2.076 Ergebnisse für Vorbehalt
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Das scheint problematisch zu sein, Ich würde in einem solchen Fall nur unter Vorbehalt bezahlen. 5. Fragen? Leider kann ich keine telefonischen Auskünfte hierzu erteilen. Es gibt zuviele telefonische Nachfragen. Ich beantworte (vielleicht) nur …
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25.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Burges
… in ihrem Besitz behalten, ist in der Regel davon auszugehen, dass sie sich die Verfügung über das Sparguthaben bis zu ihrem Tode vorbehalten wollen. Behalten hingegen die Eltern das auf das minderjährige Kind angelegte Sparbuch …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Banken und Großinvestoren vorbehalten war. Beim Forex-Trading geht es im Prinzip darum, eine Währung zu einem bestimmten Wechselkurs gegen eine andere zu tauschen. Es werden immer zwei Währungen einander gegenübergestellt, wobei Trader …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… Elternteilen grundsätzlich – vorbehaltlich einer Kindeswohlgefährdung – dem Kindeswohl dient. Das Umgangsrecht der Eltern ist folglich „nur“ dann ausgeschlossen, wenn der Kontakt dem Kind schaden würde. Bei Großeltern verhält es sich genau …
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23.02.2024
… Variante: Er nimmt die geänderten Vertragsbedingungen „unter Vorbehalt ihrer sozialen Rechtfertigung an“ und lässt diese arbeitsgerichtlich überprüfen. Verliert er eventuell den Prozess, ist er wenigstens nicht seinen Job los. Er muss …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
… der jeweiligen Situation. Vertragsstrafe – gesetzliche Regelungen Das Institut der Vertragsstrafe wurde in Art. 483 und 484 des polnischen Zivilgesetzbuches geregelt, die wie folgt lauten: Art. 483 § 1. Es kann im Vertrag vorbehalten werden …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… vorbehält. Damit die dann eben dort auch ihr Auskommen haben und ihren Patienten keine unsinnigen Behandlungen „aufschwatzen“, um selber finanziell über die Runden zu kommen. Anwälte dagegen gibt es wie Sand am Meer, und die schaffen sich dann …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist, kann ebenfalls ein Grund für die Anfechtung sein. Verkennung der Möglichkeit, die Erbschaft unter Vorbehalt anzunehmen : Unkenntnis über die Möglichkeit, die Erbschaft zur Klärung offener Fragen zunächst unter Vorbehalt anzunehmen. Irrtum über …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… dem Vorbehalt stand, dass es bei Bedarf zur Vermeidung einer Überschuldung zurückgezahlt werden sollte. Der BGH urteilte, dass die Rückzahlung des Darlehens unzulässig war, da sie zu einem Zeitpunkt erfolgte, zu dem die Gesellschaft bereits …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… Diese Möglichkeit ist jedoch nur gewissen Personen bzw. gewissen Umständen vorbehalten. Auf unserer Homepage finden Sie einen umfassenden Artikel, welcher erläutert, wann und wie man eine solche persönliche Ausnahmebewilligung des Bürgermeisters …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
… wird und der gerichtlichen Entscheidung vorbehalten bleibt. Dann ist der Ausgang des Vergleiches für den Versicherer irrelevant. 4. Selbst fehlerhaft unterstellt, eine Quote aus Obsiegen und Unterliegen in der Hauptsache sei hier maßgeblich für …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… einen Währungshandel, wobei der Forex-Handel bis vor kurzem ausschließlich Banken und Großinvestoren vorbehalten war. Beim Forex-Trading geht es im Prinzip darum, eine Währung zu einem bestimmten Wechselkurs gegen eine andere zu tauschen …
14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
… die Webeaussage bezogen haben, mit in eine Haftung genommen werden kann. Weiter wird die Geltendmachung von Schadensersatzforderungen vorbehalten. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes gibt es grundsätzlich drei anerkannte Arten …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
… Einzelfallprüfung vornehmen, weil dies eine Rechtsdienstleistung darstellen würde, die ausgebildeten Rechtsanwälten vorbehalten ist. Eine Krankenschwester darf auch nicht operieren. 3. Geben Sie Google keine Informationen über den Bewerter Wie oben bereits …
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20.02.2024
von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
… es sich um verbotene Erbseinsetzungsverträge (Art 458 CC) welche nichtig sind und daher bezüglich in Italien liegender Liegenschaften nicht vorgenommen werden kann. Zulässig und auch oft angewendet ist jedoch ein Schenkungsvertrag unter Lebenden indem sich der Geschenkgeber (Eigentümer der Liegenschaft) ein lebenslanges Fruchtgenussrecht vorbehält.
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14.02.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Vorbehalt". So können Sie den zu viel gezahlten Kaufpreisteil später noch zurückfordern, wenn sich herausstellt, dass die Preiserhöhung nicht rechtens war. Bei weiteren Verzögerungen können Sie einen Anspruch auf Schadensersatz haben …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin Anna Zajac
… werden die Anleger mit lukrativen Zinsen, die ansonsten institutionellen Anleger vorbehalten sind. In Deutschland gibt es mittlerweile mehrere Crowdfunding-Plattformen, die Investitionen in eine Vielzahl von Projekten ermöglichen, darunter …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… handelt es sich um einen Rechtsbegriff, der dem Ordnungswidrigkeitenverfahren (wie z.B. bei einem Parkverstoß) vorbehalten ist. Bei dem vom Zoll eingeleiteten Verfahren handelt es sich jedoch tatsächlich um ein Strafverfahren. Die Vision Pro …
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05.02.2024
… schriftlich mit, dass Sie die Miete mindern wollen sowie ab wann und um welchen Betrag. Schritt 7: Zahlen Sie die Miete unter Vorbehalt der Rückforderung in voller Höhe weiter. Wann dürfen Sie die Miete mindern? Als Gegenleistung für …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Anlagen spezialisiert habe und einem die besten Deals bietet und man Privatanlegern Zugang zu Vermögenswerten bietet, die normalerweise institutionellen Anlegern vorbehalten sind. Auch mit einer Einlagensicherung wird geworben. Warnung …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Lebensmitteln bewertet Die Kennzeichnung von Lebensmitteln mit dem Nutri-Score A ist reinem Wasser vorbehalten, sodass Getränke schon dadurch schlechter bewertet werden. Die Bewertung durch den Nutri-Score soll allerdings nicht dazu führen …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
… die Leasinggesellschaft zur Rückzahlung der – unter Vorbehalt – bezahlten EUR 847,74. Auch mündliche Abreden sind beachtlich Wie der vorliegende Fall anschaulich zeigt, können auch mündliche Erklärungen des Autohauses für den Leasinggeber verbindlich …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
… Einem langjährig beschäftigten Arbeitnehmer sprach der Arbeitgeber eine Änderungskündigung aus. Die Änderungskündigung des von uns vertretenen Arbeitnehmer wurde unter dem Vorbehalt der sozialen Rechtfertigung angenommen, § 2 Abs. 2 KSchG …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… wichtig, wenn es mehrere Erben gibt oder wenn einer der Erben die Erbschaft unter Vorbehalt der Inventarerrichtung angenommen hat. Erbschaftsteuer Artikel 777 bis 788 : Die Erbschaftsteuer in Frankreich ist abhängig vom Verwandtschaftsgrad …