4.972 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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12.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… aus einer anderen Richtung wehen. Denn immer öfter, wie auch in diesem Fall, wurden daraufhin die Geschäftsbeziehungen gekündigt. Diese Kündigung wiederum zog eine Meldung bei der SCHUFA Holding AG mit sich und es kam zur Eintragung eines negativen …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Versicherungsnehmerin den Versicherungsvertrag ohne Nachweis der Nachversicherung. Der Versicherer bestätigte auch auf Aufforderung nicht die Kündigung des Vertrags, so dass die Versicherungsnehmerin klageweise die Wirksamkeit der Kündigung feststellen …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Beratung einleiten. Denn zwischen einem Anleger und dem jeweiligen SHB Fonds bestehen Verträge - die Regelungen in diesen Verträgen bestimmen, unter welchen Voraussetzungen eine Kündigung geschehen kann. Weiterhin kann ein Rechtsanwalt …
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07.03.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im heutigen Internetverkehr gehen wir davon aus, dass auch wichtige Korrespondenz per E-Mail erfolgen kann. Für die meisten Rechtsgeschäfte, wie zum Beispiel das Kündigen eines Vertrages, sollte aber auch heute noch schriftlich …
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05.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Diese Voraussetzungen seien schon deshalb nicht gegeben, weil der Verfügungskläger bei jedem anderen Krankenversicherer Anspruch auf Abschluss eines Vertrags im Basistarif hat, der jedenfalls die begehrte Leistung mit abdecken würde …
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25.02.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Ihre Firma, aufgenommen haben. Bearbeitungsgebühren für Firmenkredite sind zulässig. Im Einzelfall muss jedoch häufig geprüft werden, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind. Kann die Bank mir meinen Kredit kündigen …
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22.02.2013
von Benholz Mackner Faust
… des Mietverhältnisses hat. Die Kündigung zum Zwecke der Mieterhöhung ist ausgeschlossen. bb. Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses liegt insbesondere vor, wenn der Mieter seine vertraglichen Pflichten …
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21.02.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Vereinbarung ist in der Regel nicht von einer Betriebspflicht auszugehen. Ausnahmen sind hier allenfalls in Einkaufszentren denkbar. Eine Betriebspflicht kann sich auch aus vertraglichen Regelungen ergeben, die dem Mieter bestimmte Modalitäten …
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21.02.2013
von Hünlein Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 28.11.2012 hat das Oberlandesgericht München die Multi Advisor Fund I GbR (MAF) verurteilt, einem im Jahr 2005 beigetretenen Gesellschafter die von ihm bis zur Kündigung gezahlten Einlagen in Form einer Einmalzahlung …
20.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
… soll die Versicherung die versicherten Personen schützen, unabhängig davon, wer den Vertrag unterschrieben hat. Die Versicherten sollen im Falle einer Kündigung durch einen Dritten auch die Möglichkeit haben, das Versicherungsverhältnis selbst fortzusetzen …
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19.02.2013
von SH Rechtsanwälte
Kündigt der Versicherungsnehmer vorzeitig eine Lebensversicherung, rechnen die Versicherer zu Ihren Gunsten ab und ziehen Provisionen und Stornokosten vom Auszahlungsbetrag ab. Vielfach kommt es bei frühzeitiger Kündigung der Verträge dazu …
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15.02.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Erblassers. Dazu gehört insbesondere das, wozu sich der Verstorbene vertraglich verpflichtet hatte. Wohnte er oder sie zur Miete, können Erben daher in der Regel offene Forderungen aus dem Mietverhältnis treffen. Zu unbezahlter Miete …
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15.02.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… oder des Mieters Relevant ist ebenfalls: Liegt ein wirksamer vertraglicher Ausschluss der vorzeitigen Kündigung vor? Welches sind die Risiken einer vorzeitigen Kündigung? Eine Vielzahl von zeitlich befristeten Gewerbemietverträgen verstößt …
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14.02.2013
von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… des Wirtschaftsrechtes seine Gestaltungsfreiheit in Verträgen stark eingeschränkt ist. Welcher Geschäftsführer kann eine Pensionszusage erhalten? Arbeitsrechtlich kann jeder Geschäftsführer einer GmbH eine Pensionszusage erhalten, da der GGF formal …
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08.02.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… seitens des Amtsgerichts München verneint. Haben Sie einen Vertrag abgeschlossen und möchten diesen kündigen oder widerrufen? Oder haben Sie allgemein Fragen zu Ihren Widerrufsmöglichkeiten? Gerne beraten wir Sie und vertreten Ihre Interessen. Ihr Rechtsanwalt Jörg Schwede
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… der Banken zur vorzeitigen Ablösung besteht hier nur in den engen Grenzen des § 490 Abs. 2 BGB. Danach muss ein berechtigtes Interesse des Darlehensnehmers an der vorzeitigen Auflösung (Kündigung) gegeben sein. Ein solches liegt nach Auffassung …
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06.02.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
… der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zur Verrechnung von Abschlusskosten und dem Stornoabzug weiter entwickelt. Versicherungsnehmer, die ihren Vertrag bereits nach wenigen Jahren und vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit kündigen, erhielten nur …
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04.02.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… dies nicht erwünscht war, sollte wie folgt vorgehen: Vertrag kündigen, auch fristlos, abgegebene Erklärung anfechten (Angabe von Gründen nicht erforderlich) Forderung widersprechen, Weitergabe der personenbezogenen Daten an die SCHUFA widersprechen …
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01.02.2013
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Dieses Recht kann auch nicht durch Bestimmungen im Vertrag oder durch AGB ausgeschlossen werden. Dies gilt auch für Regelungen, die zwar die fristlose Kündigung nicht gänzlich ausschließen, den Kunden jedoch von einer berechtigten Kündigung …
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01.02.2013
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… der Arbeitnehmer das Internet während der Arbeitszeit exzessiv zu privaten Zwecken, kann dies zu einer Abmahnung oder unter Umständen auch zu einer außerordentlichen bzw. ordentlichen Kündigung führen. 5. Direktionsrecht des Arbeitgebers hinsichtlich …
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01.02.2013
von Löber Steinmetz & García
… Testamentsregistern in Madrid und Berlin Errichtung eines Inventarverzeichnisses, Sicherung des Nachlasses Thema Nachlassverbindlichkeiten. Kündigung von Verträgen bzw. Mitteilung vom Ableben des Erblassers an Behörden, Versicherungen, etc …
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24.01.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… bereits abgeschlossen - eine Kündigung des Vertrags war also gar nicht mehr möglich -, kann der Patient aber vom früheren Arzt nicht die Übernahme der Kosten einer Nachbehandlung durch einen anderen Mediziner verlangen. Schließlich …
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16.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Domainvertrags dem Anmelder die Aufrechterhaltung der Eintragung im Nameserver schuldet. Außerdem stelle der Löschungsantrag konkludent eine Kündigung des Domainvertrags dar. Allerdings stammte der Auftrag hier offenbar …
16.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
… abgeschlossen. Dementsprechend gebe es auch kein Kündigungsrecht. Der Bundesgerichtshof hob dieses Urteil nun auf. Nach § 651 j Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) können sowohl Reiseveranstalter als auch Reisende den Vertrag kündigen, wenn ihre Reise …