9.526 Ergebnisse für Richter
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… Wie setzt sich das Anwaltshonorar zusammen? Das Anwaltshonorar kann aus verschiedenen Bestandteilen bestehen: Gebühren nach RVG: Das RVG regelt die gesetzlichen Gebühren, die Anwälte für bestimmte Tätigkeiten erhalten. Diese Gebühren richten …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… und Sachen richten und verschiedenster Natur sind. Vorwurf Körperverletzung nach gewaltsamen Auseinandersetzungen beim Fußballspiel Zwischen gegnerischen Fans kommt es oftmals zu gewaltsamen Ausschreitungen, aber auch innerhalb …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sind Verhaltensweisen gefasst, die beispielsweise der Verschleierung dienen, einen Vertrauensmissbrauch und Intransparenz darstellen und bestehende Regeln unterlaufen. Die entsprechenden Straftatbestände, die für Beamte und Richter unter …
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06.02.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… eingestuft wurde, ordnete das Landgericht die Fortsetzung des Mietverhältnisses für die Dauer von zwei Jahren an. Die Richter beriefen sich dabei auf die sogenannte Sozialklausel (§§ 574 Abs. 1 und 2 BGB), die es Mietern unter bestimmten …
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06.02.2024
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… Richter/Richterinnen/Schöffen, die vorne erhöht sitzen. Auf der einen Seite sitzt der Staatsanwalt und auf der Gegenseite der Beschuldigte mit Strafverteidiger. Sie nehmen als Zeuge in der Mitte Platz mit Blick auf die Richter und machen …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… diesen Verkauf gemäß Einkommensteuergesetz als privates Veräußerungsgeschäft, da zwischen der Anschaffung und der Veräußerung der Immobilie weniger als zehn Jahre lagen. Die Richter am BFH kamen jedoch zu dem Ergebnis, dass der Kauf …
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08.05.2024
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… Fragestellungen. Und am Ende muss zweifelsfrei dargelegt werden, dass der Beschuldigte der Täter war. In allen andern Fällen wird der Beschuldigte freigesprochen. In der Gerichtsverhandlung gibt es also die Richter, dann den Beschuldigten …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Zahlung die Befreiung von der Verbindlichkeit gegenüber der Werkstatt vom Schädiger zu verlangen. Dann richte sich sein Anspruch grundsätzlich danach, ob und in welcher Höhe er mit der Verbindlichkeit, die er gegenüber der Werkstatt …
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28.03.2024
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… der Bundes-Richter/-innen etc., wird damit bei schweren Dienstvergehen geringer. Bei schweren Dienstvergehen, die oftmals zugleich ein erhebliches Strafdelikt bilden, führt dies dazu, dass auch bei einer erfolgreichen Strafverteidigung …
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06.02.2024
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Anbieter verschiedener Online-Dienste, die sich an Verbraucher in der EU richten. Je größer ein Unternehmen ist, desto umfangreicher sind dabei die Pflichten. Die weitgehendsten Anforderungen treffen sehr große Online-Unternehmen …
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04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des Online-Tradings ist leider auch ein signifikanter Anstieg von Betrugsfällen zu verzeichnen. Diese Betrügereien richten sich nicht nur gegen erfahrene Händler, sondern auch gegen Neulinge, die in der Hoffnung auf schnelle Gewinne …
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04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Planinhalte in der Praxis : Häufig beinhalten die Pläne Angebote zu monatlichen Ratenzahlungen, die sich nach dem pfändbaren Einkommen des Schuldners richten. In Fällen, in denen kein pfändbares Einkommen vorhanden …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Smartphone ausreichen. Ob Kunden von AGB „in zumutbarer Weise Kenntnis nehmen können“, hängt laut Ansicht der Richter nicht vom einzelnen Kunden sondern vom "Durchschnittskunden" ab und dieser hat ein internetfähiges Smartphone …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
… des Schwurgerichts heutzutage lediglich noch historische Bedeutung. Eine Besonderheit des Schwurgerichts als erstinstanzlicher Spruchkörper besteht in der zwingenden Besetzung mit drei Berufsrichtern und zwei Schöffen (ehrenamtlichen Richtern …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Anja Appelt
BMW haftet Fahrzeughaltern auf Schadensersatz aus dem Dieselskandal München, den 22.12.2023 – Das OLG München hat in mehreren Klageverfahren ( KAP Rechtsanwälte ) gegen BMW entschieden, dass BMW schadensersatzpflichtig ist. Die Richter …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… über angebliche „Verschwörungen“ gegen das deutsche Volk, gegen die man sich wehren müsse Äußerung, Ausländer solle man „vergasen wie die Juden“ Der Inhalt des Memes muss sich gegen bestimmte Personengruppen richten …
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03.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… ist insbesondere möglich, wenn der Betroffene als „Ersttäter“ geständig ist. Dem jeweiligen Richter steht ein Ermessen zu. Wenn er davon ausgeht, dass es genügt, das Bußgeld zu erhöhen, um den Betroffenen einzuwirken …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… dass sich die steuerlichen Verhältnisse nach den Beziehungen ausschließlich zwischen dem Erblasser und dem Nacherben richten. Das Verhältnis von Vorerben und Nacherben wird vom Finanzamt als nicht bestehend ausgeblendet. Konkret …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… richte sich das Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Verantwortlichen und bislang unbekannte Mitarbeiter der DWS, berichtete u.a. die Tagesschau online. Die DWS betonte auch nach der dritten Durchsuchung weiterhin vollumfänglich …
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02.02.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… Person(en) richten und diese – ggf. über Dritte – erreichen. Juristische Personen oder sonstige Personengemeinschaften sind nicht erfasst, vgl. BeckOK-StGB/Valerius Rn. 2 zu § 241. Der Ampel-Galgen richtet sich an die Bundesregierung …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… Es ist zu betonen, dass ein gerichtliches Scheidungsverfahren vor dem örtlich zuständigen Amtsgericht stets notwendig ist. Die vor dem Standesbeamten geschlossene Ehe kann nur durch den richterlichen Beschluss geschieden werden …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Koch
… des Landgerichtes Münster aufgenommen. Die Kammer hatte in einem richterlichen Hinweis vorgeschlagen: Da die Hausarbeit zwischen der Mandantin und ihrem Ehemann in etwa hälftig aufgeteilt gewesen sei, solle der Haushaltsführungsschaden …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… der Kommanditisten fest sind und nicht durch Ergebnis und Entnahmen verändert werden. Die Stimm- und Gewinnrechte der Kommanditisten richten sich im Regelfall nach diesen festen Kapitalanteilen. b. Gesellschafterkonten Für die Zuordnung …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Schmidt
… der in die Vermögensaufstellung im Rahmen des Zugewinns einzustellen ist, gibt es keine bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Methode. Der Richter entscheidet über die Auswahl der richtigen Bewertungsmethode und bedient sich zur Wertberechnung …