371 Ergebnisse für Feststellungsklage
Suche wird geladen …
|
03.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… nicht einverstanden sind. Es wird eine Feststellungsklage erhoben, mit dem Zielm die gefassten Beschlüsse zu Fall zu bringen. Achten Sie daher im Vorfeld bei der Vorbereitung der Versammlung darauf, diese rechtssicher durchzuführen, um wenig …
|
08.05.2021
von Rechtsanwalt Frank Moser
… bauliche Veränderungen den klagenden Wohnungseigentümer nicht in ähnlicher Weise in seinen Rechten beeinträchtigen darf. Hierbei wird der Schwerpunkt einer etwaigen Feststellungsklage sicherlich in der Definition der „ähnlichen Weise” liegen, da eine Klage grundsätzlich dem Bestimmtheitszwang unterliegt und ein Feststellungsinteresse gegeben sein muss.
|
19.04.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… aus, dass die Nachrangabrede unwirksam ist und daher die angemeldeten Forderungen zu berücksichtigen sind. Bisher hat der Insolvenzverwalter die von uns angemeldeten Forderungen bestritten. Die Anleger müssen daher eine Feststellungsklage erheben. Wir haben …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… auch eine sogenannte Feststellungsklage, die noch keinen konkreten Folgen im Falle eines Obsiegens festgelegt. Die Schuld wird festgestellt, mehr nicht!“ Vorteil: Der Kläger muss das Wohnmobil nicht unbedingt abgeben und damit einen wirtschaftlichen Nachteil …
|
05.04.2021
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Kartellrechtverstoß, aus Aussonderungsrecht und Absonderungsrecht etc. angemeldet, waren bislang nur die Gründe in der Forderungsanmeldung für einen eventuell nachfolgenden Feststellungsprozess von Bedeutung. Für die Feststellungsklage gegen den Verwalter …
|
26.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
… einer unzulässigen Abschalteinrichtung, um ans Ziel zu kommen. Einige Kanzleien empfehlen ihren Mandanten, u.a. bei älteren Ansprüchen aus deliktischer Haftung nach § 826 BGB, auf Feststellung zu klagen. Sogenannte Feststellungsklagen klären das Bestehen …
|
16.03.2021
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… anmelden. Die Eigenanmeldung ist eine Anmeldung der Marke Eigenbau und kann von jedem Mitgläubiger einfach bestritten werden, was dann zu einer Feststellungsklage nötigt. Nicht alle können vollen Umfangs bedient werden. Ein vereinfachter …
|
03.03.2021
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
… richtete sich die gesetzlich oder höchstrichterlich zulässige Mieterhöhung nach Richtwerten wie Inflationsrate, Erzeuger- oder Großhandelspreis-index. Darüber hinaus kann nach jedem fünften Mietjahr im Rahmen einer Feststellungsklage …
|
10.02.2022
von Rechtsanwalt David Stader
… die Kündigung zurückzunehmen, besteht die Möglichkeit einer Feststellungsklage. Wir führen diesbezüglich bereits erste Verfahren gegen Sparkassen aus dem Kölner Raum.
