1.550 Ergebnisse für Rücktritt
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16.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein massiver Unfallschaden stellt einen Mangel dar, der auch dann zum Rücktritt berechtigt, wenn der Verkäufer den Schaden selbst nicht kannte. Bevor man einen Gebrauchtwagen kauft, sollte man ihn fachmännisch untersuchen lassen. Denn …
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06.03.2012
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… Ein Rücktritt ist ihm verwehrt. Ein nachträglicher Prüfungsrücktritt aufgrund einer Erkrankung kommt nur ausnahmsweise in Betracht und ist immer eine Einzelfallentscheidung. Die Prüfungsunfähigkeit muss hierfür im Zeitpunkt der Prüfung unerkannt …
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05.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eine Zahlungspflicht der Unfallversicherung bejaht. Als eine Arbeitnehmerin nach einem anstrengenden Tag im Büro das Auto sicher in der Garage unterbringen wollte, trat das auf einem Hang stehende Fahrzeug den Rücktritt an und rollte den Berg trotz …
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01.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Rücktritt wegen unerheblichen Mangels Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm lehnte einen Rücktritt nach den §§ 346 I, 437 Nr. 1, 434 I, 323 V 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ab. Denn der Kraftstoffmehrverbrauch stelle lediglich einen unerheblichen …
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23.02.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… als der bestellten Farbe einen erheblichen Sachmangel darstellt und bejahte einen Rücktritt des Autoliebhabers vom Kaufvertrag. Die Farbe sei immerhin ein entscheidendes Kaufkriterium und vertraglich genau festgelegt worden. Außerdem könne …
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02.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… das ab. Er hatte die Frist extra so knapp bemessen, weil er dann wieder auf Geschäftsreise musste. Nach Ablauf der sieben Tage erklärte er dem Käufer den Rücktritt vom Kaufvertrag. Der wiederum setzte dem Verkäufer seinerseits eine letzte …
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31.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Rücktritts noch immer zur Leistung - hier: Veranstaltung der Kreuzfahrt - verpflichtet, sodass der Versicherer nach Eintritt der Insolvenz ohnehin den Reisepreis erstatten müsse. (BGH, Urteil v. 02.11.2011, Az.: X ZR 43/11) (VOI)
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25.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Transport aus dem Herstellerwerk geringfügig beschädigt worden sei. Der Schaden sei aber noch vor Verkauf fachgerecht beseitigt worden. Daraufhin erklärte der Erwerber den Rücktritt vom Kaufvertrag, was aber vom Verkäufer abgelehnt wurde. Es liege …
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23.01.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… musste den Kläger aber enttäuschen. Eine wichtige Voraussetzung für den Rücktritt fehle. Zwar wäre die Abfindung fällig gewesen. Der Beschäftigte habe auch eine Zahlungsfrist gesetzt. Allerdings mangele es an der Durchsetzbarkeit …
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20.01.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… des Vertrages bzw. den Rücktritt vom Vertrag und höchst vorsorglich hilfsweise die Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt aussprechen. Eine Widerrufsbelehrung per AGB oder in anderer Weise wurde nämlich in Textform nicht überlassen, sodass …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Andere Vertriebsstellen einer Autohausgruppe nicht berechtigt Das Oberlandesgericht Bremen (OLG) hat mit Urteil vom 7. April 2011 den Ablauf eines Rücktritts vom Leasingvertrag konkretisiert. Den Richtern zufolge könne …
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09.01.2012
von GKS Rechtsanwälte
… wird. Auch ein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag mit Wiedereintritt in das Unternehmen ist dann nicht mehr möglich! Was war passiert? Der Fall klingt kompliziert, kann aber Jedermann treffen: Ein Arbeitnehmer, der seit 1973 …
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… herausfindet. c) Keine Ausübung des Vorkaufsrechtes Eine Maklerprovision ist nicht unbegründet, wenn das Vorkaufsrecht ausgeübt wird. d) Kein Rücktritt Ebenso besteht keine Zahlungsverpflichtung, wenn wegen fehlender Bebaubarkeit ein vertraglich …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Vorausgesetzt natürlich, es handelt sich um eine ordnungsgemäß durchgeführte Neulackierung. Außerdem hat der Bundesgerichtshof mit Urteil des VIII. Zivilsenats vom 20.5.2009 - VIII ZR 191/07 - entschieden, dass ein Rücktritt des Käufers …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Rücktritt oder Abwesenheit die Vertretung nicht vornehmen kann oder im Falle der Gesamtvertretung mangels einer ausreichenden Anzahl von vertretungsfähigen Geschäftsführern keine wirksame Vertretung erfolgen kann, so vertreten …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… erfolglosen Versuchen gilt eine Nachbesserung regelmäßig als fehlgeschlagen. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Ein weiteres Recht des Käufers sind der Rücktritt und Minderung. Der Rücktritt …
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16.08.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… es an der vereinbarten Beschaffenheit „Scheckheftpflege" sowie „(...) hochwertige Autogasanlage" fehlte. Der Kläger berief sich daraufhin auf sein Recht zum Rücktritt nach den Bestimmungen der §§ 346 I, 348, 437 Nr. 2 BGB und forderte …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Käufer eines mit Mängeln behafteten Neuwagens ist nur dann zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, wenn er dem Verkäufer eine angemessene Frist zur ordnungsgemäßen Nacherfüllung setzt. Das gilt auch für sogenannte „Montagsautos”. So …
01.08.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… bei einem Angebot auf eBay verpflichtend sind und daher ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist, wenn der Gegenstand die angegebenen Eigenschaften nicht aufweist. Im zugrunde liegenden Fall ersteigerte ein Internetnutzer auf eBay ein Fahrzeug …
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22.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Sachmangel muss erheblich sein, damit er zum Rücktritt berechtigt. Dies gilt auch für ein Fahrzeug der „Luxusklasse". Zu dieser Ansicht kam der Bundegerichtshof in seinem Urteil vom 29. Juni (VIII ZR 202/10) und hat damit …
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21.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… nicht rechtens sei. Trotz dieser Feststellung hatte die Klage aus formalen Gründen keinen Erfolg. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag wegen eines Sachmangels des Fahrzeugs scheiterte daran, dass der Beklagten keine Frist zur Nacherfüllung gesetzt wurde. Eine Fristsetzung sei im vorliegenden Fall eben nicht entbehrlich gewesen, so die Richter.
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… Von den Gewährleistungsrechten Nachbesserung, Minderung, Schadenersatz und Rücktritt hat das Rücktrittsrecht die gravierendsten Rechtsfolgen für den Verkäufer. Aus diesem Grund ist der Rücktritt nach § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB nur zulässig …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Rücktritt Verletzung „in dubio pro reo"-Grundsatz - selten, nur wenn im Urteil erkennbar, dass Gericht selbst noch Zweifel hatte - str. ob grds. auch auf Verfahrensfragen und Alibibeweis anwendbar - Fehler bei Auslegung unbestimmter …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Kläger verschiedene Mängel und forderten die Beklagte unter Fristsetzung auf, den Faltanhänger abzuholen und die Mängel zu beseitigen. Nachdem dies bis Fristablauf nicht geschehen war, erklärten die Kläger den Rücktritt vom Kaufvertrag …