305 Ergebnisse für Zivilprozess
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04.05.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… amerikanischem Recht im Zivilprozess von den Geschworenen festgesetzt und übersteigen dabei üblicherweise die Höhe der "Compensatory Damages" um ein Vielfaches. Hinsichtlich etwaiger Schmerzensgeldzahlungen gibt es eine sehr anspruchsvolle Statistik …
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22.04.2020
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
… des § 128 FamFG ist es, durch die Anordnung des persönlichen Erscheinens der Beteiligten zum Termin und deren Anhörung bzw. Vernehmung als Beteiligter eine bessere Aufklärung von Amts wegen zu erreichen als im normalen Zivilprozess …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
… wie ein Verbrecher behandelt. Im Gewaltschutzverfahren bestehen gute Chancen die Abstandsverfügung und Wohnungszuweisung aufgehoben zu bekommen. Das hat mit den Darlegungs- und Beweislastverteilungen im Zivilprozess zu tun. Hier muss wieder …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… unabdingbar ist. Sicher, so manchen Zivilprozess bzw manche mündliche Verhandlung wird man auch um ein paar Wochen verschieben können, ohne dass davon gleich die Welt untergeht. Leben und Gesundheit der Verfahrensbeteiligten gehen vor, keine Frage …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… als Beweismittel dienen? Ton- oder Bildaufnahmen, die unbefugt hergestellt wurden, sind im Zivilprozess grundsätzlich als Beweismittel unzulässig. Etwas anderes gilt, wenn die Gegenseite in die Verwendung einwilligt. Ansonsten kann nur …
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26.02.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Videokonferenz zu vernehmen. Von der Verhandlung per Videokonferenz machen immer mehr Gerichte Gebrauch. Das Landgericht Hannover hat nach eigenen Angaben bereits 50 Zivilprozesse per Videokonferenz verhandelt. Bayern möchte seine Gerichte …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… erspart bleibt. Kann in einem Zivilprozess mit Erfolg ein weiterer Schmerzensgeldanspruch geltend gemacht werden? Der Bundesgerichtshof hat im Urteil vom 20. Januar 2015 – Az: VI ZR 27/14 –hierzu festgestellt …
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26.02.2021
von Boris Christof Böhm anwalt.de-Redaktion
… der Musterfeststellungsklage im Rahmen eines Zivilprozesses ist am 1. November 2018 vom Gesetzgeber in Deutschland geschaffen worden. Verbraucherverbände können seither viele Streitfragen gebündelter Form in einem einzelnen Musterverfahren klären. So muss …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… des Einzelfalles zu beachten sind. Wer nicht auf eine Abmahnung des IDO Verbandes reagiert, dem drohen hohe Gerichtskosten. Insbesondere ist zu beachten, dass der IDO Verband regelmäßig zum schärfsten Schwert des Zivilprozesses – der sog …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… die allgemeinen Vorschriften, die auch im Zivilprozesse gelten – § 46 Abs. 2 ArbGG, §§ 495, 222 Abs. 1 ZPO, §§ 187 ff. BGB. Wenn der Arbeitnehmer nun seine Klage gegen die Kündigung erhebt, diese am 3. Februar 2020 beim Arbeitsgericht eingeht, gilt …
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16.01.2020
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Aus verschiedensten Gründen entstehen Konflikte, die teilweise außergerichtlich nicht zu lösen sind, sodass die Parteien in einem Zivilprozess vor Gericht streiten. Das Gericht ist in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist aber ein Institut der Darlegungs- und Beweislast im Zivilprozess – sie ist nicht geeignet, dem Beklagten bzw. Anschlussinhaber außergerichtliche Pflichten oder Obliegenheiten aufzuerlegen. Würde man dies anders sehen …
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29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… Als Grundlage für ein Verbot sind in der Praxis vor allem auf § 823 BGB in Verbindung mit § 186 Strafgesetzbuch (StGB) gestützte Ansprüche wegen übler Nachrede von Bedeutung. Dies hat im Zivilprozess den Vorteil, dass derjenige den Beweis …
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12.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Zivilprozess ist die Schätzung der Geschwindigkeit eine sehr unzuverlässige Methode. Ich habe es immer wieder erlebt, dass vor Gericht durch Angaben von Zeugen, wonach das Fahrzeug eine bestimmte Geschwindigkeit gefahren …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… dass der Richter alles glaubt, was eine Partei vorträgt, oder dass er sich Rechtsansichten zu eigen macht. Universelles Prinzip Dieses Prinzip gilt in allen Prozessordnungen, also sowohl im Strafverfahren (StPO), im Zivilprozess (ZPO …
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03.09.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Kosten für Zivilprozess wegen Kindesentführung steuerlich absetzbar FG Düsseldorf, Urteil vom 13. März 2018 – 13 K 3024/17 E Nach dem Einkommensteuergesetz sind die Kosten, die für das Führen eines Rechtsstreits anfallen, grundsätzlich …
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19.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Anders wie im normalen Zivilprozess wird im arbeitsgerichtlichen Verfahren seitens des Gerichts auch sehr kurzfristig terminiert, sodass Arbeitnehmer und Arbeitgeber innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums Rechtssicherheit haben. Rechtsanwalt Dr …
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18.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… den Zivilprozess gewonnen worden. Aus meiner Sicht ist dies eine zu begrüßende Entwicklung, weil allzu oft in Verkehrsunfall-Prozessen der tatsächliche Ablauf den Unfallgeschehens dem Kläger nicht mehr möglich ist. Die Folge ist sehr häufig …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Fragestellung: Dieser "Rechtstipp" soll der Frage nachgehen, wie Sie Vorsorge dafür treffen können, als Partei eines Rechtsstreits Ihre Chancen auf Erfolg erheblich zu verbessern. Die Situation: Oftmals lässt es sich nicht vermeiden, …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Strafverfahren oder Zivilprozess – bestimmen. Diese stehen aber weit hinten im Grundgesetz, man findet sie erst nach den ersten 100 Artikeln im Abschnitt „Die Rechtsprechung“. Im Prinzip handelt es sich auch dabei um „normale Grundrechte“, die Rechte …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Strafverfahren oder Zivilprozess – bestimmen. Diese stehen aber weit hinten im Grundgesetz, man findet sie erst nach den ersten 100 Artikeln im Abschnitt „Die Rechtsprechung“. Im Prinzip handelt es sich auch dabei um „normale Grundrechte“, die Rechte …
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24.04.2019
von Rechtsanwalt Felix Damm
… Verfügung. Liegt diese vor, so muss die Verfügung zu ihrer Wirksamkeit an den Gegner zugestellt werden (§§ 922 Abs. 2, 936 ZPO). Anders als in einem normalen Zivilprozess, wo gerichtliche Entscheidung den Parteien durch die Gerichte förmlich …
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… dokumentieren. Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Zivilprozess steht den Beteiligten gem. § 299 der Zivilprozessordnung Akteneinsicht zu. Um dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs, der im Grundgesetz verankert ist, gerecht …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Wenn Sie ein ähnliches Problem haben, sollten Sie nicht die Tücken des Prozessrechts verkennen. Behaupten zwei Streitende Gegenteiliges, so sind die bestrittenen Tatsachen jeweils zu beweisen. Wird in einem Zivilprozess etwas übersehen …