55 Ergebnisse für Internationales Recht
Suche wird geladen …
13.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… die gesetzliche Erbfolge offiziell nicht nachgewiesen werden kann. Hier reichen den türkischen Behörden dann auch keine internationalen Geburtsurkunden aus Deutschland und man wird an die türkischen Gerichte verwiesen. Liegt bereits …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… Erben. Liegt dieser nicht vor, ist die Stellung als gesetzlicher Erbe mit entsprechenden Urkunden, wie die internationale Geburtsurkunde, Eheurkunde etc. dem türkischen Gericht beizubringen. Nach Abschluss des türkischen Erbscheinverfahrens …
|
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union …
|
10.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zur Vertretung des Abgemahnten vor. Die Kanzlei Frommer Legal führt darin aus, die Image Professionals GmbH sei eine international tätige Bildagentur, die ihr Repertoire weltweit vermarkte. Der Abgemahnte habe geschütztes Bildmaterial unerlaubt …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf den Markt gebracht worden ist. Das lässt sich durch Analyse der IMEI (International Mobile Station Equipment Identity) herausfinden. Im Übrigen geht es auch darum, dass Ware als Originalware verkauft wird, Zubehör, wie insbesondere Ladegeräte …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns werden regelmäßig Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Coty Germany GmbH und die HFC Prestige International Operations Switzerland Sàrl von unseren Mandanten zur Bearbeitung vorgelegt. Die Abmahnungen der Coty Germany GmbH …
15.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Professionals GmbH handelt es sich nach den Ausführungen ihrer mandatierten Rechtsanwälte um eine " renommierte, international tätige Bildagentur, die ihr Repertoire weltweit vermarktet ". Forderungen der Image Professionals GmbH …
|
13.09.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine weitere Abmahnung der DAZN Limited, Vereinigtes Königreich, ausgesprochen durch ihre in München ansässigen Lentze Stopper Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Die DAZN Ltd. sei eine der führenden internationalen Pay-TV …
|
27.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… im Internet genutzt haben, ohne über eine Nutzungslizenz zu verfügen. Die Image Professionals GmbH sei eine international tätige Bildagentur und ausschließlich berechtigt, urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich der streitgegenständlichen …
01.04.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Die Fa. Wortmann KG Internationale Schuhproduktionen spricht anwaltlich vertreten durch die von ihr beauftragten Rechtsanwälte/Patentanwälte eine markenrechtliche Abmahnung wegen der unbefugten Nutzung der zu Ihren Gunsten geschützten …
|
11.03.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Limited um eine der führenden internationalen Pay-TV-Anbieterin im Bereich Sportübertragungen. Für das Gebiet der Bundesrepublik sei sie Inhaberin der Nutzungsrechte an Live-Übertragungen u.a. von Spielen der Bundesliga und der UEFA …
|
05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
… Ist der Tod in Deutschland eingetreten, ist die Einholung einer internationalen Sterbeurkunde möglich und notwendig, um den Tod des Erblassers registrieren lassen zu können. Deutscher Erbschein Ist der Erblasser deutscher Staatsbürger …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vor, die für die Beauté Prestige International S.A.S. (BPI) und die Shiseida Germany GmbH auftreten. Wir haben über diese Abmahnungen bereits berichtet, vgl. https …
|
15.10.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… hier zunächst die internationale Zuständigkeit und die Rechtswahl zu prüfen. Auch der Sachverhalt als solcher gibt einigen Anlass, die Angaben noch einmal zu hinterfragen und kritisch zu betrachten. Forderungen an den Abgemahnten Dinter …
|
30.09.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… im internationalen Steuerrecht hat der Steuerpflichtige nicht nur die Pflicht, vorhandene Beweise zu beschaffen. Darüber hinaus muss er auch bei der Gestaltung der Verhältnisse Vorsorge dafür treffen, später der Finanzbehörde Beweise vorlegen …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… an die Finanzverwaltung der einzelnen Bundesländer weiterzugeben. Es sollen unbekannte Steuerquellen erschlossen werden. Wie kamen die Hamburger Steuerfahnder an die Daten? Sowohl national als auch international gibt es im Steuerverfahren …
|
02.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment sowie der Coty Beauty Germany GmbH und HFC Prestige International Operations Switzerland Sàrl vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung von Lubberger Lehmen t s owie Coty und HFC …
|
14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Europäische Marken oder um internationale Marken handelt. Beispiel: Marke Testarossa Ein prominentes Beispiel für diese Rechtsfolge bildet ein Urteil des Landgerichtes Düsseldorf vom 2. August 2017 ( Az.: 2a O 166/16 ) in dem Fall "Testarossa …
|
13.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der internationalen Wort-/Bildmarke „Skoda“ sowie der ebenfalls als Marken eingetragenen Bezeichnungen verschiedener Kfz-Modelle zur Last gelegt. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um einen Händler auf der Online-Plattform eBay.de …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… unter Verwendung eines für die Mandantin von Herrn van Maele als Marke eingetragenen Zeichens angeboten und vertrieben zu haben. Bei dem streitgegenständlichen Zeichen handelt es sich auch hier wieder um die Marke mit internationaler Geltung …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Handelsplattform eBay.de Schlüsselembleme für Kfz-Schlüssel beworben und zum Verkauf angeboten zu haben, bei denen es sich um nicht von der Skoda AUTO a.s. hergestellte Fälschungen handeln soll. Durch die Verwendung der internationalen Wort …
|
15.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und zum Verkauf angeboten zu haben, bei denen es sich um nicht von der Skoda Auto a.s. hergestellte Fälschungen handeln soll. Durch die Verwendung der internationalen Wort-/Bildmarke Skoda sowie der Unions-Wort-/Bildmarken Octavia und Fabia habe …
|
20.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der Vorwurf der BR Housing, in deren Namen die Abmahnung verfasst wurde, lautet auf einen Verstoß des Adressaten des Schreibens gegen ihre Markenrechte. Die BR Housing sei unter anderem Inhaberin der internationalen Wortmarke „Ocean Breeze …
|
18.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als internationale bzw. europäische Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Adressatin der Abmahnung soll über die Online-Handelsplattform eBay.de Embleme angeboten und vertrieben haben, die dieses VRS-Logo enthalten und mit dem Zeichen „ŠKODA …