273 Ergebnisse für Nichterfüllung
Suche wird geladen …
|
14.02.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung des nach seiner Ansicht geschlossenen Kaufvertrags über einen Euro. Der BGH hat entschieden, dass ein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist. Wer einen Artikel auf eBay anbietet, macht damit …
|
12.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… welches den Verkehrswert des Fahrzeugs überstieg. Dem Kläger sei insofern aus der Nichterfüllung des Kaufvertrags kein Schaden entstanden. Dieser Ansicht folgte der BGH nicht. Durch die Eigengebote des Beklagten sei kein Kaufvertrag in Höhe …
|
26.01.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Auch die Anleger des CFB Fonds 166 Twins 1 bekamen die Auswirkungen schon zu spüren. Ihre Beteiligung konnte die Erwartungen nichterfüllen und wird es wohl auch nicht mehr. Die Anleger wurden nacheinem Bericht von „Fonds professionell“ online …
|
19.01.2017
von Rechtsanwalt Michael Pichler
… Schadenersatz ist nach den Bestimmungen der Artikel 1223 ital. BGB (Schadenersatz: Der Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder wegen Verspätung muss sowohl den vom Gläubiger erlittenen Verlust wie auch den entgangenen Gewinn umfassen …
|
11.01.2017
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
… 95 – entschieden und die Kosten der Räumungsklage dem Kläger auferlegt. Aber auch aufgrund anderer Umstände kann sich zeigen, dass die Besorgnis der Nichterfüllung gerade nicht vorliegt. Dies hat das Landgericht Detmold mit Beschluss …
|
02.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… ist, der nicht beigelegt werden kann, entsteht die entsprechende Verpflichtung. Diese Pflicht trifft alle Onlinehändler! 3. Nichterfüllung der Informationspflichten: Abmahnung! Es handelt sich bei den Vorschriften um Marktverhaltensregelungen, was bedeutet …
|
27.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 29. November 2016 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) der Snowbird AG die Erfüllung der Finanzberichterstattungspflichten nach §§ 37v ff. WpHG angeordnet und bei fortdauernder Nichterfüllung Zwangsgelder …
|
19.12.2016
von anwalt.de-Redaktion
… Fällen kann er aber auch verpflichtet sein, das Geschenkte wieder zurückzugeben. Nichterfüllung von Auflagen Schenkungen können gemäß § 525 BGB mit Auflagen verbunden sein. Im Fall eines Haustiers wäre beispielsweise eine Vereinbarung …
|
30.11.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… sondieren, wie heftig der zu erwartende Widerstand einzelner Vermieter gegen die Nichterfüllung eines streitbefangenen Anmietungsversprechens sein wird, und von welcher Vermieterseite ggfs. rechtliche und prozessuale Schritte zu erwarten …
|
07.11.2016
von Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.
… dass die Ausbildung abgeschlossen und dazu genutzt wird, mindestens fünf Jahre im öffentlichen Dienst tätig zu sein. Die Nichterfüllung dieser sogenannten Auflage kann die teilweise Rückforderung der Anwärterbezüge zur Folge haben …
|
29.08.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… seine bisherige Rechtsprechung geändert und festgestellt, dass die Nichterfüllung der Publizitätspflicht einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 3a UWG darstelle. Denn die Vorschriften der §§ 325 ff. HGB zur Publizitätspflicht dienen insbesondere …
|
12.09.2016
von Rechtsanwältin Kathja Sauer
… oder Nichterfüllung der Wartezeit nicht immer einfach festgestellt werden, da, insbesondere wenn Tarifverträge anzuwenden sind, auch Vorbeschäftigungen in anderen Unternehmen anzurechnen sein können. Mehr als zehn Arbeitnehmer …
|
01.09.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… die kürzer als 6 Monate beschäftigt sind, gibt es Teilurlaubsansprüche nach § 5 BUrlG. Danach haben Ihre Mitarbeiter Anspruch auf je 1/12 des Jahresurlaubs für Zeiten eines Kalenderjahres, für die sie wegen Nichterfüllung der Wartezeit …
|
26.08.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… durch seine rechtlich unwirksamen Eigengebote unzulässigerweise in die Höhe getrieben habe. Im Ergebnis habe der Kaufpreis somit den Verkehrswert des Fahrzeugs überstiegen, so dass dem Kläger aus dem Kaufvertrag selbst und dessen Nichterfüllung kein …
|
22.07.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… das die Eingliederungsvereinbarung vor allem eine Grundlage für Sanktionen bei Nichterfüllung von Pflichten durch den Arbeitsuchenden bilde. Sie liege damit eher im Interesse des Grundsicherungsträgers. Zum einen gibt es zahlreiche Lebensbereiche …
|
08.07.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… von „Kardinalpflichten“ Gänzlich unzulässig ist es, wenn sich Unternehmen von der Haftung für Körperschäden oder die Nichterfüllung von sog. „Kardinalpflichten“ freizeichnen. Zu den „Kardinalpflichten“ zählen solche Pflichten, deren Verletzung …
|
02.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Echtheitszertifikate). Bei Nichterfüllung der erhobenen Ansprüche könne man ohne Anhörung des Unternehmens eine einstweilige Verfügung auf Besichtigung von Computern und Lizenzbelegen beantragen (vgl. § 101a UrhG). 2 …
|
26.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung wegen Verwendung einer AGB-Klausel, nach der im Falle der Nichterfüllung des Vertrags ein pauschalierter Schadenersatz zu zahlen sein sollte, zur Bearbeitung übergeben worden. Neben der Abgabe …
|
29.04.2016
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… im Zweifelsfall zu beweisen sein. Beruft sich ein Ehegatte auf die illoyalen Vermögensminderungen oder die Nichterfüllung der wirtschaftlichen Verpflichtungen der anderen Seite, muss er dem Gericht erklären, dass er sich durch dieses Vorgehen …
|
27.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… des Arbeitsverhältnisses. Die weit verbreitete Annahme, dass in den ersten 6 Monaten des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses wegen Nichterfüllung der Wartezeit gar kein Urlaub verlangt werden kann, ist daher falsch. Da Arbeitsverhältnisse …
|
15.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Sollte sich der Verkäufer weigern, die Sache zum Höchstgebot bei Abbruch herauszugeben oder der Artikel nicht mehr bei ihm vorhanden sein, fordern die Abbruchjäger Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrags. Die Höhe errechnet …
|
11.02.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
… wenn der Arbeitgeber den Urlaubsanspruch nicht rechtzeitig erfüllt, es sei denn, der Arbeitgeber hat die Nichterfüllung nicht zu vertreten. Darauf, ob sich der Arbeitgeber zum Zeitpunkt des Verfalls des Urlaubsanspruchs im Verzug befindet, kommt …
|
07.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… sind in dem Beschluss vom 26.06.2008 (Wiedemann u. Funk) abschließend aufgezählt: „vom Ausstellermitgliedstaat herrührende unbestreitbare Informationen.“ Deshalb darf die Nichterfüllung des Wohnsitzerfordernisses weder aus eigenen Erklärungen …
28.12.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Eine Vertragsstrafe liegt gemäß § 339 BGB vor, wenn der Schuldner (bei Arbeitsverträgen regelmäßig der Arbeitnehmer) das Versprechen leistet, an den Gläubiger (Arbeitgeber) für den Fall der Nichterfüllung oder für den Fall …