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11.02.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In seinem Beschluss vom 22.11.2021 - 4 UF 205/21 - beschäftigte sich das OLG Frankfurt am Main damit, ob die Durchführung des Versorgungsausgleichs auszuschließen ist, nachdem die Eheleute bereits mehrere Jahre lang getrennt gelebt haben. …
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22.04.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der 7. Familiensenat am OLG Bamberg hatte sich in seinem Beschluss vom 9.2.2022 – 7 UF 196/21 - mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein 45-jähriger Unterhaltspflichtiger, der seinen beiden minderjährigen Kindern gegenüber …
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22.03.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wen vertritt der Verfahrensbeistand? Gem. § 158 I FamFG hat das Gericht dem minderjährigen Kind in Kindschaftssachen, die seine Person betreffen, einen Verfahrensbeistand zu bestellen, soweit dies zur Wahrnehmung der Interessen des …
Mehr Kindergeld und neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2018 - nicht in jedem Fall gibt es mehr Geld
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mit Wirkung zum 01.01.2018 ändert sich nicht nur erneut die Düsseldorfer Tabelle, sondern es gibt auch mehr Kindergeld. Ab dem 01. Januar 2018 beträgt das Kindergeld für das erste und zweite Kind jeweils 194 € (bisher 192 €) für das dritte …
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12.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Verständlich ist der Wunsch von Erblassern, dass derjenige Erbe sein soll, der sich am Lebensende des Erblassers um diesen gekümmert hat. Setzt ein Erblasser in seinem Testament denjenigen zu seinem Erben ein, der „sich bis zu seinem Tode …
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30.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Rentenausgleich Die Begriffe „öffentlich-rechtlicher Versorgungsausgleich“, „Versorgungsausgleich“, „VA“, „Rentenausgleich“ werden synonym verwendet. 2. Was bedeutet der Versorgungsausgleich? Hierbei werden im Scheidungsverfahren die von …
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14.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nicht immer führt die Streichung einer Textpassage in einem Testament dazu, dass diese Passage auch tatsächlich ungültig ist. Das OLG Düsseldorf hat am 29.9.2017 zu Az.: I-3 Wx63/16 entschieden: Wird in einem handschriftlichen Testament die …
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03.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Zugewinngemeinschaft Im Prinzip ist die Zugewinngemeinschaft nichts anderes als Gütertrennung, mit der Besonderheit eines finanziellen Ausgleichs am Ende der Ehe. Am Ende der Ehe wird das während der Ehe von den Ehegatten gemeinsam …
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09.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Rücktrittsrecht sollte vorbehalten werden Jede Partei, die an einem Erbvertrag beteiligt ist, sollte sich unbedingt ein einseitiges vertragliches Rücktrittsrecht vorbehalten. Denn man weiß nie, was noch kommt .... Natürlich können auch …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In Deutschland wird ein Kind mit Vollendung des 18. Lebensjahres volljährig. Aber auch schon in den 18 Jahren der Minderjährigkeit haben Kinder bestimmte Rechte und Pflichten und Möglichkeiten, um am allgemeinen Geschäftsverkehr …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Trennen sich Ehegatten oder möchte ein Ehegatte getrennt vom anderen leben, so kann die Zuweisung der Ehewohnung an einen Ehegatten beantragt werden. Der Ehegatte kann unter Berücksichtigung der Belange des anderen Ehegatten beantragen, …
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24.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Auch mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer kann grundsätzlich ein wirksamer notarieller Ehevertrag geschlossen werden. Abhängig ist dies vom Inhalt des Ehevertrages. 1. Mögliche Sittenwidrigkeit Aus dem Beschluss des BGH vom …
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17.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte sich in seinem Beschluss vom 05.10.2017 – L 10 R – mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Miterbe auf die Erstattung überzahlter Renten haftet, wenn der Erbe weder etwas aus dem Nachlass …
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23.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Begriff der „Testamentseröffnung“ Teilt das Nachlassgericht den Beteiligten den Inhalt des Testaments/oder mehrerer Testamente mit, so wird dies als die „Testamentseröffnung“ bezeichnet. Das Testament befand sich entweder ohnehin in …
Kann ein mittels Embryospende gezeugtes Kind erfolgreich die Vaterschaft des Wunschvaters anfechten?
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06.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Saarbrücken beschäftigte sich in seinem Beschluss vom 11.12.2017 – 6 UF 110/17 – mit der Frage, ob ein im Ausland mittels Embryospende anonymer Spender gezeugtes Kind ein Recht zur Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft des …
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07.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Alleinentscheidungsbefugnis in Alltagsangelegenheiten Mit der Trennung entscheidet in Angelegenheiten des Alltags ab sofort der Elternteil alleine, bei dem das Kind lebt. Andernfalls könnte dieser Elternteil den Alltag gar nicht …
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04.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Maximale monatliche Arbeitszeit Gegenüber minderjährigen Kindern besteht zulasten der unterhaltspflichtigen Eltern eine erhöhte Erwerbsobliegenheit. Dies hat zur Folge: Kann ein unterhaltsverpflichteter Elternteil nicht den …
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15.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Testamentseröffnung durch das Nachlassgericht Hat der Erblasser ein oder …
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30.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Oftmals gibt es nach dem Tode eines Erblassers für die Angehörigen eine böse …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Ärztliche Schweigepflicht Jeder Arzt unterliegt zunächst der ärztlichen …
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31.07.2020
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Erb- und Pflichtteilsansprüche eines Schuldners sind erst nach dem Tode des …
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06.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Die zunehmende Zahl an Patchwork-Familien nimmt auch zunehmend Einfluss auf das …
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19.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Soweit nachfolgend vom Antragsteller gesprochen wird, gelten die Ausführungen …
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22.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Das OLG Köln hatte sich in seinem Beschluss vom 12.7.2018 – 10 UF 16/18 – mit der …