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… eine negative Feststellungsklage erforderlich. Unser Angebot: Ersteinschätzung der Verjährung und der Forderungsabwehr Wir bieten Ihnen an, in einer Ersteinschätzung zu prüfen, ob die Forderung Ihres Gläubigers (Inkassobüros) bereits verjährt …
|
07.01.2021
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
… Feststellungsklage erheben. Ist die Forderung tituliert, muss der Schuldner Feststellungsklage erheben, sollte der Gläubiger die Anmeldung nicht zurücknehmen. Ist die Restschuldbefreiung erteilt, kann die zur Tabelle festgestellte Forderung nicht mehr …
|
24.12.2020
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… noch mit einer Feststellungsklage gedroht. Statt einer Klage erhalten die Anleger des V+ Fonds 1 nunmehr einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Coburg . Darin wird die gesamte noch ausstehende Einlage geltend gemacht. Anwalts …
|
04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Sa 544/15). In dieser Entscheidung ging es um den rechtswidrigen Ausschluss geringfügig Beschäftigter von der betrieblichen Altersversorgung einer Gewerkschaft und der Feststellungsklage zum Anspruch auf Anmeldung …
|
21.12.2020
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
… als Einmalzahler. Zunächst wurde noch ein konkreter Eurobetrag gefordert. Mit einem 2. Schreiben wurde plötzlich angedrohte Feststellungsklage einzureichen mit anschließender Zahlungsklage und damit doppelten Kostenrisiko, weil noch …
|
31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… ist als im März 2020. Was kann der Anwalt für Verwaltungsrecht für Sie tun? Das hängt von Ihrem Einzelfall ab. Je nach Bundesland können Normenkontrollen oder Feststellungsklagen gegen die Schließungsanordnung im entsprechenden Eilrechtsschutzverfahren …
|
03.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Kündigungen dagegen tun? Grundsätzlich können Betroffene Feststellungsklage vor dem zuständigen Zivilgericht gegen die N26 Bank GmbH erheben, gerichtet auf die Feststellung, dass die Kündigung der N26 Bank GmbH mangels eines wichtigen Grundes …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… der Leistungsausgaben begründet und den jeweiligen auslösenden Faktor mitgeteilt. Das Landgericht hat die Zahlungs- und Feststellungsklage des Klägers abgewiesen. Die in Rede stehenden Prämienanpassungen, deren materielle Rechtmäßigkeit …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
… Sie eine Lizenz für die bisherige Nutzung des Bildes auf ihrer Webseite und wir würden den Vorfall dann nicht weiterverfolgen.“ Die Betreiberin begehrt daraufhin im Wege der negativen Feststellungsklage die gerichtliche Feststellung …
|
20.10.2020
von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
… Umgekehrt kann der Insolvenzschuldner bereits vor Aufhebung des Insolvenzverfahrens durch eine negative Feststellungsklage Rechtsklarheit herstellen. In weiteren Sachverhaltsgestaltungen hat der Schuldner einen Widerspruch zu erheben, § 179 Abs. 2 …
14.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… wir bei Vorliegen eines Mangels die Mieten zunächst voll weiter zu bezahlen aber einen Vorbehalt zu erklären. Dann haben Sie Zeit sich bei einem Anwalt abzusichern und gegebenenfalls die Sache im Wege einer Feststellungsklage richterlich prüfen zu lassen.
|
12.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zunächst anderswo untergebracht und dann im Wege einer Feststellungsklage vor dem Arbeitsgericht geklärt werden, ob ein Verstoß vorliegt. Gegebenenfalls kann der Arbeitnehmer dann auch noch vom Arbeitgeber Schadensersatz für …
|
23.10.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Individualisierung keine verjährungshemmende Wirkung zu, gelte Gleiches für eine auf ihrer Grundlage erhobene Feststellungsklage, Urteil vom 21.02.2013 – IX ZR 92/12), NJW-aktuell 16/2013, S. 6. Eine Forderung sollte daher im Zweifel angemeldet werden …
|
10.02.2022
von Rechtsanwalt David Stader
… ein und beantragte die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung. Ebenso erhob der Verbraucher im Wege der Widerklage eine auf den Fortbestand des Darlehens gerichtete Feststellungsklage. Dabei vertrat der Verbraucher die Ansicht, dass die Bank …
|
22.07.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
… und Rückkehrverbot nach den Polizeigesetzen Eilrechtschutz und Feststellungsklage auf Rechtswidrigkeit der Maßnahme - Strafverfahren - Gewaltschutzverfahren nach dem Gewaltschutzgesetz Wohnungszuweisung / Abstandsverfügung / Nutzungsentschädigung / Umgangsrecht - Schadenersatz wegen rechtswidrigem Polizeieinsatz (Kosten der Zweitwohnung / Hotel)