3.769 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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16.01.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… jede auch nur leicht fahrlässige Verletzung seiner Pflicht nach § 93 StVO. Allerdings darf diese Pflicht zur Schneeräumung und Streuung nicht übertrieben werden, wenn beispielsweise die Rutschgefahr nur für wenige Minuten beseitigt werden …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… Strafverfahren: Je nach den Umständen des Unfalls und Ihrem Verschulden können strafrechtliche Konsequenzen drohen. Diese können von einer Geldstrafe bis hin zu einer Freiheitsstrafe reichen, insbesondere wenn der Unfall auf Fahrlässigkeit …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… am Steuer – Gerichtsverhandlung vermeidbar? Alkohol am Steuer – fahrlässig oder vorsätzlich? Alkohol am Steuer - wann droht der Entzug der Fahrerlaubnis? Alkohol am Steuer - Zahlung der Geldstrafe in Raten möglich? Alkohol am Steuer („0,5 …
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15.01.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… einer unberechtigten Kontosperrung oder verzögerten Transaktion muss das Geldinstitut in der Regel nicht befürchten, § 48 GwG begrenzt die zivilrechtliche Haftung auf Fälle der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen unwahren Meldung. Zwar muss …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Erfolg. Gemäß § 675u BGB müsse die Sparkasse für die vom Kläger nicht autorisierten Zahlungen aufkommen, entschied das Gericht. Sie könne sich nicht darauf berufen, dass der Kläger grob fahrlässig gehandelt habe. Als der Kläger angerufen wurde …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… des Straßenverkehrs gemäß § 315c StGB strafbar gemacht. Diese Straftatbestände können vorsätzlich oder auch „nur“ fahrlässig begangen werden. Worin der Unterschied liegt und welche Auswirkungen dies hat, wird im vorliegenden Beitrag erläutert. I …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
… haftet der Bankkunde nur bei grober Fahrlässigkeit. Diese liegt jedoch häufig nicht vor. Gerichte haben in einer Vielzahl von Fällen bereits die grobe Fahrlässigkeit von Bankkunden verneint. Letztendlich kann die Bank auch noch eine Mitschuld …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… Führens eines Fahrzeugs ohne Fahrerlaubnis oder entgegen eines Fahrverbots mit einer höheren Strafe belegt. Abs. 2 setzt sowohl für die fahrlässige Begehung dieser Tat als auch für das Führen eines Fahrzeugs durch Personen, deren Führerschein …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… handelt nach § 21 Abs. 2 MiLoG ferner, wer Werk- oder Dienstleistungen in erheblichem Umfang ausführen lässt, indem er als Unternehmer einen anderen Unternehmer beauftragt, von dem er weiß oder fahrlässig nicht weiß, dass dieser bei der Erfüllung …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… und der abgegebenen Verdachtsmeldung. Diese fadenscheinige Begründung vermochte das Gericht jedoch nicht zu überzeugen. Rechtsanwalt Benjamin Hasan: „Die Vorsicht von Banken ist zwar gut gemeint, darf jedoch nicht zu einem fahrlässigen Umgang …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… sollten Kontoinhaber umgehend rechtliche Schritte gegen ihre Bank prüfen. Dies inbesondere dann, wenn eine Meldung vorsätzlich oder grob fahrlässig falsch übermittelt wurde. Die Berliner Kanzlei Dr. Späth hat für ihre Mandanten in unzähligen Fällen …
11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… Ausnahmen bei grober Fahrlässigkeit und Beweislast Es gibt jedoch eine Ausnahme von dieser Regelung: Sollten Sie als Kunde grob fahrlässig gehandelt haben, könnten die Erstattungsansprüche entfallen. Allerdings liegt die Beweislast für grobe …
11.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… da der Verstoß angeblich nur fahrlässig gewesen sei. Der BGH hatte im vorliegenden Fall die Beschwerde als zulässig angesehen, da der Unterlassungsgläubiger unter Hinweis auf die zwei zuvor festgesetzten Ordnungsgelder i.H.v. 5000,00 € ausgeführt …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… des Kaufvertrags. Mercedes habe aber zumindest fahrlässig eine unzutreffende Übereinstimmungsbescheinigung für das Fahrzeug ausgestellt. Daher habe der Kläger gemäß der Rechtsprechung des BGH vom 26. Juni 2023 Anspruch auf Ersatz des sog …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… möglich . Bei fahrlässigen Verstößen kann sich die Höchstbuße auf 15.000 Euro halbieren . Es ist auch möglich, dass Unternehmensverantwortliche persönlich mit einem Bußgeld belegt werden, wenn ihnen ein Aufsichtsverschulden zur Last fällt …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Abs. 1 der Abgabenordnung (AO). Hier kann der Geschäftsführer für Steuerschulden der GmbH persönlich in Haftung genommen werden, insbesondere wenn Steuerabgaben vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht abgeführt werden. d. Außenhaftung gemäß …
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des Betrages verpflichtet sein kann, wenn er fahrlässig gehandelt hat. Haftung der Bank: Wenn eine Bank einen gefälschten Scheck einlöst, ohne angemessene Sorgfalt walten zu lassen, könnte sie ebenfalls haftbar gemacht werden. Dies ergibt …
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10.01.2024
von Rechtsanwältin Janett Moll
… abgefangen werden können. Eine Ausnahme von dem Rückerstattungsanspruch ist das vertragswidrige und/oder grob fahrlässige Verhalten des Kunden im Onlinebanking. Was vertragswidrig ist, lässt sich den AGB der eigenen Bank zum Onlinebanking …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… müssen Sie jedoch nachweisen, dass Sie die Transaktion nicht autorisiert haben und nicht grob fahrlässig gehandelt haben. Dies kann eine Herausforderung darstellen, insbesondere wenn die Bank behauptet, dass Sie Ihre Sorgfaltspflichten verletzt …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt David Stader
… Gegenanspruch auf Schadensersatz wegen grob fahrlässiger Sorgfaltspflichtverletzung zurück. Es argumentierte, dass das Call-ID-Spoofing genutzt wurde, um die Tat auszuführen. Ein erfahrener Bankkunde vertraut einer ihm bekannten Rufnummer der Bank …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… doch diese verweigerte die Übernahme. Der Versicherer ging nämlich davon aus, dass der Versicherte grob fahrlässig handelte. Entscheidungsgründe des OLG Naumburg Der Fall landete daher vor dem Oberlandesgericht (OLG) Naumburg. Das Gericht entschied …
08.01.2024
von Rechtsanwalt/Fachanwalt Dr. iur. Maximilian Warntjen
… dass Abrechnungsfehler häufig nicht auf Vorsatz, sondern allenfalls Fahrlässigkeit beruhen. Im Fokus steht in Abrechnungsbetrugsverfahrens regelmäßig die Frage, ob überhaupt bzw. in welcher Höhe ein sog. Vermögensschaden entstanden …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… des BGH an seine Rechtsprechung vom 26. Juni 2023 an, nach der Schadenersatzansprüche schon bestehen, wenn der Fahrzeughersteller nur fahrlässig gehandelt hat. Das Urteil des BGH vom Juni 2023 zeigt Wirkung. Zahlreiche Gerichte haben seitdem …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… der Bewertung von Vorsatz und Fahrlässigkeit des Autofahrers differenziert. Die Unterscheidung zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung ist vor allem deshalb wichtig, weil dies große Auswirkungen auf die Höhe …