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18.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Begriff der sogenannten Individuellen Gesundheitsleistung, kurz IGEL genannt, hat sich als Bezeichnung für ambulante, vom gesetzlich versicherten Patienten selbst zu zahlende Wunschleistungen sowohl bei Ärzten als auch Patienten …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Online-Bewertungen sind in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Ob bei der Hotelbuchung, dem Restaurantbesuch oder im Onlineshop – für viele Verbraucher geht bei der Auswahl der erste Weg zu den einschlägigen Bewertungsplattformen. …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Das Regierungspräsidium Karlsruhe wirft zahlreichen Fahrern vor, auf der A 5 bei Ubstadt-Weiher (KM 600,2) in Fahrtrichtung Basel eine Unterschreitung …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Kapitalanlageanbieter "Zinsniveau24", www.Zinsniveau24.de, mit angeblichem Sitz in Berlin, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen Kapitalanlageanbieter zum Opfer gefallen …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
In Deutschland herrscht bekanntermaßen Ärztemangel. Trotzdem sehen sich Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland oft erheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt, bevor sie die deutsche Approbation erhalten. Besonders betroffen sind Ärztinnen und …
04.03.2024
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Ein befristetes Arbeitsverhältnis endet nicht zwingend mit Ablauf der Befristung. Wenn es stillschweigend fortgesetzt wird, verlängert es sich vielmehr auf unbestimmte Zeit. Was aber bedeutet „fortsetzen“? Reicht es dafür, wenn eine …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die PPS Perfunctio Payment Services GmbH ist in Hamburg ansässiger Zahlungs- und Bankdienstleister und eine Tochtergesellschaft der Megalon Group Holding GmbH. Sie agiert insbesondere als Dienstleister für Firmen, die vorspiegeln einen …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Onlinehandelsplattform evalonassets.com wird damit geworben, dass man einem hilft, unglaubliche Renditen für die Investition zu erzielen und, wenn man keine Zeit verschwenden und stressfrei Geld verdienen möchte, dann dieses …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Seitens der Firma Celera Fx werden über die Handelsplattform Celera Fx Ltd, die unter der Domain celerafxl.com tätig ist, Forex-Handelsgeschäfte, der Kryptowährungshandel sowie der Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) angeboten. Die Firma …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen der Kanzlei VON HAVE FEY Rechtsanwälte und der Leo E-Commerce Ltd drohen! Wurden Sie kürzlich von der Kanzlei VON HAVE FEY abgemahnt, weil Sie Produktfotos der Leo E-Commerce Ltd. ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers im …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Diebstahl ist in Deutschland ein Straftatbestand der in § 242 Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich geregelt ist. Ein Diebstahl liegt vor, wenn jemand eine fremde bewegliche Sache in der Absicht wegnimmt, sich oder einen Dritten rechtswidrig …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Der BGH hat ein Urteil des OLG Jena in Sachen „ThomasLloyd“ aufgehoben, das die Klage einer Anlegerin gegen die Umwandlung ihrer Genussrechte zurückgewiesen hatte. Zum Hintergrund des Verfahrens Geklagte hatte eine nicht durch die Kanzlei …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Meissner & Meissner wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Björn Schüller
Ihnen wird vorgeworfen, dass Sie Drogen aus dem Internet im Ausland bestellt hätten und nun bittet Sie ein Hauptzollamt / Zollfahndungsamt oder die Staatsanwaltschaft / Polizei um eine schriftliche Stellungnahme oder hat Ihnen eine Ladung …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Mit der Einführung des § 630e II BGB wurden dem/der Patienten/in starke Rechte in Punkto Aufklärung an die Hand gegeben: Der Bogen muss sofort nach der Unterschrift kopiert und ausgehändigt werden. Doch was ist, wenn der Bogen nicht einmal …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
P lattformbetreiber nach Urteil des OLG Frankfurt zur Löschung verpflichtet Werden rechtswidrige Inhalte über soziale Medien veröffentlicht, stehen die Betreiber der Plattformen dafür in der Verantwortung. Das hat das OLG Frankfurt mit …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Fiat bzw. der Mutterkonzern Stellantis ist im Abgasskandal vom OLG München mit Urteil vom 22. Februar 2024 zu Schadenersatz wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem Fiat Ducato verurteilt worden (Az.: 24 U 7266/22 e). Fiat …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
In der Beratungspraxis birgt die Bewertung einer Nachlassimmobilie zur Berechnung eines Pflichtteilsanspruchs erhebliches Streitpotential. Der Pflichtteilsberechtigte hat als übergangener gesetzlicher Erbe grundsätzlich einen …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal , bekannt für ihre häufigen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, hat erneut im Auftrag von Warner Bros. Entertainment Inc. Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing ausgesprochen. Drei Teile der …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Die Konfrontation mit einer Messie-Wohnung stellt Vermieter vor enorme Herausforderungen. Die betroffenen Räumlichkeiten sind oft so stark vermüllt, dass eine normale Nutzung oder eine schnelle Weitervermietung unmöglich wird. Das …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Wenn Sie von einem nahen Angehörigen enterbt wurden, stellt das deutsche Erbrecht sicher, dass Sie nicht vollständig von der Erbfolge ausgeschlossen bleiben. Über den Pflichtteil und den Pflichtteilergänzungsanspruch haben Sie die …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Das Erbrecht in Deutschland schützt nahe Angehörige davor, vollständig von der Erbfolge ausgeschlossen zu werden, indem es ihnen einen sogenannten Pflichtteil am Nachlass gewährt. Doch was genau bedeutet das, und wie geht man vor, wenn man …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Jemand schuldet Ihnen Geld? Das ist eine unangenehme Situation, die leider vielen Menschen bekannt ist. Es ist wichtig, ruhig zu bleiben und strategisch vorzugehen, um Ihr Geld zurückzuerhalten. Hier sind einige Schritte, die Sie …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Das Namensrecht in Deutschland ist ein wichtiger Teil des bürgerlichen Rechts, der die Nutzung und Änderung von Vor- und Nachnamen regelt. Es ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in den §§ 12, 1355, 1616 ff. BGB, sowie in …