJuwel GmbH über die Kanzlei tqf legal zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung …
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. mahnt Angaben zu Lebensmitteln ab
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. mahnt Angaben zu Lebensmitteln ab
19.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Fall zur Prüfung vorgelegt, in dem der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen Fehler bei Angaben zu Lebensmitteln vorgeht. Wenn Sie ebenfalls Post von dem …
Auch eine Abmahnung wegen Datenschutzverstoß erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung wegen Datenschutzverstoß erhalten? Ich berate Sie.
21.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer gegen die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstößt, der riskiert nicht nur die Einleitung eines Verfahrens vor der zuständigen Datenschutz-Aufsicht, sondern auch eine Abmahnung. Wer eine Abmahnung aussprechen darf und …
Abmahnung von der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP - Ich berate Sie.
Abmahnung von der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP - Ich berate Sie.
27.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird …
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Buchpreisbindung
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Buchpreisbindung
04.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer gegen die Vorgaben aus dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) verstößt, der riskiert eine Abmahnung. Gegen entsprechende Verstöße gehen zum einen Preisbindungstreuhänder des Buchhandels und zum anderen auch Wettbewerber vor. Im …
Auch eine Abmahnung von der IndividualiseYour Car UG erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von der IndividualiseYour Car UG erhalten? Ich berate Sie.
10.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der IndividualiseYour Car UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Dr. Schenk wegen der Benutzung der Bezeichnung „Alcantara“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate …
Update VSV-Vertragsstrafen (04/2024)
Update VSV-Vertragsstrafen (04/2024)
11.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Über die Vertragsstrafenforderungen des VSV (Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.) hatte ich hier bereits mehrfach berichtet. Die entsprechenden Forderungen habe ich für meine Mandanten inzwischen in mehr als 10 Fällen …
Update IDO-Verfahren: Urteil des BGH "Vielfachabmahner II" liegt vor
Update IDO-Verfahren: Urteil des BGH "Vielfachabmahner II" liegt vor
19.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Zu einem von mir geführten Verfahren des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) wegen einer Vertragsstrafe hatte ich bereits über die Entscheidungen des LG Essen und des OLG Hamm …
Abmahnung der Münze Österreich AG über die Kanzlei GASSAUER-Fleissner
Abmahnung der Münze Österreich AG über die Kanzlei GASSAUER-Fleissner
22.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Münze Österreich AG über die Kanzlei GASSAUER-Fleissner zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
Abmahnung von Daniela Podeus wegen „ebbe und flut“ erhalten? Ich berate Sie
Abmahnung von Daniela Podeus wegen „ebbe und flut“ erhalten? Ich berate Sie
23.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurden zwei Fälle vorgelegt, in denen die Kanzlei Breuer Lehmann Rechtsanwälte eine Abmahnung für Frau Daniela Podeus wegen der Verletzung der Marke „ebbe und flut“ erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. mahnt fehlende Grundpreise ab
Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. mahnt fehlende Grundpreise ab
24.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um fehlende Grundpreis-Angaben in Angeboten auf dem Online-Markplatz eBay. Wenn …
Auch eine Abmahnung von Ramona Thalkofer über die Kanzlei Schroeder erhalten?
Auch eine Abmahnung von Ramona Thalkofer über die Kanzlei Schroeder erhalten?
25.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Ramona Thalkofer über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, dass der angeschriebene private eBay-Verkäufer über den gewerblichen Charakter seiner Angebote täusche. Wenn …
Auch eine Abmahnung von der Unicorn Energy AG wg. „EnergyTube“ erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Unicorn Energy AG wg. „EnergyTube“ erhalten?
02.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: …