1.550 Ergebnisse für Rücktritt

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Falsche Verbrauchsangaben als Sachmangel?
Falsche Verbrauchsangaben als Sachmangel?
| 28.05.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… in einer Werkstatt optimieren zu lassen. Als das fehlschlug, erklärte er den Rücktritt vom Kaufvertrag. Der Autohändler hielt den Rücktritt aber für unzulässig. Schließlich könne nicht erwartet werden, dass die Verbrauchswerte im Alltagsgebrauch genauso …
Mängel beim Gebrauchtwagenkauf – Welche Ansprüche hat der Käufer?
Mängel beim Gebrauchtwagenkauf – Welche Ansprüche hat der Käufer?
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… ist nicht ohne weiteres als unwesentlich zurückzuweisen (§ 323 Abs.5 BGB). Der Käufer sollte auf seinem Anspruch auf Nacherfüllung (§ 439 BGB) bestehen. Ist die Nacherfüllung ausgeschlossen bzw. gescheitert, besteht ein Anspruch auf Rücktritt.
Eine Betriebsratswahl kann nur binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe des Ergebnisses angefochten werden
Eine Betriebsratswahl kann nur binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe des Ergebnisses angefochten werden
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… arbeiten bei ihm Arbeitnehmer, die vom Kreis Pinneberg an ihn abgeordnet worden sind, sowie Arbeitnehmer, die von einem Schwesterbetrieb des Arbeitgebers an ihn verliehen worden sind. Der Wahlvorstand beschloss nach dem Rücktritt
Der Online-Kauf: Angaben sind verpflichtend!
Der Online-Kauf: Angaben sind verpflichtend!
| 02.05.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… bei einem Angebot auf eBay verpflichtend sind und daher ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist, wenn der Gegenstand die angegebenen Eigenschaften nicht aufweist. Falsche Versprechungen des Autoverkäufers Im zugrunde liegenden Fall ersteigerte …
Leistungen der privaten Krankenversicherung trotz fehlerhafter Beantwortung von Gesundheitsfragen?
Leistungen der privaten Krankenversicherung trotz fehlerhafter Beantwortung von Gesundheitsfragen?
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
… von den Behandlungen wegen der unerwähnt gelassenen Erkrankungen vom Vertrag lösen, weil er diesen im Wissen um die Krankheiten angeblich nicht abgeschlossen hätte. Das Landgericht Dortmund hat festgestellt, dass der Versicherer nicht zum Rücktritt
Montagsauto
Montagsauto
| 11.04.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… dass das Vertrauen des Käufers in die ordnungsgemäße Fahrzeugherstellung erschüttert ist. Der Kläger/Käufer hätte daher vor einem Rücktritt vom Kaufvertrag dem Verkäufer/Beklagten eine Frist zur Nacherfüllung setzen müssen …
Reden ist Gold und wer zu spät kommt …
Reden ist Gold und wer zu spät kommt …
| 09.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
… erinnern oder haben Sie einen Zeugen für Ihre Angaben, greift die neue Beweislastverteilung normalerweise zu Ihren Gunsten ein. Der Versicherer muss bezahlen, der Rücktritt vom Vertrag ist unwirksam. Wer zu spät kommt ... den bestraft …
Gewährleistungsrecht: Wohin mit dem Montagsauto?
Gewährleistungsrecht: Wohin mit dem Montagsauto?
| 02.04.2013 von GKS Rechtsanwälte
… von einer Mangelhaftigkeit des Fahrzeuges insgesamt ausgegangen werden müsse. Dementsprechend habe der Kunde auch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Beim Ärger mit dem Neufahrzeug Nerven sparen Im beschriebenen Falle kostete das Cabriolet den Kunden über …
Erhöhter Spritverbrauch bei Neufahrzeugen als Sachmangel?
Erhöhter Spritverbrauch bei Neufahrzeugen als Sachmangel?
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… Verbrauch - Herstellerangaben) stellt einen Sachmangel dar. Nur nicht jeder Sachmangel rechtfertigt vom Kaufvertrag zurückzutreten bzw. Minderung oder Schadensersatz zu verlangen. Für die Möglichkeit eines rechtssicheren Rücktritts
Zu hoher Kraftstoffverbrauch eines Neuwagens berechtigt zum Rücktritt
Zu hoher Kraftstoffverbrauch eines Neuwagens berechtigt zum Rücktritt
| 13.03.2013 von SH Rechtsanwälte
… den Beklagten sodann zur Nacherfüllung im Sinne einer Nachbesserung auf. Nachdem die durch den Beklagten durchgeführte Optimierung scheiterte, erklärte der Kläger im April 2010 den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte gegen Rückgabe des Fahrzeugs …
Serie Immobilienkauf Teil 7: Was wenn nach dem Immobilienerwerb Mängel auftreten?
Serie Immobilienkauf Teil 7: Was wenn nach dem Immobilienerwerb Mängel auftreten?
