1.166 Ergebnisse für Vollstreckung
Suche wird geladen …
|
06.06.2013
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Verfahrenszeiten bei den Gerichten zu beachten sind, ist es ratsam, sich möglichst frühzeitig um einen solchen Titel zu bemühen um zu den ersten zu gehören, die in die sichergestellten Vermögenswerte vollstrecken können." fasst Rechtsanwalt Krause zusammen.
|
05.06.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… einen seiner Mitarbeiter wegen gemeinschaftlichen vorsätzlichen unbefugten Erhebens von Daten gegen Entgelt in mehreren Fällen zu Gesamtfreiheitsstrafen unterschiedlicher Höhe verurteilt. Die Vollstreckung wurde dabei jeweils zur Bewährung …
|
04.06.2013
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… danach weitergegeben habe, um spätere Vollstreckungen ins Leere laufen zu lassen. Auf eine Bestimmung des objektiven Werts des Grundstücks kommt es nach den Ausführungen des 5. Strafsenats bei der Gesamtsaldierung nicht an. Allein …
|
03.06.2013
von Rechtsanwältin Christine Andrae
… des Jugendamtes, dass die Vollstreckungsvorschriften durch den Verwaltungsrechtsweg verdrängt werden würden. Die Vollstreckung sei folglich auch gegen eine Behörde möglich. Rechtsanwältin Christine Andrae Fachanwältin für Familienrecht www.scheidung-koeln.org
|
29.05.2013
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
… und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung (sog. EheVO II oder auch Brüssel IIa-VO). Deutsche Ausführungsbestimmungen zur Verordnung finden sich im IntFamRVG …
|
27.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… in aller Regel besondere Versicherungen für das spezielle Prospekthaftungs-Risiko abgeschlossen haben (sog. D&O- oder POSI-Versicherungen), bestehen zudem gute Aussichten für eine Vollstreckung: Denn die Versicherung hat eigentlich immer …
|
03.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… hier recht radikal geworden ist. So soll auch der drohende Selbstmord eines Mieters bei Auszug kein die Vollstreckung dauerhaft hindernder Umstand sein. Alle Informationen zum Thema Mietrecht aus Investorensicht finden Sie im Internet unter …
|
22.04.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
… in Raten zahlen und zweimal nicht gezahlt haben. Eine Abmahnung braucht es dazu nicht. „Berliner Räumung" erlaubt: Hat ein Vermieter vor Gericht eine Räumung erstritten, kann der Gerichtsvollzieher das Urteil nun auch vollstrecken, ohne …
|
15.04.2013
von Rechtsanwalt Martin Bechert
… Der Arbeitnehmer versuchte daher die Verpflichtung zur Erteilung eines wohlwollenden Arbeitszeugnisses aus dem gerichtlichen Vergleich zu vollstrecken. Vergeblich. Sowohl das Arbeitsgericht Leipzig, als auch das Sächsische Landesarbeitsgericht …
|
10.04.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Gerichtsvollzieher an der Wohnungstür, um die Wohnung räumen zu lassen, macht manchmal ein neuer Untermieter die Tür auf, den der Vermieter gar nicht kennt. Vollstrecken kann der Gerichtsvollzieher die Räumung aber nur gegen denjenigen, der im Urteil …
|
18.03.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
… durch. Es ist demnach rechtsmissbräuchlich, wenn sich eine Sparkasse oder Bank (Kreditinstitut) das Recht einräumen lässt, ohne vorheriges Erkenntnisverfahren in die Immobilie und gegen ihren Kunden zu vollstrecken. Das Urteil fällt in eine Zeit …
|
22.02.2013
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
… abgegeben werden muss, beschäftigte sich das Amtsgericht Parchim und entschied am 18. Dezember 2012, dass der Beginn der Vollstreckung des Fahrverbots nicht zwingend erfordert, dass der Führerschein bei der Staatsanwaltschaft …
|
06.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… Insolvenzgläubiger nicht mehr gegen Sie vollstrecken dürfen. Das bedeutet, Sie brauchen keine Lohnpfändung, Kontopfändung oder dergleichen mehr zu befürchten. Auch wird kein Gerichtsvollzieher beauftragt werden können. Sie haben endgültig Ruhe …
|
04.02.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Wohnung räumen zu lassen, macht manchmal ein neuer Untermieter die Tür auf, den der Vermieter gar nicht kennt. Vollstrecken kann der Gerichtsvollzieher die Räumung aber nur gegen denjenigen, der im Urteil benannt ist. Mit den neuen …
|
29.01.2013
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… beachten Sie bitte auch meine anderen Artikel zu dem Thema auf dieser Seite. Wiederaufnahmeverfahren trotz Geständnis? Wiederaufnahmeverfahren - Aufschub bzw. Unterbrechung der Vollstreckung, § 360 Abs.2 StPO Von der aktenkundigen …
|
14.01.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… ist. Da ein bestimmter Wortlaut auch nicht im Vergleich festgehalten wurde und ein schädigendes Verhalten des Chefs nicht ersichtlich war, konnte der frühere Mitarbeiter somit sein „Wunschzeugnis" nicht aus dem Vergleich vollstrecken. (LAG Sachsen, Urteil v. 06.08.2012, Az.: 4 Ta 170/12) (VOI)
|
03.01.2013
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… auf entsprechendem Antrag eines Gläubigers, der einen sog. Titel hat (zB Urteil oder Vollstreckungsbescheid) verpflichtet, dem Gerichtsvollzieher zum Zwecke der Vollstreckung einer Geldforderung detailliert Auskunft über sein Vermögen zu erteilen …
|
07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… festgesetzt werden, wenn deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wird. Dabei bedarf es in allen diesen Fällen nicht der vorherigen Anhörung des Angeklagten durch das Gericht. Die Überraschung für den Angeklagten nach Erlass des Strafbefehls …
|
05.12.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… einer Vollstreckungsankündigung gekommen ist, beantragte der Antragssteller vor dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße Eilrechtsschutz. Nach Ansicht des Antragsstellers verstoße die Vollstreckung dieser Geldbuße gegen elementare …
|
26.11.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Fahrerlaubnis, auch wenn er den Führerschein noch in den Händen hält. Solange der Bußgeldbescheid die Grundlage für das verhängte Fahrverbot ist, ist auch die Bußgeldstelle für dessen Vollstreckung zuständig. Liegt eine gerichtliche Entscheidung …
|
23.11.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sich die rechtzeitige Stellung eines Eilantrages gem. § 123 VwGO bei dem zuständigen Verwaltungsgericht an. Im Rahmen der Vollstreckung wird die Kommune dann einen Platz zur Verfügung stellen müssen, um weiteren Kosten zu entgehen. Es bleibt abzuwarten …
|
13.11.2012
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
… ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte darf die Vollstreckung... Aus den Gründen: Die Klägerin begehrt die Invaliditätsleistung aus einem Unfallversicherungsvertrag, den sie am (Datum) beantragt hatte. Dieser hat sich am ... im Garten …
|
12.11.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… vorläufiges Anerkennungsverfahren und Zulassung ihrer Vollstreckbarkeit. Link zur europäischen Vollstreckungsanordnung: http://eurocrim.jura.uni-tuebingen.de/cms/de/sachgebiete/anerkennung/vollstreckung/
Landgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner Universal, EMI und Sony Music ab!
|
02.11.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckungssicherheit in Höhe von110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Tatbestand Die Klägerinnen zählen zu den führenden deutschen Tonträgerherstellern. Sie sind jeweils …