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Mängelgewährleistungsrechte zu (Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz). Wenn der Haftungsausschluss wirksam ist, kommt es darauf an, wie weit er geht. Ein Haftungsausschluss ist grundsätzlich unwirksam, wenn er eine Haftung …
Öffentliche Veranstaltungen – jeder will dabei sein
Öffentliche Veranstaltungen – jeder will dabei sein
27.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
… hier kein Rücktritts- oder Widerrufsrecht. Insbesondere lag kein Haustürgeschäft im Sinne von § 312 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB vor. Die Verkaufsmesse war nämlich keine Freizeitveranstaltung. Ein möglicher Unterhaltungswert trat jedenfalls …
Gewährleistung: Minderung vs. Rücktritt vs. Schadensersatz
Gewährleistung: Minderung vs. Rücktritt vs. Schadensersatz
| 22.02.2013 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
… die weiteren Rechte wie Minderung, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz geltend gemacht werden können. Allerdings gilt es auch mindestens zwei weitere Besonderheiten zu kennen: 1. Rücktritt vom Vertrag und Minderung sind zwei …
Wann ist ein Fahrzeug ein sog. „Montagsauto“?
Wann ist ein Fahrzeug ein sog. „Montagsauto“?
| 07.02.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der Rücktrittserklärung, dass weitere fünfzehn Mängel vorhanden seien, deren Beseitigung nach den Erkenntnissen eines von ihm beauftragten Sachverständigen einen Kostenaufwand von 5.464 € netto verursachen würden. Die Beklagte lehnte einen Rücktritt
Streit um fabrikneuen Neuwagen mit Lackschäden
Streit um fabrikneuen Neuwagen mit Lackschäden
| 06.02.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… hatte. Nachbesserung und Rücktritt Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nun zu entscheiden, ob dem Käufer ein Rücktrittsrecht zusteht oder nicht. Denn zuvor hatte er sich ja auf eine Reparatur des Fahrzeugs eingelassen. Nach Meinung …
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… vereinbart werden, stehen dem Käufer in der Regel - dies hängt vom Wortlaut des Vertrags ab - ein Recht auf Ausgleich gegenüber der Gesellschaft und sofern dies nicht erfolgt ein Recht auf Rücktritt und Schadenersatz zu. Insbesondere …
BGH „Montagsauto“ - Auf die Fehleranfälligkeit (Prognose) kommt es an
BGH „Montagsauto“ - Auf die Fehleranfälligkeit (Prognose) kommt es an
| 29.01.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… in der Spüle, schief sitzende Abdeckkappen der Möbelverbinder, lose Stoßstange, Lösen der Toilettenkassette aus der Halterung während der Fahrt). Der Kläger erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag. Die Beklagte wies den Rücktritt zurück und bot …
Das berühmte „Montagsauto“ – Neues Urteil des Bundesgerichtshofes zur Frage des „sofortigen Rücktritts“
Das berühmte „Montagsauto“ – Neues Urteil des Bundesgerichtshofes zur Frage des „sofortigen Rücktritts“
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
… zum sofortigen Rücktritt berechtigen (§323 Abs.2 BGB) Somit sind im Einzelfall die „Schwere" und der „Umfang" der auftretenden Mängel zu überprüfen. Nach dem Urteil ist vor der Erklärung des „sofortigen Rücktritts" zunächst zu klären, ob dem Verkäufer …
Wann liegt ein Montagsauto vor?
Wann liegt ein Montagsauto vor?
| 25.01.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… den Defekt zu beseitigen, bevor ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist. Anderes kann aber gelten, wenn der Gegenstand besonders fehleranfällig ist. Muss etwa ein Autokäufer sein Fahrzeug ständig wegen diverser Mängel in die Werkstatt …
Rücktritt vom Autokauf nach Reparatur?
Rücktritt vom Autokauf nach Reparatur?
| 18.01.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Ein Rücktritt ist nur möglich, wenn der Wagen zur Zeit der Rücktrittserklärung mangelhaft war. Vorliegend hatte der Käufer den Defekt aber bereits vor der Rücktrittserklärung beseitigen lassen; das Auto war somit nicht mehr fehlerhaft. Außerdem …
Wenn der Gebrauchtwagen nach Gummi müffelt
Wenn der Gebrauchtwagen nach Gummi müffelt
| 03.01.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Neuwagen riechen manchmal etwas nach Gummi. Verfliegt dieser Geruch aber nicht nach einer gewissen Zeit, liegt ein Mangel vor, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Eine feine Nase hatten die Richter vom Oberlandesgericht (OLG …
Autokauf: Vorbesitzer müssen genannt werden
Autokauf: Vorbesitzer müssen genannt werden
| 11.12.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… davor unbekannt. Er zog nun vor Gericht und wollte vom Kaufvertrag zurücktreten. Schließlich hätte der Autohändler ihn über die Anzahl der Vorbesitzer aufklären müssen; er sei daher vom Verkäufer arglistig getäuscht worden. Rücktritt
eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
| 07.12.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… machen. Dieser Schadensersatz umfasst zum einen die entstandenen Kosten (eBay-Gebühren, Anwaltskosten). Zum anderen kann der Verkäufer die Kaufsache aber nach Rücktritt auch erneut verkaufen. Fällt der Kaufpreis dann geringer aus, als beim …
Generalstreik in Spanien und anderen südeuropäischen Ländern am 14.11.: Was können Flugreisende tun?
Generalstreik in Spanien und anderen südeuropäischen Ländern am 14.11.: Was können Flugreisende tun?
| 13.11.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… eine Pauschalreise gebucht hat, muss beachten, dass der Flug zum Reisepaket gehört. Aufgrund des verspäteten Starts lässt sich in der Regel der Reisepreis mindern. In Fällen erheblicher Verspätung ist eventuell sogar der Rücktritt vom Reisevertrag …